Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Die Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 ist am 30.4. mit der letzten GR-Sitzung zu Ende. | Foto: Kubanda
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Letzte Gemeinderatssitzung
Viele Themen und ein großer Abschied

Der bisherige Stadtsenat hat sich bereits in die "Politpension" verabschiedet. Jetzt folgt die letzte Gemeinderatssitzung der GR-Periode 2018 bis 2024. Neben einer umfangreichen Tagesordnung, so stehen 22 Anträge aus dem Stadtsenat auf der Tagesordnung, wartet am 30.4. ab 9 Uhr im Plenarsaal auch der Abschied von 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. INNSBRUCK. Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In der letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus...

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Bgm. Willi, die Vizebgm. Lassenberger und Wanker sowie die StR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel haben die letzte Sitzung des Stadtsenats in dieser Gemeinderatsperiode abgehalten. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker, Stadtsenat
Viele Beschlüsse beim Abschieds-Stadtsenat

Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In seiner letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus Lassenberger und Andreas Wanker sowie die StR Uschi Schwarzl, Elli Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel noch zahlreiche Beschlüsse gefasst. INNSBRUCK. Vom Quartiersmanagement Rossau über Controllingbeirat für Olympia Eiskanal, die Erweiterung Kletterzentrum, der Unterstützung für Gastgärtenbetreibende, einen neuen Waldspielplatz am Schillerweg, der...

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Johannes Anzengruber wird erst nach der Bürgermeisterstichwal Regierungsgespräche führen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 5

Bgm.-Wahl Innsbruck (Umfrage)
Anzengruber - erst Stichwahl, dann Regierung

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

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Im Feber 2023 wurde die Studie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ präsentiert. | Foto: Freisinger
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BezirksBlätter Faktencheck
Was steckt hinter der AktivKarte?

Der Stadtsenat und der Gemeinderat beschäftigen sich mit der AktivKarte . Im Feber 2023 wurde die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ präsentiert. Die „Innsbruck AktivKarte“ stand dabei als langfristige Lösung im Fokus. Jetzt gibt es erste Ergebnisse, die Umsetzung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Das jährliche Budget soll 1,8 Millionen Euro betragen. INNSBRUCK. Die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ von Studienautor Leonhard Dobusch wurde im Feber...

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Im Olympischen Dorf wird ein Taubenschlag errichtet. | Foto: Depaoli
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Gemeinderatswahl 2024
Wahlkampfregeln, Aktivcard, Taubenschlag, GR-Tagesordnung

Eigentlich hat der Stadtsenat fünf Punkte für die Platzierung von Wahlplakaten beschlossen. Eingehalten werden diese aber nicht. Im Olympischen Dorf soll ein Taubenschlag errichtet werden. Am 21.3. tagt der Gemeinderat zum letzten Mal vor der Gemeinderatswahl. INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom 7.2.2024 zum Thema Wahlwerbung folgenden Beschluss gefasst: Wahlwerbung in Seniorenwohn- und Pflegeheimen ist ausschließlich im Eingangsbereich  und in einem allfälligen...

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Ursulinenpark Neu: Arbeiten für die Begrünung starten ende März.  | Foto: Stadt Innsbruck/Grünanlagen

Begrünungsarbeiten
Neugestaltung des Ursulinenparks

Die Erneuerung des Ursulinenparks ist im vollem Gange. Wie geplant, werden die gesamten Bauarbeiten für den Parks voraussichtlich im Frühsommer 2024 abgeschlossen sein. INNSBRUCK/HÖTTINGER AU. Der Frühling steht vor der Tür und Innsbruck wird immer grüner und der Ursulinenpark soll noch vor Beginn der warmen Jahreszeit im neuen Glanz erstrahlen. Vor kurzem wurden im Stadtsenat die Bauarbeiten für die Begrünung der Parknlage einstimmig vergeben. Die Bauarbeiten gehen damit in die letzte Phase...

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Innsbruck life: ein ‚Day- und Night-Shopping‘, am 10. Mai mit Beginn um 13 Uhr. | Foto: MMC
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Polit-Ticker
Stadtsenat, Tiefgaragenzusammenlegung und Plakatwildwuchs

Der Stadtsenat mit einigen Entscheidungen, das Thema Tiefgaragenzusammenlegung und Ärger über den Plakatwildwuchs anlässlich der Gemeinderatswahlen. Aktuelles aus der Stadtpolitik. INNSBRUCK. Jährlich wird mit dem „Transgender Day of Visbility“ am 31. März sowie der „Trans-Awareness-Week“, die vom 13. bis 19. November begangen wird, ein weltweites Zeichen für die Sichtbarkeit und Selbstbestimmung von transidenten, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen gesetzt. „Wir haben in...

