"Teilerfolg" für Steiermark
Bund fördert Breitband-Ausbau mit 70 Millionen

- 70 statt der ursprünglich angekündigten 120 Millionen Euro erhält die Steiermark vom Bund für den Breitband-Ausbau in den Jahren 2027 bis 2029.
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Ursprünglich vorgesehen waren 120 Millionen Euro, nun sind es 70 Millionen Euro, die der Bund in den Jahren 2027 bis 2029 in den Breitband-Ausbau in der Steiermark investieren wird. Wirtschaftslandesrat Willibald Ehrenhöfer spricht am Freitag von einem „Teilerfolg“. Mit dem Geld sollen in der Steiermark 16 Projekte unterstützt werden. 60 Gemeinden würden vom Ausbau profitieren.
STEIERMARK. 120 Millionen Euro an Bundesmitteln waren für die Steiermark ursprünglich vorgesehen. Die angespannte Budgetsituation sorgte jedoch bis zuletzt für Ungewissheit, wie es mit den Mitteln für den Breitband-Ausbau im Land weitergehen soll – auch eine mögliche Streichung bereits zugesagter Gelder stand im Raum. Ein Schritt, den der steirische Wirtschaftslandesrat Willibald Ehrenhöfer (ÖVP) gemeinsam mit den Wirtschaftslandesräten aus Kärnten und Oberösterreich zu verhindern versuchte. Für ihn ist der Ausbau wesentlich für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes und die Zukunft der Gemeinden.

- Für den Wirtschaftsstandort Steiermark ist der rasche und flächendeckende Breitband-Ausbau von zentraler Bedeutung.
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„Wir haben in den letzten Monaten gemeinsam mit anderen Bundesländern intensiv mit dem Bund verhandelt, damit bereits zugesagte Mittel für den Breitband-Ausbau nicht dem Sparkurs der Bundesregierung zum Opfer fallen“, erklärt Ehrenhöfer.
70 statt 120 Millionen Euro für Breitband-Ausbau
Seit Freitag steht fest: Statt mit 120 Millionen Euro wird der Bund den Breitbandausbau in der Steiermark in den Jahren 2027 bis 2029 mit insgesamt rund 70 Millionen Euro unterstützen. Das Ergebnis der jüngsten Breitband-Ausschreibung wurde vom zuständigen Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) freigegeben. Für Ehrenhöfer ein „Teilerfolg“, der es ermögliche, weitere wichtige Ausbauprojekte in steirischen Gemeinden umzusetzen.
Auch Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) zeigt sich angesichts der zugesagten Mittel erleichtert. „Uns war es bei den Verhandlungen mit dem Bund besonders wichtig, dass unsere Gemeinden eine Perspektive für den weiteren Breitband-Ausbau bekommen. Denn die Steiermark hat in einigen Regionen noch Nachholbedarf, was die Versorgung mit Breitband betrifft. Unser Land darf sich nicht mit zwei Geschwindigkeiten entwickeln, sondern ländlicher und städtischer Raum müssen im gleichen Takt vorwärtskommen“, so Khom. Die 70 Millionen Euro würden es erlauben, „zumindest einen Schritt in die richtige Richtung“ zu gehen.

- Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom (r.) und Wirtschaftslandesrat Willibald Ehrenhöfer werten die 70 Millionen Euro-Bundesförderung für den Breitband-Ausbau als Teilerfolg.
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Was das für die Steiermark konkret bedeutet? Laut Auskunft der Landesregierung können mit dem Geld 16 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 100 Millionen Euro umgesetzt werden. Davon wiederum sollen 60 steirische Gemeinden in den Bezirken Graz-Umgebung, Voitsberg, Deutschlandsberg, Leibnitz, Südoststeiermark, Hartberg-Fürstenfeld und Weiz profitieren.
Landesregierung will „nicht lockerlassen“
Dass damit noch nicht genug getan ist, steht für die steirische Landesregierung aber ebenso fest. Man wolle sich daher auch in den kommenden Jahren für zusätzliche Mittel einsetzen. „Kürzungen bei Infrastrukturmaßnahmen bedeuten Sparen am falschen Platz“, lässt Ehrenhöfer via Aussendung wissen. Und auch Khom kündigt an, beim zuständigen Vizekanzler „nicht lockerzulassen“, damit die Steiermark jene Unterstützung beim Ausbau der Infrastruktur bekomme, die sie brauche.
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