LH Schützenhöfer zum Rücktritt von Reinhold Mitterlehner

Reinhold Mitterlehner erklärt seinen Rücktritt | Foto: ORF
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Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer:

„Vorab möchte ich Reinhold Mitterlehner, seiner Familie und seinem Team für die Arbeit für Österreich und die Österreichische Volkspartei meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Er hat die Partei in einer schwierigen Phase übernommen und mit viel Herzblut versucht Österreich zu erneuern“, so Schützenhöfer in einer ersten Reaktion zum Rücktritt des Vizekanzlers.

Und weiter: „Wenn ein so konsensualer Mensch wie Reinhold Mitterlehner in der Koalition offensichtlich keine Zukunft mehr sieht, dann ist das für mich ein Alarmsignal.

Es stimmt mich zudem nachdenklich, wenn jemand, der Zeit seines politischen Lebens immer den Ausgleich gesucht und das Gemeinsame vor das Trennende gestellt hat, nun das Handtuch wirft.
Ich stimme völlig mit Mitterlehner überein, dass Opposition in der Regierung nicht funktioniert. Das gilt für die derzeitige Kanzlerpartei SPÖ ebenso wie für unsere ÖVP. Das haben wir in der Steiermark vor einiger Zeit erkannt. Nur wenn man in einer Regierung wirklich gut und vertrauensvoll zusammenarbeitet, kann man auch große Reformen umsetzen.“

Weitere Reaktionen

Schickhofer dankt Mitterlehner für konstruktive Zusammenarbeit

Landeshauptmann Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) betont nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner die gute sachpolitische Zusammenarbeit:
„Ich weiß, Reinhold Mitterlehner wollte die Zukunftspartnerschaft, viele Reformen sind auch weitergegangen. Genau eine solche Zukunftspartnerschaft würde Österreich jetzt auch brauchen. Wir müssen Österreich stärken und modernisieren!
Die machtpolitischen und taktischen Züge des Trio-Infernale Lopatka, Sobotka und Kurz haben sich durchgesetzt. Ich erwarte mir, dass die Quertreiber jetzt auch so ehrlich sind, wirkliche Verantwortung fürs Land zu übernehmen.
Ich danke Reinhold Mitterlehner, dass er mit uns gemeinsam den Wirtschaftsstandort gestärkt und die Arbeitslosigkeit bekämpft hat.“

„Rücktritt war zu erwarten!“

„Die ÖVP-internen Intrigen und die katastrophale Regierungsarbeit haben Reinhold Mitterlehner zum Rückzug veranlasst. In Anbetracht der heutigen Entwicklungen müssen sich SPÖ und ÖVP endlich ernsthaft die Frage stellen, inwiefern die Fortsetzung dieser Bundesregierung tatsächlich noch Sinn macht, insbesondere angesichts der Tatsache, dass selbst der scheidende Vizekanzler nicht mehr an die Handlungsfähigkeit dieser rot-schwarzen Koalition glaubt", so Mario Kunasek (FPÖ).

„Bauern hatten in Mitterlehner einen starken Verbündeten“

„Reinhold Mitterlehners Rücktritt kommt für uns überraschend. Er wird sich seine Entscheidung gut überlegt haben, der Schritt ist zu respektieren und in Kenntnis des bereits von der SPÖ permanent betriebenen Wahlkampfes aus Sicht eines Sachpolitikers auch nachzuvollziehen“, reagierte Bauernbund-Präsident Jakob Auer auf den heute bekanntgegebenen Rücktritt des ÖVP-Parteichefs.

„Die Bäuerinnen und Bauern hatten in Mitterlehner einen starken Verbündeten in allen Themenlagen. Speziell setzte er sich für die Sicherung des Einheitswertes im Rahmen der Steuerreform und die Finanzierung der bäuerlichen Betriebe ein. Man kann nicht oft genug sagen, dass ohne das Verständnis und den Einsatz des Parteiobmannes existenzielle Themen der bäuerlichen Welt und des ländlichen Raumes nicht gelöst hätten werden können“, streicht Auer die Bedeutung von Mitterlehner als Parteiobmann hervor, der sich seinerseits auch immer auf den Bauernbund zu hundert Prozent verlassen konnte."

Twitter - Reaktionen aus der Steiermark

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