Anfrage

Hallo Liebe Regionautinnen und Regionauten ! Ich wollte mal so nachfragen wie es Euch allen nach einem Monat mit der neuen Regelung so geht. Wie man hört und ließt sind viele mit der neuen Lösung, auch ich, nicht recht glücklich. So mancher ist überhaupt schon ausgestiegen! Leider. Es kommt auch irgendwie nicht mehr so viel Spannung und Konversation zusammen, schade. Was sagen die Redakteure dazu? Da hört man auch kaum etwas. Läuft das Regionautentum vielleicht aus? Wäre interessant was Ihr...

Nach unserem Artikel über Wirtin Heidi Kaltschmid und ihrer Kritik an der noch immer gesperrten Mountainbikeroute zu ihrer Patscher Alm fragt Gemeinderat Depaoli: „Wer hat davon gewusst, und warum wollte man das dem Innsbrucker Gemeinderat verschweigen?“ „11 Millionen Euro Nachtragskredit für den Neubau der Patscherkofelbahn, 1,2 Millionen Euro Nachtragskredit für die Rad-WM – aber keine 700.000 Euro für die Sanierung des Forstweges, damit auch Mountainbiker das Freizeitangebot am Hausberg...

Tiroler SPÖ-Nationalräte kritisieren: "Verkehrsminister lässt Kufsteiner im Stich – Keine Vignettenbefreiung in Sicht". KUFSTEIN/WIEN (red). Tiroler SPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Kovacevic stellte kürzlich eine parlamentarische Anfrage zum Thema Vignettenpflicht in Kufstein an Verkehrsminister Norbert Hofer. Die Beantwortung dieser sei, so Kovacevic, "so ernüchternd wie eindeutig": Keine Vignettenbefreiung für Kufstein. "Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß, dass die FPÖ definitiv keine...

Massive Bauverzögerung und massive Kosten beim Brenner-Basis-Tunnel sind dem  Tiroler Präsident des SWV Tirol und SPÖ-Nationalratsabgeordnete Max Unterrainer ein Dorn im Auge. Hinzu kommt noch, dass die Zulaufstrecken möglicherweise erst 2040 fertig gestellt werden. Verantwortlich für diese Situation hält Unterrainer den FPÖ-Verkehrsminister Hofer. TIROL. Verkehrsminister Hofer will laut Max Unterrainer den Bau für zwei Jahre stoppen. Somit könnte der BBT erst 2028 in Betrieb gehen. Dass mit...

Antoni und Androsch brachten Anfrage zum Ausbau der FJB im Verkehrsministerium ein. WALDVIERTEL. Die „Franz-Josefs-Bahn (FJB)“, „Lebensader“ des Waldviertels, ist für viele Pendlerinnen und Pendler wie auch für Touristinnen und Touristen die einzige Möglichkeit, mit einer öffentlichen Zugverbindung zwischen Wien und dem Waldviertel zur Arbeit und wieder zum Wohnort bzw. zum Reiseziel zu gelangen. Abgesehen von zahlreichen Initiativen zum Ausbau der Franz-Josefs-Bahn, die bereits vor Jahren...

BIBERWIER/NASSERREITH (rei). Vor den Landtagswahlen im vergangenen Herbst war das Thema "Scheiteltunnel" am Fernpass heiß diskutiert, inzwischen ist es etwas ruhiger um das Vorhaben geworden. Aber es gibt Neuigkeiten: Auf eine Anfrage der Freiheitlichen nannte das zuständige Regierungsmitglied, LHStv. Josef Geisler, den aktuellen Stand bei diesem Projekt. Demnach weiß man inzwischen aufgrund der Probebohrungen, dass man es im Bereich der geplanten Tunnelröhre mit Dolomitgestein zu tun hat....

KITZBÜHEL. Die FPÖ stellte im Gemeinderat eine Anfrage an Bgm. Klaus Winkler zu möglichen Spenden/Förderungen an den "in der Kritik stehenden" türkisch-islamischen Verein ATIB. Die Freiheitlichen verlangen detaillierte Auskünfte über die Spenden. "Ich werde die Fragen zu gegebener Zeit beantworten", so Winkler in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Grüne Landtagsabgeordnete und Gesundheitssprecherin der Grünen NÖ geht mittels Anfrage Gerüchten nach und befürchtet Verschlechterungen für das Gesundheitsangebot im Waldviertel ZWETTL/WALDVIERTEL. Das Primariat der Orthopädie des Landesklinikums Zwettl wird derzeit neu besetzt, in diesem Zusammenhang sind der Grünen Landtagsabgeordneten und Gesundheitssprecherin Silvia Moser zahlreiche Gerüchte zu Ohren gekommen, die Weiterführung und das zukünftige Angebot der Orthopädie im Landesklinkum...

