Europäische Union

Lopatka wird ÖVP-Spitzenkandidat für EU-Wahl

Reinhold Lopatka wird als ÖVP-Spitzenkandidat bei der anstehenden EU-Wahl ins Rennen gehen. Über die weiteren Listenplätze wird der Bundesparteivorstand der Volkspartei im Laufe des Tages entscheiden – gute Chancen werden der ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Angelika Winzig, zugesagt. 

ÖSTERREICH. Die Suche der ÖVP nach einem Spitzenkandidaten für die kommende EU-Wahl ist zu Ende. Für die Volkspartei wird der frühere Staatssekretär und außenpolitische Sprecher, Reinhold Lopatka, ins Rennen gehen. Das hat der ÖVP-Bundesparteivorstand am Montag einstimmig beschlossen. Lopatka sei ein "außenpolitischer Vollprofi mit dem richtigen Gespür dafür, was es braucht, um die Rolle Österreichs in Europa weiter zu stärken", so die ÖVP auf X (vormals Twitter). Er werde sich mit seinem "umfassenden Erfahrungsschatz an außenpolitischer Expertise" im EU-Parlament für die Werte Frieden, Wohlstand und Sicherheit einsetzen. 

Winzig, Bernhuber und Mandl wohl ebenfalls auf ÖVP-Liste

Wer außer Lopatka noch auf der Kandidatenliste stehen wird, ist indes noch nicht bekannt, gute Chancen werden aber der ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Angelika Winzig, zugesagt. Auch auf die Kandidatenliste schaffen dürften es Medienberichten zufolge erneut die beiden niederösterreichischen EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber und Lukas Mandl sowie erstmalig die Tiroler Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher. Derzeit ist die ÖVP mit sieben Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Umfragen zufolge dürften sich bei der EU-Wahl im Juni nicht mehr sieben Mandate ausgehen.

Othmar Karas tritt nicht mehr an

Fix ist jedenfalls, dass der langjährige ÖVP- Europaabgeordnete und Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, wegen Differenzen mit der Parteiführung nicht mehr antritt. Die ÖVP ist nicht "mehr die Partei der Mitte", so Karas in einer persönlichen Erklärung im Oktober. Es sei schick geworden, mit dem Finger auf Brüssel zu zeigen, anstatt sich konstruktiv einzubringen, kritisierte er. Seit dem Jahr 2020 gab es etliche Abstimmungen, bei denen Karas anders entschied als seine türkisen EU-Kolleginnen und Kollegen. 

FPÖ- und SPÖ-Kandidaten fix, NEOS und Grüne suchen

Die SPÖ legte ihre Kandidaten für die EU-Wahl bereits im Herbst fest. Listenerster für die Sozialdemokraten ist Andreas Schieder. Die FPÖ kürte vergangene Woche den bisherigen Delegationsleiter der Freiheitlichen im EU-Parlament, Harald Vilimsky, zum Spitzenkandidaten.

Die NEOS gehen mit dieser Woche in einen dreistufigen Vorwahlprozess zur Erstellung ihrer Kandidatenliste – gute Chancen auf die Spitzenkandidatur hat Medienberichten zufolge der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter. Auch die Grünen sind noch auf der Suche nach einem Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin. 

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