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Der Bildungscampus Arzl wird im Frühling 2024 erweitert.  | Foto: Michael Steger
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Grünes Licht für Campus Arzl
Antrag für Volksschulumbau wurde angenommen

Der Antrag für den Umbau der Volksschule Arzl wurde nicht nur im Stadtsenat einstimmig beschlossen, sondern auch im Februar-Gemeinderat angenommen. Für die bauliche Umsetzung, welche im Frühjahr 2024 beginnen soll, wird die IIG beauftragt. INNSBRUCK. Seit der Gemeinderatssitzung am 22. Februar steht fest: Der Ausbau der Volksschule Arzl wird umgesetzt. Sowohl der Stadtsenat, als auch der Gemeinderat haben dafür gestimmt. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2024, die Fertigstellung für November...

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Sieben Hundewiesen stehen den über 4.000 Hunden in Innsbruck aktuell zur Verfügung. | Foto: BezirksBlätter
Aktion 3

Dauerthema Hundewiese
Sind die sieben bestehenden Hundewiesen ausreichend?

"Über sieben Hundewiesen kannst Du gehen", lautet frei nach dem berühmten Hit von Karat und Peter Maffay die Devise für Freiräume für Hunde in Innsbruck. Anläufe für die Errichtung neuer Hundewiese in Innsbruck sind bisher gescheitert. Fehlende Flächen, fehlender Mindestabstand sowie die Lärmbelästigung wurden als Gründe genannt. Jetzt wird ein neuer Versuch gestartet. INNSBRUCK. Im Stadtgebiet von Innsbruck gibt es sieben Grünflächen, auf denen sich Hunde frei bewegen und herumtoben können:...

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Die Stadt Innsbruck betreibt mit ihren Tochtergesellschaften 18 öffentliche WC-Anlagen, wie hier am Busterminal Marktplatz. | Foto: Freinhofer
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Aufholfbedarf bei WC-Anlagen
Masterplan soll Ordnung in die WC-Situation bringen

Ob beim Waltherpark in St. Nikolaus, entlang der Innpromenade oder bei Hundespielwiesen: die Suche nach einem öffentlichen WC gestaltet sich in Innsbruck nicht einfach. "In der Tiroler Landeshauptstadt besteht für die Versorgung des Stadtgebietes mit öffentlichen sowie barrierefreien WC-Anlagen Aufholbedarf." Ein Masterplan soll jetzt Ordnung schaffen. INNSBRUCK. Die Stadt betreibt derzeit gemeinsam mit ihren Tochterunternehmen insgesamt 18 öffentliche Toilettenanlagen. Davon sind derzeit zwölf...

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Der Stadtsenat stellte die aktuellsten Themen vor. | Foto: BezirksBlätter
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Stadtsenat 7. Februar
Barrierefreiheit, Lohbach, Feuerwehr, Hortessen uvm.

Die Themen des Stadtsenates vom 7. Februar 2024: Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen, Vergütung der Wahlbehördenmitglieder, kurzzeitige Absenkung des Lohbachs, Weiterverwendung von Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr, Förderrichtlinien für den Kulturbereich, Deutschkurse für Studierende aus Tbilisi, Ermäßigung für Mittagessen in Schülerhorten ab Herbst 2024. INNSBRUCK. Alle Details zu den Themen des Stadtsenats aus der Kalenderwoche sechs: Barrierefreiheit bei VeranstaltungenIm Tiroler...

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Die Nachnutzung der Rotunde steht wieder im politischen Fokus. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker vor dem Gemeinderat
Bewegung bei der Rotunde und vieles mehr

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

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Die öffentlichen Wahlplakatständer stehen bei der GR-Wahl 2024 nicht mehr zur Verfügung. | Foto: BezirksBlätter
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Neuigkeiten aus dem Stadtsenat
Mitbestimmung, WC-Anlagen, Bodensteinalm-Pächter

Der Innsbrucker Stadtsenat mit Bgm. Willi, Vizebg, Lassenberger und Anzengruber sowie STR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Federspiel hat einige Entscheidungen getroffen. Die Themenpalette reicht von der Mitbestimmung bis zur Pächterentscheidung. INNSBRUCK. Die Bürgerbeteiligung soll durch eine Beteiligungsplattform erweitert werden. Damit sollen die Informations- und Mitwirkungsbedürfnisse der Bevölkerung noch besser bedient werden. Über die Plattform wird es möglich Meinungen, Anliegen und...

