Anträge

NEOS Klagenfurt zeigen in der heutigen Pressekonferenz, wie der Klagenfurter Gemeinderat aktuell an seiner Arbeit gehindert wird und was man tun muss, um das zu ändern.  KLAGENFURT. "Während Bürgermeister Scheider an seiner Show-Politik festhält und dafür sogar unsere staatlichen Institutionen in Frage stellt, präsentieren wir die Lösungen für eine funktionierende Stadtpolitik.", so Klubobmann Juvan. Vergangenen Freitag hat die Gemeindeaufsicht den NEOS Klagenfurt schwarz auf weiß bestätigt,...

Das letzte Treffen der 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte beginnt mit der Übergabe des Inklusionspreises. Danach folgen teilweise heftige Diskussionen. Ob Migration, Wohnungsnotstand, Bennung eines Teils der Innpromenade oder der Online-Verdachtsmeldungen. Diverse Wahlkampftöne waren nicht zu überhören. INNSBRUCK. "Die Stadt Innsbruck zeigt vorbildhaft, wie es gelingen kann, Gemeinderatssitzungen für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen in Schrift und Gebärden anzubieten und sie so an...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 23. Juni 2022 wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträge auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch über einen Zuschuss an die Venet Bergbahnen AG beraten. LANDECK. Am Donnerstag, 23. Juni 2022, um 18 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Nach zwei Jahren pandemiebedingtem Ausweichen auf den Stadtsaal findet die Sitzung auch dieses Mal wieder...

Vierzig Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur Sitzung des höchsten politischen Gremiums in Innsbruck. StR Uschi Schwarzl bleibt im Amt, das Sonnendeck erhält eine Subvention von Euro 5.000. Die Beriselschanze soll wieder als Solidarität zur Ukraine in deren Landesfarben leuchten. Aussendungen der Parteien finden Sie am Ende des Beitrages. Für Unruhe sorgen die Anrufbeantwortungen zur Sanierung Hallenbad Höttinger Au (StR Mayr) und die Erledigungen von Anträge und Anfragen (GR...

Alleine 226 Netzzugangsanträge verzeichnete die EVN-Tochter Netz NÖ im April 2022 im Bezirk Waidhofen/Thaya - einen neuer Monatsrekord. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Der aktuelle Preisanstieg auf den Energiemärkten macht sich bemerkbar. Niederösterreichweit wurden heuer bereits nicht weniger als 13.700 Netzzugangsanträge gestellt. Das sind doppelt so viele Anträge als im Vorjahr. Auch im Bezirk Waidhofen wurden alleine im April 226 Netzzugangsanträge gestellt. Gleichzeitig konnten 72 neue Anlagen...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 10. Mai 2022 wieder im Kultursaal. Zahlreichen Anträge stehen auf der Tagesordnung. Neben dem öffentlichen Verkehr soll auch über den Ankauf des FFW Zams Nostalgiefahrzeuges Pajero samt Abschluss einer Rahmenvereinbarung beraten werden. ZAMS. Am Dienstag, 10. Mai 2022, um 19:30 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch findet wiederum im Kultursaal der...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 28. April 2022 wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 28. April 2022, um 18 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Nach zwei Jahren pandemiebedingtem Ausweichen auf den Stadtsaal findet die Sitzung auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses statt. Zahlreiche Anträge Auf der Tagesordnung...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

Die Liste Scharinger ist verärgert, weil sie als Antragsteller für umgesetzte Maßnahmen mit keinem Wort erwähnt werden. HOLLABRUNN. In den vergangenen Jahren stellte die Liste Scharinger vier Anträge, die im Gemeinderat beschlossen wurden und bereits umgesetzt wurden, wie etwa die Sprayerwand, der Smartphone Kontrollpunkt, Neuaufstellung Öffentlichkeitsarbeit und zuletzt das Schnupper-Klimaticket für die Nutzung von Öffis. Anträge umgesetzt"Obwohl die Präsentation an die Presse mit einer...

