Gemeindepaket hilft Projekten der Region

ÖVP im Bezirk Weiz sieht Gemeindepaket 2020 als wichtiger Beitrag für das wirtschaftliches Comeback Österreichs.

Mit dem Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro, das im Nationalrat eingebracht wurde,
soll das wirtschaftliche Comeback in Österreich angekurbelt werden. Die ÖVP-Bezirksparteileitung Weiz sieht dieses Paket als wichtiges Tool. "Gerade aufgrund der aktuellen Situation ist mit einem großen Einnahmenentfall und in weiterer Folge mit dem Aussetzen bzw. Verschieben von Investitionsprojekten zu rechnen. Daher ist es wichtig, den Gemeinden und Städten, die für die Daseinsvorsorge in den Regionen und als größter Investor des öffentlichen Sektors eine wichtige Rolle einnehmen, Unterstützung zu geben. Wir setzen damit wichtige Impulse für die Wirtschaft vor Ort; diese Investitionen schaffen Wertschöpfung und Arbeitsplätze", so Gleisdorfs Bürgermeister und Nationalratabgeordneter Christoph Stark. Das Ziel ist eine Beschlussfassung noch vor dem Sommer.

Unterstützung für Gemeine-Projekte

In diesem Gemeindepaket ist für jede österreichische Gemeinde eine Unterstützung vorgesehen. Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 begonnen werden oder vor dem 1. Juni 2019 begonnen wurden, wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist. 
„Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr (300 Millionen) und in die Gewässerökologie (200 Millionen) ergeben sich somit 1,5 Milliarden Euro, die der Bund in die Regionen investiert“, unterstreicht Christoph Stark. Und: „Die Aufteilung auf die einzelne Gemeinde erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. In den Bezirk Weiz können damit rund € 9,5 Millionen fließen!“
Mit den Mitteln kann unter anderem die Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen und Sportstätten gefördert werden. Auch Investitionen im Bereich Öffentlicher Verkehr oder Instandsetzungen und Sanierungen von Kirchen durch Beitragsleistungen, Museen oder anderen Kultureinrichtungen in den Ortskernen können durchgeführt werden. Maßnahmen zur Energieeinsparung und Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen sind ebenfalls denkbar. Besonders wichtig ist auch die Möglichkeit des Breitband-Datennetz-Ausbaus, führt Christoph Stark aus. „Gerade diese Möglichkeit unterstützt unsere „G31-Bezirksinitiative zum Ausbau des Glasfasernetzes enorm!“
Ziel ist auch, dass mindestens 20 Prozent der Mittel für ökologische Maßnahmen verwendet werden.