Corona
Regierung lässt Impfpflicht prüfen
- Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
- hochgeladen von Julia Hettegger
Die Bundesregierung lässt derzeit die Frage einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und eventuell darüber hinaus rechtlich bewerten.
ÖSTERREICH. "Das wird alles geprüft, der Gesundheitsminister spricht sich sehr eng mit Juristen ab, mit Verfassungsjuristen", erklärte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Mittwoch nach dem Ministerrat auf eine entsprechende Frage. "Das ist eine Maßnahme die diskutiert wird", sagte auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).
Kritik an FPÖ
Köstinger sagte im Pressefoyer nach der Regierungssitzung, eine Impfpflicht könne dazu beitragen, "dass die Pandemie besser gemeistert wird". Die Ministerin kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die FPÖ: "Es gibt eine Oppositionspartei, die massiv Stimmung gegen das Impfen macht, die Fake News verbreitet, die einen maßgeblichen Anteil daran hat, dass die Bevölkerung verunsichert ist."
Gesundheitsberufe: Entwurf für Impfpflicht in Vorbereitung
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte am vergangenen Wochenende bereits angekündigt, eine Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegesektor anordnen zu wollen. Wie diese konkret umgesetzt werden soll, ist aber noch offen. Im Gesundheitsministerium wird derzeit ein Gesetzesentwurf vorbereitet. "Im Zuge dessen wird diese Materie auch breit mit StakeholderInnen, ExpertInnen und VerfassungsjuristInnen diskutiert", wurde am Mittwoch auf APA-Anfrage auch us dem Büro des Ressortchefs bestätigt.
Aktuelle Nachrichten aus Österreich auf 
3 Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.