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat tagt am 31. März im Kultursaal. Neben dem Rechnungsabschluss steht auch der Beschluss über den Abschluss eines Übernahmevertrages hinsichtlich des Vermögens der Gemeinde Zams Immobilien KG samt Löschung der Kommanditgesellschaft auf der Tagesordnung. Gemeinderat tagt wieder im Kultursaal Am Donnerstag, 31. März 2022, um 19 Uhr findet die 3. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Nach den Gemeinderatswahlen am 27. Februar und der...

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 22. März 2022 nach zwei Jahren erstmals wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträgen steht auch der Rechnungsabschluss auf der Tagesordnung. Gemeinderat tagt wieder im Rathaus Am Dienstag, 22. März 2022, um 18 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Nach den Gemeinderatswahlen am 27. Februar  und der konstituierenden Sitzung des...

INNSBRUCK. Gemeinderatssitzung am unsinnigen Donnerstag. Ab 9 Uhr entscheiden die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über zahlreiche wichtige Fragen. Im Interessen der tausenden Pendlerinnen und Pendler und als Zeichen für ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot kann heute der IVB-Ferienfahrplan für die Linien 2 und 5 abgeschafft werden. Außerdem der Blick auf alle anderen Themen. Ärger über FerienfahrplanDie Anpassung der Fahrintervalle der IVB-Linien in der Ferienzeit sorgt immer wieder für Ärger....

NEOS: Saubere Politik gegen Vertrauensverlust Collini: „Viele Menschen wenden sich nach Chats um Postenschacher und Freunderlwirtschaft angewidert von der Politik ab.“ NEOS schlagen vor der Landtagssitzung am Donnerstag Alarm. Die bekannt gewordenen Chats über Postenschacher und Freunderlwirtschaft würden das Vertrauen der Menschen in die Politik massiv beschädigen, daher fordern sie folgende fünf Punkte für "saubere Politik", wie NEOS-Chefin Indra Collini sagt -> Offenlegung aller...

INNSBRUCK. Am 24.2. (unsinnigen Donnerstag) tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Die Innsbrucker Parteien machen mit Aussendungen auf unterschiedliche Themen aufmerksam. Woche der EntscheidungKommende Woche trifft der Gemeinderat am Donnerstag die Entscheidung über die Neugestaltung von zwei zentralen Plätzen in Innsbruck, die von Stadträtin Uschi Schwarzl auf die Tagesordnung gebracht werden. Es geht in dieser Woche der Entscheidung um Millionenförderungen des Bundes, um das „Kulturquartier...

Langenwangs Vizebürgermeister Philipp Könighofer wurde beim Ortsparteitag der FPÖ-Langenwang mit 100 Prozent der Stimmen als Ortsparteiobmann wiedergewählt. LANGENWANG. Beim Ortsparteitag der FPÖ Langenwang im Siglhof wurde der bisherige Obmann, Langenwangs Vizebürgermeister Philipp Könighofer, mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Als Ehrengast konnte FPÖ-Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer begrüßt werden. FPÖ-OrtsparteileitungAls Stellvertreter...

Sozialressort des Landes Steiermark stockt den Heizkostenzuschuss 2021/22 auf 170 Euro auf: Anträge können dazu noch bis 4. Februar gestellt werden. 2021 konnte mit diesem Instrument 56.430 Mal mit gesamt 
40 Millionen für leistbares Wohnen geholfen werden. Im Bezirk Deutschlandsberg haben im Vorjahr 784 Haushalte den Heizkostenzuschuss bezogen. LAND STEIERMARK/BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Mieten und vor allem Energiekosten explodieren – das macht Wohnen für viele Tausende Menschen in der...