ST. JOHANN. Eine Anfrage der FPÖ im St. Johanner Gemeinderat warf die Frage nach nötigen weiteren Park- & Ride-Plätzen am Bahnhof auf. Immer mehr Pendler steigen auf die Bahn um, aber auch im Freizeitbereich wird nicht zuletzt vom VVT und auch vom Land Tirol der Umstieg auf "Öffis" forciert. "Da am Bahnhof bereits jetzt schon die Parkplatzkapazitäten größtenteils erschöpft sind, wird dringend eine Lösung in From einer Erweiterung des Parkangebotes notwendig", heißt es in der Anfrage. Der...

Wiener Neustadt. Kleine "Doktorarbeit" als schriftliche Anfrage an Bürgermeister Klaus Schneeberger betreffend Verkehrspolitik in der Stadt. Verkehrsausschuss und Verkehrsbeirat, beide in SPÖ-Hände durch Stadtrat Weber, tagen sehr selten und offene Punkte werden dort nicht besprochen und geklärt. Zuständiger Geschäftsbereich am Magistrat ist in ÖVP-Hand durch Stadtrat Dinhobl sowie durch die Gemeinderäte Hatvan (E-Mobilität) und Pfisterer (Fahrrad). Dazu kommt, dass die WNSKS für den...

ST. JOHANN/OBERNDORF. Die FPÖ brachte im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema "Parkplatzsituation Bergbahn/SkiStar" ein. Vor allem in den Saison-Spitzenzeiten sei es durch die neuen Eichenhoflifte und die allgemein positive Entwicklung im Skigebiet zu massiven Engpässen bei den Parkplätzen (v. a. Eichenhof, Ruepenhang, Oberndorf) gekommen. Potenzielle Gäste würden dann dazu neigen, in andere Skigebiete auszuweichen. "Wir kennen das Problem. Das Bergbahn-Geschäft hat über Erwarten enorm angezogen,...

Die Bundesregierung plant einen Ausbau der Frauenhausplätze. Allerdings sind noch zahlreiche Fragen offen. Die SPÖ Tirol hat nun eine Anfrage gestellt. TIROL. In Tirol gibt es immer noch zu wenig Frauenhausplätze. Seit Jahren fordert die SPÖ diesbezüglich einen Ausbau der notwendigen Plätze. Es sollen zwar die Plätze aufgestockt werden, jedoch sind noch zahlreiche Fragen unbeantwortet. Unterschiedliche Zahlen bei Frauenhausplätzen Die Diskussion um die fehlenden Frauenhausplätze in Tirol ist...

Kollross: Regierung verlangt Sparkurs von Bürgerinnen und Bürgern. Wie sieht es bei ihr selbst aus? (AUSSENDUNG VON ANDREAS KOLLROSS). „Im Regierungsprogramm liest man über das Bekenntnis zum schlanken Staat. Kaum ein Tag vergeht, ohne Ankündigung bei welcher Bevölkerungsgruppe als nächstes gespart werden muss. Mit den Sparplänen der Bundesregierung scheint es aber in den eigenen Reihen nicht so weit her zu sein. Sie sparen scheinbar lieber bei den Anderen,“ so Abgeordneter zum Nationalrat,...

Pläne, die Mattigtalbahn – eine einspurige Verbindung von Steindorf bei Straßwalchen bis nach Braunau –  auszubauen und zu elektrifizieren, gibt es bereits seit längerem. Nur geht dort so gut wie nichts weiter. "Von Neumarkt bis Steindorf bei Straßwalchen muss die Bahnstrecke dreigleisig ausgebaut werden, damit die Mattigtalbahn gut in den bestehenden Taktverkehr auf der Strecke eingegliedert werden kann", so Landesrat Hans Mayr (SBG). Oberösterreich will nicht mitzahlen Und genau das ist das...

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

Marlies Steiner-Wieser (FPÖ) stellte mündliche Landtagsanfrage an LR Hans Mayr Wie könne es sein, dass eine Familie vier Mal – jeweils zum Start des neuen Quartals um 9.00 Uhr früh ein Wohnbauförderansuchen online hochlade und umgehend eine Ablehnung erhalte?, so FPÖ-LAbg. Marlies Steiner-Wieser am Mittowch im Landtag in einer mündlichen Anfrage an Wohnbau-Landesrat Hans Mayr. In ihren Augen gleiche die Vergabe der Wohnbauförderung eher einer Lotterie als einem fairen Förderungssystem Bei der...

