SPÖ Kärnten

Die Landtagswahl in Kärnten 2023 ist geschlagen, die Mandate sind verteilt. Peter Kaiser muss mit seiner SPÖ einen Verlust von rund neun Prozentpunkten in Kauf nehmen, alle anderen Parteien gewinnen - mit ganz unterschiedlichen Bedeutungen. Wir haben die Stimmen zum Tag für euch eingefangen. KÄRNTEN. Dieser Wahltag brachte jede Menge Überraschungen: Positive für die ÖVP, desaströse für die SPÖ. Wir sprachen für euch mit den Spitzenkandidaten bzw. der Spitzenkandidatin, aber auch mit...

Nächste große Etappe, um Kärnten zur kinderfreundlichsten Region zu machen: Das Land Kärnten ersetzt ab September die Durchschnittskosten für Kinderbildungs- und -betreuungsplätze zu 100 Prozent. KÄRNTEN. Vor drei Jahren hat sich Kärntens Koalition zur Umsetzung des Kinderstipendiums bekannt und damit begonnen, die durchschnittlichen Preise für einen Platz in einer elementaren Bildungseinrichtung (also in Kindergärten, Kindertagesstätten und bei Tageseltern) etappenweise zu reduzieren. Kaiser:...

In den Kampf um den Flughafen und die Grundstücke hat sich nun auch Landeshauptmann Peter Kaiser eingebunden. Sein Pressesprecher nennt die Diskussion "verantwortungslos". KÄRNTEN. In einer Aussendung ließ Andreas Schäfermeier, Pressesprecher des Landeshauptmanns Peter Kaiser wissen: "Langsam erreicht die ÖVP-Diskussions- und Entscheidungskultur rund um die Zukunft des Flughafens in Klagenfurt ein bedauerlicherweise Niveau: Wenn LR Gruber, der für die KBV ebenso verantwortlich ist wie auch...

Kürzlich hat sich das Land Kärnten zur Impfpflicht geäußert. Die Woche Spittal hat bei der Lokalpolitik nachgefragt. SPITTAL. Das Land befürwortet grundsätzlich die geplante Impfpflicht. Die ganze Info lesen Sie hier. Wie sieht das in Spittal aus? Team KärntenIm Gegensatz zur Kärntner Landesregierung erteilt Team Kärnten-Chef Bürgermeister Gerhard Köfer diesem Vorhaben eine klare Absage: „Ich halte eine allgemeine und altersunabhängige Impfpflicht für unverhältnismäßig, vor allem auch, weil sie...

KHD- Steinacher Denkmal bereits das zweite mal im Gedenkjahr 2020 mit extremistischen Sprüchen beschmiert. Das Volksabstimmungs- Denkmal in Miklautzhof wurde sogar in der Weihnachtszeit beschmiert - Unselige linksradikale  slowenische Antifa- Provokationen machen vor den Weihnachten nicht mal halt. Gedenkjahr 2020; Zahlreiche Gedenkstätten von der Stätte der Kärntner Einheit  und  weitere Symbolträchtige Orte wurden  mit  "Nazi", "Hammer u. Sichel" sowie mit dem Ausdruck "Sramota" Schande  und...

Der Landesvoranschlag 2020 wurde heute mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ im Finanzausschuss beschlossen und kann nun im Landtag behandelt werden. KÄRNTEN. In der heutigen Sitzung des Kärntner Finanzausschusses wurde der Landesvoranschlag 2020 mit den Stimmen der Koalition beschlossen. "Damit ist der Weg frei für die Budgetsitzung des Kärntner Landtags am 18., 19. und 20. Dezember planmäßig geebnet", erklärt der Vorsitzende des Ausschusses Günter Leikam (SPÖ). Die Eckdaten des Landesvoranschlages...

Tauziehen um politische Verantwortung für den Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) verursacht erstmals unharmonische Töne in der SPÖ-ÖVP-Koalition. Hängt in der Kärnten-Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erstmals seit der Landtagswahl im Jahr 2018 der Haussegen schief? Zumindest ein wenig. Anders ist eine Reaktion aus dem Büro von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nicht zu deuten. Kompetenz für den KWF Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Mandl, der dem ÖVP-Wirtschaftsbund angehört, hatte...

Nachdem nun auch alle Briefwahlstimmen ausgezählt sind, liegt das offizielle Wahlergebnis für Kärnten vor. KÄRNTEN. Von den insgesamt 437.785 Kärntner Wahlberechtigen machten sich vergangen Sonntag 72,44 Prozent auf den Weg zur Wahlurne. Im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 ist die Wahlbeteiligung also um 6,02 Prozent gesunken. 5.334 Kärntner wählten ungültig. Kärntner WahlergebnisVon den 317.146 gültigen Stimmen entfallen auf die ÖVP 34,9 Prozent, das entspricht einem Plus von 8,06...