BADEN. Fünf dringliche Gemeinderatsanträge befassten sich erneut mit dem Parkraumkonzept in Baden. Brisantes enthält der gemeinsame Antrag aller Fraktionen, die bestehende Parkabgabenverordnung doch wieder aufzuheben. Der Antrag war zuletzt zurückgezogen worden, um den Konsens nicht zu gefährden. Doch nach Rechtsauskunft durch die Landesregierung sei es durchaus möglich, die bestehende Parkabgabenverordnung wieder aufzuheben, wie dies ursprünglich 8.500 (!) Unterschriften forderten. Das erfuhr...

Schuldenerlass, Transparenz für Bürger, Radbügel: in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wird an alle Wiedner gedacht.  WIEN/WIEDEN. Die vierte und letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2021 steht bevor. Das sind die wichtigsten Themen der sechs Wiedner Parteien: Von Gesundheit bis BildungDie SPÖ möchte im kommenden Jahr vor allem auf die Helden der Covid-19-Pandemie aufmerksam machen. Entweder in Form eines besonders gestalteten Zebrastreifens oder durch eine entsprechende...

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat tagt am 13. Dezember coronabedingt im Kultursaal. Neben diversen Anträgen und Berichten steht auch der Voranschlag 2022 auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Kultursaal Am Montag, 13. Dezember, um 18 Uhr findet die 11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Zams im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum Kultursaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten sind. Budget und diverse Anträge und Berichte Auf der...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt in der Messe Innsbruck. So hat der Gemeinderat über die Anträge von Neustrukturierung Stadtmarketing, Freizeit-Campagne und ASKÖ-Sportplatz über Stolpersteine bis zur Coronaunterstützung der Clubkultur abgestimmt. Außerdem die Budgetreden von Bgm. Willi und Finanzausschussvorsitzenden GR Stoll. Nach Abänderungsanträgen einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder wird die Sitzung bis Freitag unterbrochen. Diskussionen Die Neuausrichtung des...

INNSBRUCK. Die Details der Öffnungsschritte nach dem Lockdown werden erst bekannt gegeben. Gefordert wird neben der Öffnung der Christkindlmärkte vor allem auch die Beendigung des Vereinssport-Lockdowns. Im Gemeinderat stehen einige Anträge zur Diskussion. Lockdown-Öffnungen„Auch die Christkindlmärkte und der Alpenzoo müssen nach dem Lockdown-Ende am 12. Dezember wieder aufsperren können. Die Leute haben lange genug mit den Einschränkungen leben müssen, jetzt haben wir die Verpflichtung,...

INNSBRUCK. Die Erhöhung der Baudichte einstimmig, die Einführung einer Sonderparkkarte mit Mehrheit beschlossen. Zwei Anträge im Gemeinderat setzen neue Impulse im Gewerbegebeit Rossau. Baudichte"Der Bürgermeister und die zuständigen Ämter werden mit der Prüfung der Möglichkeit einer Baudichteerhöhung, vor allem in die Höhe und der Geschlossenen Bauweise beauftragt. Das Gewerbegebiet Rossau eignet sich aufgrund der Lage sehr gut für die Installation und Ausbau von PV-Anlagen zur...

INNSBRUCK: Ab 9 Uhr tagen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Baustellen 2022, Antrag auf PCR-Testangebot im Rathaus oder Anfrage zum Planungsverband, der Antrag betreffend Eichhof-Stopp wurde abgelehnt, Runder Tisch zur Barrierefreiheit in Innsbruck kommt 2022, so waren 11 Stunden und 30 Minuten November-Gemeinderat. Bauvorhaben 2022Die Bauvorhaben der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, TIGAS-Erdgas Tirol GmbH, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) sowie...

INNSBRUCK. Am Mittwoch treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Gemeinderatssitzung. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr un kann per Livestream unter https://www.ibkinfo.at/gr2111 verfolgt werden. Das steht auf der Tagesordnung. U. a. Der Baustellenplan 2022 und der Antrag auf Stopp von Abriss und Neubau beim Eichhof. DelegationsverfügungDie Delegationsverfügung sorgte im Zusammenhang mit der Abwahl von Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin für großen Wirbel. U. a. wurde beschlossen,...