Lob und Verbesserungsvorschläge

Rechnungshof prüfte Stadtwerke Fürstenfeld

Der aktuelle Prüfbericht des Landesrechnungshofes Steiermark (LRH) über die Stadtwerke Fürstenfeld wird heute Abend auch in einem Dringlichkeitsantrag in der Fürstenfelder Gemeinderatssitzung behandelt werden.

Der Prüfbericht zu den Stadtwerken Fürstenfeld wurde gestern der Landesregierung sowie der Stadtgemeinde Fürstenfeld vorgelegt. Hintergrund: Eine Vielzahl von Geschäftsfeldern, dazu noch eine Reihe von Beteiligungen - der Tätigkeitsbereich der Stadtwerke Fürstenfeld nahm der Landesrechnungshof zum Anlass die Stadtwerke genauer unter die Lupe zu nehmen. Darin zu lesen sind anerkennenden Reaktionen der Prüfer aber auch Verbesserungsvorschläge.

Positives Echo des Rechnungshofes

So wird etwa die Unterstützung lokaler Energieproduzenten durch die Stadtwerke als nachhaltiger Beitrag zur Förderung erneuerbarer Energie gewertet. Und dass die Anregung des LRH, beim Personal eine Entflechtung der Mitarbeiter der Gemeinden von jenen der Gesellschaft vorzunehmen, seitens der Stadtwerke noch während laufender LRH-Prüfung in Angriff genommen wurde, findet ebenso ein positives Echo. Somit werde eine höhere Flexibilität im Personalbereich gewährleistet, heißt es im Bericht.

"Werden Empfehlungen Punkt für Punkt nachgehen"

Weniger zufrieden zeigten sich die Prüfer bei der Zusammenstellung der Geschäftsführung der Stadtwerke, weil dieser der Bürgermeister der Stadtgemeinde Fürstenfeld angehört, der in der Generalversammlung als Eigentümervertreter tätig ist. Hier wird eine personelle Trennung zwischen diesen Funktionen vorgeschlagen, indem der Bürgermeister künftig nicht mehr als Geschäftsführer, sondern als Beiratsvorsitzender eingesetzt wird.
Bürgermeister Franz Jost sieht die Verbesserungsvorschläge und Empfehlungen des Rechnungshofes als positiv, die man natürlich "Punkt für Punkt nachgehen werde", so Jost und räumt ein, dass bei der Vielzahl an Geschäftsfeldern da und dort Nachjustierungen sinnvoll seien.

Bereits lange vor dem Rechnungshofbericht hätte Jost, der mit seiner  Amtsübernahme als Bürgermeister im Oktober 2018 mit einstimmigen Beschluss für diese Position bestimmt wurde, angeregt, diese Geschäftsführerkonstellationen neu zu überdenken. Ein Prozess, der bereits im Gange sei. "Dabei steht jedoch außer Streit, dass einer 100-prozentige Tochter der Stadtgemeinde selbstverständlich eine gewisse Kontroll- und Lenkungseinheit beigestellt werden muss", so Jost.

Investitionen kritisch hinterfragen

Grundsätzlich sei die Geschäftsgebarung der Stadtwerke mustergültig und ausgezeichnet. Als Betreiber des Freibades, des Museums Pfeilburg und der Stadthalle würden die Stadtwerke für die Stadt wichtige touristische wie frequenzfördernde Einrichtungen erhalten", betont Jost, dass in diesem Zusammenhang auch die Investitionen in den touristischen Leitbetrieb Therme Loipersdorf zu sehen seien. Diese wurden von den Prüfern kritisch betrachtet, weil kein wirtschaftlicher Zusammenhang zum eigentlichen Geschäft der Stadtwerke geortet werden konnte.

Therme als zentraler Faktor der Wertschöpfungskette

Die Prüfer rieten "weitere Investitionen in die Thermenbeteiligungen kritisch zu hinterfragen", da „eine Aufwertung der Kapitalanteile bzw. Gewinnausschüttungen derzeit nicht absehbar ist", heißt es im Prüfbericht. So hatte die Stadtgemeinde Fürstenfeld als Großeigentümer der Therme Loipersdorf vor wenigen Monaten einstimmig einen finanziellen Zuschuss für die geplante vierte Bohrung in Millionenhöhe beschlossen. "Die Therme ist ein zentraler Faktor in der Wertschöpfungskette unserer Stadt und in der Region. Viele dieser Maßnahmen lassen sich betriebswirtschaftlich kosteneffizient nur über eine Körperschaft wie die Stadtwerke Fürstenfeld GmbH abwickeln. 

Hier geht es zum Prüfbericht des LRH Steiermark
Positives Echo des Landesrechnungshofes, aber auch Verbesserungsvorschläge