Energiekrise in Österreich

Finanzminister spricht über Strompreisbremse

Wie soll die seit Wochen diskutierte Strompreisbremse konkret aussehen? Laut Finanzminister Magnus Brunner soll sie als Rechnungsdeckel - und nicht als Preisdeckel - gestaltet werden: also eine Art Subvention für eine gewisse Strommenge für alle österreichischen Haushalte.

ÖSTERREICH. Seit Wochen wird in ganz Österreich über eine Strompreisbremse diskutiert - die hohe Inflation bringt gemeinsam mit den massiv erhöhten Energiepreisen ebenso erhöhte Stromrechnungen. WIFO-Chef Gabriel Felbermayr brachte sein Modell eines Rechnungsdeckels in die Kontroverse ein. In einem Gespräch mit der Zeitschrift "Profil" legte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nun offen, wie die Regelung konkret ausschauen soll.

Anreize zum Energiesparen sollen jedenfalls beim Strompreisdeckel enthalten sein, Brunner wünscht sich zudem eine soziale Staffelung - diese sei laut dem Finanzminister aber noch völlig offen.

Energiesparen ja, frieren nein

Wie groß die Strommenge ist, die subventioniert wird, wird aktuell noch berechnet, „wahrscheinlich orientieren wir uns am statistischen Durchschnittsverbrauch“, so Brunner. Haushalten werde ein Pauschalpreis berechnet, der deutlich unter dem Marktpreis liegt. Jede Kilowattstunde, die darüber liegt, sei dann mit dem normalen Marktpreis zu bezahlen. Somit wäre ein Anreiz vorhanden, möglichst viel Energie zu sparen.

Damit würden kleinere Haushalte mit weniger Stromverbrauch bei der Strompreisbremse bevorzugt, weil ein größerer Anteil des Verbrauchs subventioniert wird. Möglich sei laut Brunner zudem, dass etwa Niedrigverdiener zusätzliche Strommengen zu einem günstigeren Preis bekommen - etwa analog zur Befreiung bei den Rundfunkgebühren.

Billig tanken für alle?

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) bringt indes einen Benzinpreisdeckel in die Diskussion ein: „Hier müsste der Bund eingreifen, auf 1,50 Euro deckeln und müsste die Steuern halbieren“, forderte er auf Radio Ö1. Dass es sich dabei um ein klassisches "Gieskannenprinzip" handelt, ist für Doskozil unerheblich, da "wir mittlerweile in einer Situation sind, wo wir nicht mehr über Lenkungseffekte diskutieren sollten.“

Aktuell wird die Strompreisbremse von der Bundesregierung ausgearbeitet, bis Ende August will man ein konkretes Modell ausgearbeitet haben.

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