Der Andrang war groß
Andreas Babler beim Mitgliederparlament in Lieboch
Am Montag war der SPÖ-Parteivorsitzende Andreas Babler in Graz-Umgebung zu Gast. Im Dieselkino Lieboch fand das Mitgliederparlament statt. Dabei sein durfte, wer mochte, allerdings waren die 260 verfügbaren Plätze schon Wochen vorab ausgebucht. Zentrale Themen, die besprochen wurden, waren die Teuerung, Bildung und Umwelt.
LIEBOCH. Geht es nach dem Kurier, holte Andreas Babler beim diesjährigen ORF-Sommergespräch im "Sprechzimmer 23" knapp 743.000 Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirm und damit das Gespräch mit ihm auf Platz eins – Quotenrekord unter den Teilnehmenden Politikern Karl Nehammer, Herbert Kickl, Werner Kogler und der Politikerin Beate Meinl-Reisinger. Babler zieht also die Massen an. Auch beim interaktiven Beteiligungsformat der SPÖ Graz-Umgebung/Voitsberg, dem Mitgliederparlament, das mit dem Parteivorsitzenden in Lieboch stattfand, war der Andrang groß.
Gleiche Chance für alle Kinder
Nach Grußworten der Landesrätin Ursula Lackner und einem Referat von Babler selbst konnten die Mitglieder Fragen zu den an diesem Abend zentralen Themen – Teuerung, Bildung und Umwelt – stellen. Eine rege Diskussionsrunde mit etlichen Inputs war das Ergebnis.
Zum Punkt Teuerung betonte Babler erneut seine Forderung nach einer Kindergrundsicherung: "Jedes Kind hat ein Recht darauf, die besten Chancen für sein Leben zu bekommen", sagt er. Ein Beispiel: Das Modell der Volkshilfe sieht einen Sockelbetrag von 267 Euro für jedes Kind vor, darüber hinaus wird sozial gestaffelt. Die Kosten lägen bei etwa zwei Milliarden Euro pro Jahr. Bablers Forderung zählt auch zu den zentralen Grundforderungen der Nationalratsabgeordneten Karin Greiner – die selbst jahrelang Vorsitzende der Volkshilfe Graz-Umgebung war. "Es ist mein erklärtes Ziel, alle Kinder aus der Armut zu holen. Alle Kinder haben es verdient, eine schöne Kindheit zu erleben", betont sie.
Erbschaftssteuer, das "Babler-Modell"
Beim Thema Erbschaftssteuer und dem "Babler-Modell", wie es aktuell bezeichnet wird, bleibt der SPÖ-Parteivorsitzende dran: Die Grunderwerbssteuer für Erbinnen und Erben sei zu streichen, dafür solle eine Erbschaftssteuer ab einem Erbe von einer Millionen Euro pro Person eingeführt werden. Je nach Vermögen geht es prozentuell nach oben: Zwischen einer und fünf Millionen Euro sollen 25 Prozent Steuer anfallen, ab fünf bis zu zehn Millionen wiederum 30 Prozent, alles darüber soll 35 Prozent betragen.
Durch die Steuerpläne der SPÖ, so der Ansatz, würden 96 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher entlastet werden. Babler sieht die Notwendigkeit für "mehr Gerechtigkeit zu handeln" auch dadurch betont, dass "die reichsten ein Prozent der Österreicherinnen und Österreicher so viel Vermögen besitzen, wie die unteren 50 Prozent". Laut Babler "schläft Österreich derzeit", wenn es darum geht, "das Steuersystem gerechter zu machen".
Inputs aus dem Publikum
Unter anderem durch Fragen aus dem Publikum und den Inputs forderten die Mitglieder mehr Lehrpersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte – Babler pflichtet den Forderungen bei. Am Ende gab es, wie im Parlament, eine Abstimmung, bei der durch Aufstehen zugestimmt wurde: Der Antrag, für mehr leistbaren Wohnraum einzutreten etwa, wurde einstimmig angenommen. Greiner bedankte sich bei Babler für den Besuch in Graz-Umgebung, ihrem Heimatbezirk. "Das große Interesse an unserer Veranstaltung zeigt, wie sehr Andi Babler die Österreicherinnen und Österreicher bewegt. Lieber Andi, danke für deinen Besuch", sagt sie.
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