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Johannes Anzengruber soll als Bürgermeisterstellvertreter abgewählt werden und aus dem Stadtsenat ausscheiden. Anzengruber ist freier Abgeordneter im Gemeinderat. | Foto: zeitungsfoto.at
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"Causa Anzengruber"
Steht die Abwahl von Anzengruber alsVizebürgermeister bevor?

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

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Bürgermeister Georg Willi und Vizebürgermeister Johannes Anzengruber | Foto: Zeitungsfoto.at
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Stadtsenat
MCI, Karmeliterkloster, Feuerwehr, Teuerung und PV-Anlagen

Am 8. November wurden von aktuellen Themen des Stadtsenats von Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr vorgestellt. INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenates vom 8. November 2023 lauten wie folgt: Rückübertragung für MCI-Neubau, Karmeliterkloster wird zu Stromlieferant, Investitionen der Feuerwehr, Maßnahmen gegen Teuerung und die Änderung der Förderrichtlinien von PV-Anlagen. Im Detail haben Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister...

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Der Sportentwicklungsplan (SEP) der Stadt Innsbruck wird umgesetzt. | Foto: IAC
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Polit-Ticker, Neues aus dem Stadtsenat
Mountainbike-Areal und Sportentwicklungsplan

Für ein neues Mountainbike-Areal in der Rossau nimmt die Stadt 185.000 Euro in die Hand. Der Innsbrucker Ferienzug wird in den Semester- und Osterferien 2024 erneut gemeinsam mit den Kinderfreunden Tirol durchgeführt. Der Innsbrucker Sportentwicklungsplan (SEP) wird umgesetzt. INNSBRUCK. Um das bestehende Angebot für Mountainbikerinnen und -biker zu erweitern, wurde 2020 ein Ideenwettbewerb zur Errichtung eines Mountainbike-Areals in der Rossau durchgeführt. Aus dem Siegerprojekt wurde das...

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Ballspielplatz im Rapdolipark. Im Vordergrund der kleine Basketballplatz, rechts der Fußballkäfig. | Foto: BezirksBlätter
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Ballspielplatz beim Rapoldipark
Es geht nicht nur um den Lärm, Verlegung wird geprüft

Zwei Jahre nach Abschluss der Sanierung des Ballspielbereichs im Rapoldipark wird eine Verlegung geprüft. Die seit Jahren vorliegenden Beschwerden der Anrainerinnern und Anrainer haben weiter zugenommen. Jetzt wurde im Gemeinderat der Antrag der Liste Fritz angenommen, der eine Prüfung der Verlegung des Platzes fordert. INNSBRUCK. Im November 2021 wurde der neue Ballsportbereich im Rapoldipark eröffnet. Ausgangsbasis war ein Bürgerbeteiligungsprozess des Amtes für Grünanlagen, bei dem Kinder...

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Sitzgelegenheit bleiben am Adolf-Pichler-Platz | Foto: IKM
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Polit-Ticker
Wohnzimmer Innenstadt, gegen Plakatflut, Stadtsenat

Vielseitigkeit in der Stadtpolitik: Am Adolf-Pichler-Platz werden die grün gestalten Sitzgelegenheiten verlängert. Eine Plakatflut anlässlich der Gemeinderatswahlen soll verhindert werden. Der Stadtsenat hat zahlreiche Beschlüsse gefasst, wie z.B. zur Winternotschlafstelle oder dem Schafbad. INNSBRUCK. Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche von 16. bis 22. September wurden am Rande des Adolf-Pichler-Platzes bewegliche Grünanlagen aufgestellt. Die Bilanz der Europäischen Mobilitätswoche fiel...

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Eine WC-Anlage mit zwei Modultoiletten an der Innallee im nördlichen Bereich des Parkstreifens bzw. dem Zugang zum Waltherpark ist geplant. | Foto: BezirksBlätter
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Ein lang gehegter Wunsch wird umgesetzt
„Stilles Örtchen“ für Waltherpark

Der Waltherpark bekommt eine WC-Anlage. Darauf hat sich der Stadtsenat geeinigt. Seit dem Abriss des Kiosks und der WC-Anlage im Jahr 2012 war die konfliktfreie "Erledigung menschlicher Bedürfnisse" ein von vielen Menschen und Organisationen angesprochener Wunsch. So machten sich u. a. Lorenz Jahn, Mesut Onay, Gerald Depaoli, Elisabeth Mayr, Renatus Leimgruber ebenso wie der Verein Vogelweide sowie eine Online-Petition für einen Ort, "an dem alle Menschen gleich" sind, stark. INNSBRUCK. Der...

