Wahl 2021 in Oberösterreich
Stadt Ried im Innkreis wählt – Bürgermeister und Gemeinderat
Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Ried im Herbst 2021 wird diesmal spannend, denn der langjährige Stadtchef Albert Ortig tritt nicht mehr an. Ob dies mit der aktuellen Affäre rund um die Energie Ried in Zusammenhang steht, weiß aktuell nur Ortig selber. An seiner Stelle wird Bernhard Zwielehnerfür die ÖVP kandidieren. Für die SPÖ geht Stadtrat Peter Stummer an den Start, für die FPÖ Vizebürgermeister Thomas Dim. Weiters lässt sich Stadtrat Lukas Oberwagner als Bürgermeisterkandidat für die Grünen aufstellen und Gemeinderat Günter Kitzmüller für die Neos. Und auch die erst im Februar 2021 gegründete Partei MFG schickt in der Stadt Ried mit Petra Saleh-Agha eine Kandidatin ins Rennen
Stadtpolitische Themen
Neben der Energie Ried-Affäre zählen wohl die fehlende Eisenbahnbrücke in Wegleiten, der Bahnhofneubau, die zahlreichen Radarkästen, die Spange drei, die Parksituation sowie die Bürgerbeteiligung zu den wichtigsten stadtpolitischen Themen im Wahlkampf.
Während alle Parteien, allerdings mit unterschiedlich großem Engagement, hinter der Realisierung einer neuen Fußgängerbrücke in Wegleiten stehen, scheiden sich beim Thema Radarkästen die Geister. Während die ÖVP und auch die Grünen nicht müde werden, die Bedeutung der acht stationären und zwei mobilen Radargeräte für die Verkehrssicherheit zu betonen, vermuten die SPÖ und Neos dahinter vor allem monetäre Gründe. Die FPÖ hingegen scheint zwiegespalten: stimmten die Freiheitlichen im November 2020 noch für das zweite mobile Radar, so forderten sie jüngst eine Gewöhnungsphase durch eine mobile Geschwindigkeitsanzeige mittels "Smiley" bei neuen Geschwindigkeitsbeschränkungen.
Uneinigkeit herrscht zwischen den Parteien auch bezüglich Umfahrung Spange drei. Die vehementesten Gegner sind die Grünen, aber auch die Neos könnten gut ohne der geplanten Umfahrung weiterleben. Ihr Kredo: Es reicht nicht nur, den Klimanotstand auszurufen, man muss mehr tun und sich auch gegen Bodenversiegelung einsetzen.
Viel Aufholbedarf gibt es in der Stadt Ried auch beim Angebot für Jugendliche, darüber besteht über alle Parteien hinweg Einigkeit. Da man hier aber gemeinsam an einem Strang ziehen will, soll das Thema Jugend nicht für den Wahlkampf "missbraucht" werden. Dazu haben sich alle Parteien bekannt.
- Bericht zum zweiten mobilen Radar in Ried
- Bericht zum Kampf der Grünen gegen die Spange drei
- Bericht zum Neubau Bahnhof Ried
- Bericht zur Debatte über die Radarkästen in der Gemeinderatssitzung
- Bericht über Aufholbedarf beim Angebot für Jugendliche in Ried
- Bericht über die Situation der Bürger in Wegleiten
- Bericht über die Energie-Ried Affäre
Die Kandidaten für das Bürgermeisteramt
Neben Bernhard Zwielehner von der ÖVP rechnen sich Vizebürgermeister Thomas Dim von der FPÖ und Stadtrat Peter Stummer von der SPÖ die besten Chancen auf den Bürgermeistersessel aus. "Unser Wahlkampf steht unter dem Deckmantel "Ried fairändern! Ried hat sich in den vergangenen zehn Jahren nicht mehr weiterentwickelt. Das wollen wir nachholen und dabei modern denken", so Stummer. Völlig anders sieht das Dim: "Ich bin nicht der Bürgermeisterkandidat, der für große Veränderungen steht. Natürlich kann man vieles verbessern, aber ich denke, dass die Menschen in Ried grundsätzlich zufrieden sind. Ich will ihnen weiterhin diese Kontinuität bieten!" Klimaschutz und Nachhaltigkeit stehen bei Grüne-Kandidat Lukas Oberwagner an erster Stelle. Ausserdem kämpft er weiterhin gegen die Spange drei und will die Bürgerbeteiligung verbessern. Das wollen aber SPÖ, FPÖ und ÖVP auch. "Bürgerbeteiligung, Partizipation und das Einbeziehen der Bürgerwünsche sind mir sehr wichtig", so ÖVP-Kandidat Bernhard Zwielehner. Am vehementesten von allen setzen sich allerdings die NEOS für mehr Bürgerbeteiligung ein. Auch Transparenz und Nachhaltigkeit sind Themen, welche bei der pinken Partei ganz oben auf der Liste der Wahlkampfideen stehen.
- Bericht über SPÖ Kandidat Peter Stummer
- Bericht über FPÖ Kandidat Thomas Dim
- Bericht über ÖVP Kandidat Bernhard Zwielehner
- Bericht über Grüne-Kandidat Lukas Oberwagner
- Bericht über Neos Kandidat Günther Kitzmüller
- Bericht über MFG Kandidatin Petra Saleh-Agha
Wahlergebnis 2015
Bei der Bürgermeister-Direktwahl 2015 setzte sich Langzeitstadtchef Albert Ortig trotz mehrere Kontrahenten im ersten Wahlgang mit 52,2 Prozent der Stimmen durch. Michael Steffan von der SPÖ erreichte 17 Prozent, Thomas Dim von der FPÖ 18,4 Prozent, Max Gramberger von den Grünen 9,5 Prozent und Günter Kitzmüller von Neos 3 Prozent.
Bei der Gemeinderatswahlen 2015 musste die ÖVP einen Rückgang von 5,8 Prozent hinnehmen und landete bei 39,7 Prozent insgesamt. Ebenfalls einen Verlust, wenn auch mit 1,8% einen geringeren, hagelte es für die SPÖ. Die Sozialdemokraten kamen dadurch auf ein Endergebnis von 19,3 Prozent. Zuwächse gab es bei der FPÖ und den Grünen: Die Freiheitlichen konnten um 5,2 Prozent auf insgesamt 24,9 Prozent zulegen, die Grünen um 0,6 Prozent auf 12,2 Prozent total. Die Neos, die sich erstmals der Wahl stellten, erreichten ein Ergebnis von 3,9 Prozent.
Aktuelle Verteilung im Gemeinderat:
ÖVP: 39,7%; 15 Mandate (-3)
SPÖ: 19,3%; 7 Mandate (-1)
FPÖ: 24,9%; 10 Mandate (+3)
GRÜNE: 12,2%; 4 Mandate (0)
NEOS: 3,9%; 1 Mandat (+1)
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