Die Kärntner haben gewählt... Zum ersten Mal überhaupt wurde die ÖVP in Kärnten bei einer Wahl stärkste Kraft. Naturgemäß war der Jubel in der Partei-Zentrale in der 8.-Mai-Straße groß. Man sparte nicht mit Superlativen ("Sensation", "historisch", "Erdrutschsieg"). Und doch gab man auch zu, vom Bundestrend profitiert zu haben. Dieses Ergebnis – ebenso wie das große Plus der Grünen, der Absturz der FPÖ und die Verluste der SPÖ – zeigt: Die Kärntner Wähler unterscheiden genau, um welche Wahl es...

Aktuelle Stunde im Kärntner Landtag: ÖVP-Abgeordnete wollen Sonnenstrom forcieren und bringen diesbezüglich vier Anträge ein. KÄRNTEN. Die Kärntner ÖVP will die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen erleichtern bzw. forcieren. In der heutigen aktuellen Stunde des Landtages ging es um das Thema "Folgen des Klimawandels in Kärnten" und die ÖVP-Angeordneten brachten folgende vier Klimaschutz-Anträge ein: Klimaschutz durch die Nutzung von Sonnenenergie bei Landesimmobilien: Landesregierung soll die...

FPÖ fordert massive Reduktion der Kosten für Öffi-Pendler. LH-Stv. Schaunig "kontert" mit adaptierter Arbeitnehmerförderung. LR Zafoschnig ist für günstigere Tarife, aber diese müssten finanzierbar sein. KÄRNTEN. Die Kärntner FPÖ widmete heute eine Pressekonferenz dem Thema Pendler, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen. FPÖ-Chef Gernot Darmann fordert, dass Bus und Bahn für die Kärntner günstiger werden müssen, und stützt diese Forderung auf ein Zahl: Öffi-Pendler würden im Durchschnitt 1,5...

Der etwas andere Jahresrückblick: Landespolitiker zeigen ihre Selfies des Jahres 2018. KÄRNTEN. Ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Wenn es sich um ein sogenanntes Selfie, also ein Selbstportrait mit dem Handy, handelt, lässt es auch persönliche Einblicke zu. Zum Jahresabschluss bat die WOCHE Kärntens Obmänner und Vorsitzenden der Parteien um ihr „Selfie des Jahres 2018“. Einen Schnappschuss, der ihnen als ein individueller Höhepunkt des zu Ende gehenden Jahres in Erinnerung...

KÄRNTEN, BEZIRK ST. VEIT. Die Kärntner Landesregierung wurde letzte Woche bei der konstituierenden Landtagssitzung angelobt. Auch aus dem Bezirk St. Veit sind neben dem neuen ÖVP-Parteiobmann Martin Gruber (Kappel am Krappfeld), der als Landesrat auch Teil der Regierung ist, Abgeordnete dabei. Bei der SPÖ ist Klaus Köchl (Bgm. Liebenfels) im als Abgeordneter im Landtag ebenso wieder vertreten, wie der St. Veiter Günter Leikam. Als neue Abgeordnete wurde die Klein St. Pauler Bürgermeisterin...

Heute kamen in Klagenfurt die SPÖ-Funktionäre zusammen, um den ausverhandelten Koalitionspakt mit der ÖVP abzusegnen. Das geschah einstimmig. KÄRNTEN. Die SPÖ-Kärnten hielt heute ihre Kärnten-Konferenz ab, nachdem die ÖVP den Forderungen der Roten nachgekommen ist (mehr dazu - hier). Die SPÖ-Funktionäre stimmten darüber ab, ob sie für die in wesentlichen Punkten vorgegebene Vereinbarung zur Bildung einer Kärnten-Koalition mit der ÖVP sind. Die SPÖ sprach sich einstimmig dafür aus. SPÖ-Chef...

Nach Krisengesprächen willigt die Kärntner ÖVP den Bedingungen der SPÖ ein. Landeshauptmann Peter Kaiser freut es. Der ursprünglichen Zeitplan kann wieder halten. KÄRNTEN. Der neue Obmann der Kärntner Volkspartei, Martin Gruber, sagt am Donnerstag am Abend - zweieinhalb Stunden vor Ablauf des Ultimatums der SPÖ, dass "den Verhandlungen nichts mehr im Weg steht".  Damit ist klar: Die ÖVP nimmt die Bedingungen von Landeshauptmann Peter Kaiser an. Auch das Aussetzen des Einstimmigskeitsprinzips in...