Übernahme von Teilen des Zentrums in Bad Gastein war Gegenstand einer dringlichen Landtagsanfrage der FPS Bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von FPS-Klubobmann Karl Schnell verteidigte LH Wilfried Haslauer in der Landtagssitzung am Mittwoch sein Vorgehen in der Causa Bad Gastein. Dass er im Vorfeld der Übernhame von Teilen des historischen Zentrums von den bisherigen Eigentümern Philippe Duval und Willibald Franz Wojnarowsky durch das Land den Landtag nicht vorab eingebunden hat,...

Wessner zur Bergbahn, Anfragebeantwortung Parkkarten, Freisprüche >> Helmut Wessner (zuletzt NEOS-Kandidat) fordert, dass die Bergbahn AG Dividenden ausschütten soll – so wie es bei Aktiengesellschaften üblich sei. "50 % der Gewinne nach Steuern und Zinsen könnten es durchaus sein. Die BAG hat eine sehr hohe Eigenkapitalquote, da müssen nicht sämtliche Gewinne zur Bildung von Eigenkapital verwendet werden. Zur Finanzierung neuer Liftanlagen kann die Ausgabe frischer Aktion in Erwägung gezogen...

JENBACH (fh). Wie die BEZIRKSBLÄTTER-Redaktion kürzlich erfahren hat, gibt es sowohl im Tiroler Landtag als auch im Nationalrat in Wien eine parlamentarische Anfrage in Sachen Infrastrukturförderung für die Achenseebahn gibt. Wie berichtete soll die Achenseebahn in Zukunft nicht mehr in den Genuss einer Infrastrukturförderung kommen. Während man sich bei der Zillertalbahn auf 15 Millionen Euro verteilt auf 5 Jahre freuen darf, schaut man bei der Achenseebahn durch die Finger. Die Gründe für die...

SP-Nationalratskandidat Kilic: „Was wir für unsere Sicherheit wirklich brauchen: genügend Personal bei der Polizei!“ BEZIRK LANDECK. In Österreich fehlen 2.500 PolizistInnen, im Bundesland Tirol sind es fast 350. Der akute Personalmangel betrifft auch das Tiroler Oberland und Außerfern: Im Bezirk Imst sind derzeit 12 Planstellen nicht besetzt, in Landeck sogar 22. In Reutte sollte es eigentlich 15 PolizistInnen mehr geben. Diese Zahlen gehen aus einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ und ihrer...

Salzburgs Soziallandesrat will Angebot bis zum Ende der Regierungsperiode weiter ausbauen Im Bundesland Salzburg wurden seit 1. Jänner 2014 180 neue Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Der Großteil davon (84) entstand in der Landeshauptstadt, gefolgt vom Pongau (62) und dem Pinzgau (17). Im Flachgau entstanden acht neue Plätze, im Tennengau sechs und im Lungau drei. Im gleichen Zeitraum wurden 97 neue Beschäftigungsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Die meisten...

Trotz des Verkauf an das Emirat Katar hält der Bezirk am Wunsch eines öffentlichen Durchgangs fest. ALSERGRUND. Seit Jahrzehnten ist die Bezirksvorstehung darum bemüht, eine öffentliche Passage durchzusetzen. Man kann dadurch eine zusätzliche Verbindung zwischen der Währinger Straße und der Liechtensteinstraße schaffen. "Der Wunsch ist auch weiterhin da. Doch das Palais war und ist immer noch Privatbesitz, darum muss der Besitzer die Erlaubnis geben", so SP-Bezirkschefin Martina Malyar. Durch...

Am 14.06.2017 findet die zweite Bezirksvertretungssitzung in Simmering 2017 statt. Der Bezirk ist mehrheitlich für Themen zuständig die man vielleicht auf den ersten Blick nicht sieht. Meistens dreht sich eine Sitzung um Verkehrsmaßnahmen wie z.Bsp Motorradabstellplätze und Verkehrszeichen. Wir NEOS haben für diese Sitzung Eltern befragt was in Simmering für Kinder verbessert werden kann. Deswegen haben wir (unter anderem) zwei Anträge und eine Anfrage gestellt um die Hürden im Alltag zu...

FPÖ-Anfrage deckt auf: Bereits 21 Polizeieinsätze im Asylheim Dammstraße SANKT ANDRÄ-WÖRDERN (pa). Wie nun aus einer parlamentarischen Anfrage der Freiheitlichen an das Innenministerium hervorgeht, musste die Polizei in den letzten Monaten bereits 21 Mal in das Asylheim in der Dammstraße in St. Andrä-Wördern ausrücken. Die Gründe für das Einschreiten der Polizei reichten dabei von Suchtmittel, Sachbeschädigung und Körperverletzung bis hin zu Nötigung. „Diese Zahlen belegen, dass das gesunkene...