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Das Stadtsenatszimmer, aktuell besteht der Stadtsenat aus sieben Personen: Bgm. Willi, Vgm. Lassenberger und Anzengruber, StR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker aus dem Stadtsenat
Wahltermine, Sicherheitspoller, Verkehrsgarten

Im Stadtsenat wurden zahlreiche wichtige Beschlüsse gefasst. Neben der Fixierung des Wahltermins auf den 14.4.2024 sowie des Stichwahltermins auf den 28.4. wurden die Sicherheitseinrichtungen für die Innenstadt beschlossen. Der Verkehrsgarten Wilten wird 2024 neu gestaltet. INNSBRUCK. Die Wahl des Innsbrucker Gemeinderates und der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters soll auf Wunsch der Stadt Innsbruck kommendes Jahr am Sonntag, 14. April, stattfinden. Die BürgermeisterIn-Stichwahl ist für...

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Der Kreuzungsbereichs Steinbockweg/Fürstenweg wird nach einem SPÖ-Antrag umgestaltet. | Foto: stadplan/geoHub/MagIbk
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Kreuzungsumbau am Fürstenweg
Neue Verkehrsinseln und Radfahranlage

Im Bereich der Kreuzung Fürstenweg/Angergasse/Amberggasse werden Baumaßnahmen durchgeführt, die die Verkehrssicherheit erhöhen sollen. Die Schutzwege am Beginn der Amberggasse sowie in der Angergasse bleiben bestehen. Im Kreuzungsbereich am Fürstenweg entstehen auf der Hauptachse zwei Mittelinseln. INNSBRUCK. „Die Verkehrsinseln am Fürstenweg bieten zu Fuß gehenden eine sichere Überquerung der Fahrbahn und dienen vor allem der Geschwindigkeitsreduktion an einer frequentierten Kreuzung. Zudem...

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Die Poller auf der Kärntner Straße in Wien sorgen für Schutz. Jetzt werden auch Sicherheitsmaßnahmen in der Maria-Theresien-Straße und in der Altstadt umgesetzt. | Foto: BezirksBlätter
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Innenstadt
Nach sechs Jahren werden Sicherheitseinrichtungen umgesetzt

Vizebgm. Markus Lassenberger und StR Rudi Federspiel freuen sich darüber, dass die von der FPÖ im Jahr 2017 beantragten Sicherheitseinrichtungen in der Maria Theresien Straße sowie Altstadt in Form von Pollern und Sicherheitsmöbel endlich umgesetzt werden sollen. INNSBRUCK. „Architekten wie auch Sicherheitsexperten haben sich die Sicherheitslage in diesen Bereichen genau angesehen und einen Umsetzungsplan konzipiert. Dieser sieht in der nördlichen wie auch südlichen Maria Theresien Straße...

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Die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause, in wenigen Tagen folgt ein Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. | Foto: Kubanda
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Wahltermin 14.4.2024
Viele wichtige Beschlüsse im Gemeinderat

Petrus zeigt sich bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause von seiner kühlen Seite. Projekt Innrain 115, Lugger-Platz Neu und Radfahrverbot am Innsteg beschlossen. Am 24.7. gibt es um 18 Uhr den Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. Als Wahltermin für die GR-Wahl wird der 14.4.2024 angestrebt. INNSBRUCK. Um 23 Uhr war der Gemeinderat beendet. Eine umfangreiche Tagesordnung mit weitreichenden Beschlüssen wurden abgearbeitet. So wurde u.a. die Novellierung...

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Ja zu Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag StR Mayr), Nein zu Tempo 30 in der König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex). | Foto: Stadt Innsbruck
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Tempo 30 im Stadtsenat
Ja zur Sillgasse, Nein zur König-Laurin-Allee

Im Stadtsenat wurden u. a. Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag GR Mayr) und König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex) diskutiert. Innsbruck bewirbt sich in der Kategorie ‚The European Rising Innovative City‘ für die Auszeichnung als innovative Stadt. Die Volkspartei wirft Bürgermeister Willi schwere Versäumnisse beim Photovoltaik-Masterplan vor. INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag von Stadträtin Elisabeth Mayr über die Einführung einer 30km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Sillgasse mit den...

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