Peter Kaiser wiederholt Forderungen an ÖVP. Zentral ist die Verfassungsänderung zum vorläufigen Aussetzen des Einstimmigkeitsprinzips. "Wir müssen sicherstellen, dass wichtige Maßnahmen für Kärnten nicht blockiert werden können." KÄRNTEN. In der Pressekonferenz heute morgen wiederholte SPÖ-Chef Peter Kaiser nochmal die gestern Abend geforderten Punkte - Aussetzen des Einstimmigkeitsprinzips in der Landesregierung (um Blockaden wichtiger Maßnahmen zu verhindern), Halten der bis 28. März...

Bis morgen Abend muss sich die ÖVP Kärnten entscheiden. LH Peter Kaiser fordert Zustimmung zu einigen Punkten. Nach dieser Frist werde er mit den anderen Parteien verhandeln. Martin Gruber wurde von der ÖVP zum neuen Obmann gewählt. KÄRNTEN. Nach dem Rücktritt von ÖVP-Chef Christian Benger stellt die SPÖ nun Bedingungen für eine Koalition mit der ÖVP. SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser stellt klar: "Bis zum Abend des 05. April verlangt die SPÖ Kärnten einen Beschluss des...

Landesrat und ÖVP-Chef Christian Benger wird der ÖVP weder als Landesrat noch als Landesparteiobmann zur Verfügung stehen. Überraschung: Er nimmt aber sein Landtags-Mandat an. Peter Kaiser schließt auch Neuverhandlungen mit anderen Parteien nicht aus. KÄRNTEN. Nur wenige Tage nach Verkündung der SPÖ-ÖVP-Koalition und kurz vor dem Tag, an dem das gemeinsame Regierungsprogramm beschlossen hätte werden sollen, verkündet ÖVP-Chef Christian Benger: "Ich werde in Zukunft weder als Landesrat noch als...

Fünf Regierungsmitglieder wird die SPÖ stellen, zwei die ÖVP. Neue Struktur bei Abteilungen. KÄRNTEN. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wurden heute sowohl in Kleingruppen als auch in großer Runde fortgesetzt. Danach ließen sie bei einem Pressetermin wissen: Es wird definitiv eine rot-türkise Koalition geben! Ausständig seien allerdings noch die Zustimmungen der Parteigremien nach Ostern. Verteilung der Regierungssitze fixiert Peter Kaiser sprach über "harte, aber faire und...

Kärntner Koalitionsgespräche: SPÖ und ÖVP sprechen von "Übereinstimmung von 85 Prozent". Am 12. April soll die neue Regierung "stehen". KÄRNTEN. Die erste Verhandlungsrunde zwischen Rot und Türkis fand gestern, Dienstag, statt. Man einigte sich für die weiteren Verhandlungen auf ein "Ampel-System": Punkte mit "unumwundener Einigkeit" werden mit Grün abgehakt. Punkte, die diskutiert werden, bei denen es aber keine großen Hürden geben dürfte, sind gelb. Wenige Punkte mit Trennlinien (rot) sind...

Kärntner SPÖ ist Wahlsieger vom Sonntag. OGM-Chef hält Koalition mit der ÖVP für realistischste Variante. Gespräche mit potenziellen Partnern für die Landesregierung starten am Montag KÄRNTEN. Die Auszählung der Briefwahl hat es am Montagnachmittag fixiert: Die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser erreicht bei der Wahl am Sonntag 18 von 36 Mandaten im Kärntner Landtag. "Damit ist er fix wieder Landeshauptmann", kommentiert OGM-Chef Christoph Haselmayer das Ergebnis. Denn: Die anderen im Landtag...

Die WOCHE und die Antenne Kärnten holt im Februar die Kärntner Kandidaten für die Landtagswahl am 4. März auf die Bühne. KÄRNTEN. Die Landtagswahl am 4. März wirft ihre Schatten voraus; dieser Tage starten alle Fraktionen ihre Intensiv-Wahlkämpfe – schließlich geht es darum möglichst viele Stimmen im Landtag zu holen. Damit die Leser der Woche im Bilde sind, wer sich mit welchen Ideen zur Wahl stellt, gibt es fünf öffentliche Diskussionen im ganzen Land. Die Woche lädt Spitzenkandidaten in...

Zum Nichtrauchertag am kommenden Sonntag: Rund ein Viertel der Kärntner raucht. Die Tabakstrategie soll das ändern. Was die Parteien sagen. (gel). In Kärnten qualmt es gehörig. Sogar politische Reihen sind nach wie vor nicht ganz rauchfrei. Das soll sich aber ändern – vor wenigen Wochen hat die Landesregierung eine Tabakstrategie beschlossen. Das Ziel: "Rauchfreiheit als Normalität", nimmt sich die Gesundheitsreferentin Beate Prettner vor. Konkret sieht die Strategie für die kommenden zwei...