Scharfe Kritik an der ÖVP
IV-Chef Knill vom blau-schwarzen Aus "entsetzt"
- Nach dem Platzen der schwarz-blauen Koalitionsgespräche hat der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Knill, überraschend scharfe Kritik an der ÖVP geäußert.
- Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
- hochgeladen von Kathrin Klemm
Nach dem Platzen der schwarz-blauen Koalitionsgespräche hat der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Knill, überraschend scharfe Kritik an der ÖVP geäußert. Er sei "entsetzt" vom Scheitern der Verhandlungen. So viele Ressorts wie in einer Koalition mit der FPÖ werde die ÖVP nicht so schnell wiederbekommen.
ÖSTERREICH. Seit nunmehr zwei Jahren ächzt Österreichs Wirtschaft unter einer Rezession. Und seit der Nationalratswahl im Herbst 2024 erhoffen sich Wirtschaftsvertreter gegensteuernde Maßnahmen von einer neuen Regierung. Viel Frust hat sich aufgrund des langen Stillstands offenbar bei IV-Präsident Georg Knill aufgestaut. In einem Interview mit dem "Kurier" sagte Knill, er sei entsetzt, vor allem weil die Verhandlungen wegen einer Postendiskussion gescheitert seien. "In Summe muss ich feststellen, dass es in Österreich ein Politikversagen auf Bundesebene gibt", wobei er dabei ehrlicherweise die Grünen ausnehmen müsse, so der Industrielle.
Aussage Mahrers "skurril"
"Man müsse sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, dass es nicht möglich sei, eine tragfähige Mehrheit wegen Ressortverteilung und ideologischen Hürden zu bilden", wettert Knill gegen die ÖVP. Die Volkspartei werde "diese oder ähnliche Ressortaufteilungen in Zukunft nicht mehr so rasch haben", spricht er sich indirekt für die angebotene Ministerienliste der Blauen aus. "Der Volkspartei droht bei der nächsten Wahl Platz drei", mutmaßt der IV-Präsident.
Zur Aussage von Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, wonach sich die FPÖ in einem Machtrausch befunden habe, sagt Knill: "Ich kann der Aussage Mahrers nichts abgewinnen. Diese oder eine ähnliche Ressortaufteilung wird die ÖVP in Zukunft nicht mehr so rasch haben. Der Volkspartei droht bei der nächsten Wahl Platz drei. Bei diesen Voraussetzungen von Machtrausch zu sprechen, das finde ich einigermaßen skurril."
"2025 als verlorenes Jahr"
Knill ergänzt außerdem, er frage sich, was sich die ÖVP von ihrer Zukunft erwarte, wenn sie nun zum zweiten Mal Regierungsverhandlungen nicht abschließen habe können. Für die weitere Vorgehensweise halte er eine Expertenregierung für nicht gangbar, ein Comeback von ÖVP-SPÖ-NEOS für "nicht sinnvoll". Ob er wie FPÖ-Chef Herbert Kickl für Neuwahlen ist, beantwortet Knill nicht explizit – nur so viel: Die Parteien müssten sich fragen, "ob sie bereit sind, Verantwortung zu tragen". Falls nicht, müsse "der Souverän das letzte Votum im Mai verifizieren", meint er. Und: "Jeder Tag, der so weitergeht, der ohne notwendige Reformen vergeht, kostet uns 15 Millionen Euro."
Das könnte dich auch interessieren:
Aktuelle Nachrichten aus Österreich auf 
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.