Wahlbeteiligung war relativ niedrig

Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Rund 60 Prozent haben sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Das ist ein eindeutiges Votum für den Präsenzdienst und gleichzeitig Auftrag, das Heer endlich zu reformieren. Bisher haben Reformen nur auf dem Papier stattgefunden. Ob Norbert Darabos als Verfechter des Berufsheeres überhaupt der richtige Mann dafür ist, bleibt abzuwarten. Jedenfalls wird die SPÖ Kompromisse eingehen müssen, um gemeinsam mit den ÖVP-"Wahlsiegern" gestalten zu können. Was einen ersten Konsens der Regierungsparteien betrifft, wundere ich mich über den Schulterschluss zum Ausdruck der Freude über die vermeintlich hohe "Wahlbeteiligung". Die tatsächliche ist freilich nur angesichts der erwartet niedrigen Beteiligung relativ hoch ausgefallen. Wenn die Hälfte von direkter Demokratie keinen Gebrauch macht, dann darf eine Volksbefragung nicht als Erfolg abgefeiert werden.

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