Anträge

Von Graffiti über eine Kinderdisco bis zu neuen Spielgeräten: Die Kinder wünschen, der Bezirk antwortet. JOSEFSTADT. Im Schülerparlament können die Josefstädter Kinder ihre Wünsche an den Bezirk äußern. Ob diese umgesetzt werden, hängt natürlich von ihrer Machbarkeit ab. Auch wenn viele Anträge eher unrealistisch sind, gibt es einige, die der Bezirk in die Tat umsetzen wird. Jetzt wurde beschlossen, welche Anliegen realisiert werden. Bei vielen Schülern dürfte große Unzufriedenheit mit Hunden...

Die Anträge, die die Liste Fritz beim Landtag am 16./17. einbringen wollen, betreffen die Bereiche Verkehr, Wohnen und Pflege. TIROL. Am 16. und 17. Mai findet die zweite Landtagssitzung der neuen Tiroler Regierung statt. Im Rahmen des Landtags bringt die Liste Fritz 20 Initiativen ein - davon ein Dringlichkeitsantrag, drei Anträge und 16 verschiedene Landtagsanfragen. Verkehrsbelastung in TirolTirol leidet unter der zunehmenden Verkehrsbelastung. Daher wird dies eines der Themen im kommenden...

Unter anderem geht es um den Winterhandwerkerbonus, innerstädtische Verkaufsflächen sowie die Datenschutz-Grundverordnung EISENSTADT (ft). Der Wirtschaftsbund Burgenland bringt beim burgenländischen Wirtschaftsparlament am 15. Mai insgesamt sechs Anträge ein.  "Beraten statt strafen"Neben der Weiterführung des Winterhandwerkerbonus sowie der Belebung und Förderung von innerstädtischen Verkaufsflächen weist vor allem der Antrag "Beraten statt strafen" eine hohe Aktualität auf: dieser beschäftigt...

Auswirkung der Abschaffung des Pflegeregresses auf Heime des Bezirks St. Pölten BEZIRK ST. PÖLTEN (bt). Die Abschaffung des Pflegeregresses führt zu einem Ansturm auf NÖs Pflegeheime. Die Aufnahme-Anträge sind im ersten Quartal 2018 im Vergleich zum Vorjahr um über 50 Prozent gestiegen. Darunter liegt der Anstieg in St. Pölten, hoch ist er dennoch: Im Bezirk beträgt die Zunahme rund 41 Prozent, in der Stadt sogar 45 Prozent. "Die Anzahl der Heimaufnahmeanträge ist sicher mehr geworden, aber das...

Im Bezirksparlament wurden nun drei Anträge der Bezirksbewohner eingebracht. Diese werden nun von den zuständigen Magistraten geprüft. MARGARETEN. Seit März gibt es in Margareten das Partizipative Budget. Ein Betrag des Bezirksbudgets wird für Ideen und Wünsche der Bewohner reserviert, die online eingereicht werden können. Bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden nun drei konkrete Vorschläge als Anträge eingebracht, die angenommen und derzeit von den zuständigen Fachabteilungen...

Das Land Salzburg hat heuer das gesamte vorgesehene Budget von 535.000 Euro ausbezahlt. SALZBURG (buk). Ausbezahlt wurden nun – nach der statistischen Auswertung – alle Heizkostenzuschüsse an die Haushalte, die den Antrag gestellt haben. Insgesamt werden dabei 3.566 Haushalte mit jeweils 150 Euro unterstützt, wie Landesrat Heinrich Schellhorn bekanntgegeben hat: "Wir haben gut budgetiert, das vom Land Salzburg bereitgestellte Geld von 535.000 Euro wurde heuer zur Gänze ausbezahlt." Ein Plus von...

Kochworkshops und Talente-Wettbewerb: Im Kinder- und Jugendparlament stellten Schüler ihre Anträge. MARGARETEN. Um die Wähler von morgen an Demokratie und Politik heranzuführen, gibt es in Österreich das Kinder- und Jugendparlament. Schüler von acht bis #+14 Jahren haben dabei die Möglichkeit, Anträge zu stellen und somit ihren Bezirk aktiv mitzugestalten. In Margareten war es nun wieder so weit: Pflichtschüler aus den Volks- und Mittelschulen sowie der Unterstufe der AHS Rainergasse stellten...

Zehn unbehandelte Anträge stoßen den Wörgler Grünen gehörig auf – fordern "ein Ende der Willkür". WÖRGL (flo/nos). Dass mindestens zehn ihrer Anträge seit dem Jahre 2010 nicht wie in den Vorgaben der Tiroler Gemeindeordnung festgelegt vom Wörgler Gemeinderat behandelt wurden, stößt den Wörgler Grünen gehörig auf, was sie auch am Mittwoch, den 15. Februar, im Gespräch mit den Bezirksblättern deutlich betonten. Bereits im Jänner des Vorjahres brachten sie wegen sieben nicht bearbeiteter Anträge...

Margaretner Schüler konnten ihre Wünsche und Ideen für den Bezik in der Form von Anträgen bei der Bezirksvorstehung einbringen. MARGARETEN. Margaretens Schüler hatten beim Kinder- und Jugendparlament im Amtshaus die Möglichkeit, ihre eigenen Ideen für den Bezirk zu äußern. Über 50 junge Delegierte, welche in den Volksschulklassen gewählt wurden, brachten ihre Anträge ein. Die häufigsten Wünsche: neue Spielgeräte für die Parks. „Ich bin stolz darauf, wie gewissenhaft die jungen Abgeordneten ihre...

Das Verkehrskonzept zur Erweiterung des öffentlichen Rundfunks überzeugt die Bewohner nicht. HIETZING. Wenig Anklang findet das neue Verkehrskonzept rund um das ORF-Zentrum am Küniglberg. Dort sollen nach Ende des Ausbaus und der Zusammenlegung der ORF-Standorte im Jahr 2021 rund 2.500 Personen arbeiten – jedoch nicht alle gleichzeitig. Konkret ist geplant, die Linien 8A und 58A in einer Schleife um das Gelände zu führen. Das würde auf Kosten der ohnehin wenigen Parkplätze passieren. "Das Ziel...

Das Regionalmanagement ist seit letzten September tätig und schon mit vielen Projekten in der Region im Einsatz. BEZIRK. KUUSK-Obmann Martin Krumschnabel, Bürgermeister von Kufstein, und Geschäftsführerin Melanie Steinbacher berichten über die laufenden und geplanten Regionalentwicklungsprojekte in der Leaderregion. Innerhalb der letzten zehn Monate konnten bereits zwölf Projekte im Gremium genehmigt werden, darunter: Berufs-Shuttle (Im Rahmen dieses Projekts finden an drei Tagen...

FEISTRITZ OB BLEIBURG. Kürzlich erhielt Bürgemeiser Hermann Srienz Post von der Gemeindeaufsichtsbehörde. Darin wird ihm "dringend empfohlen , die eingebrachten Anträge ordnungsgemäß zu behandeln und zukünftig nur jene Anträge als unzulässig zurückzuweisen, die nicht den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde betreffen." "Kompetenzen überschritten" "Konkret bezieht sich die Anweisung der Behörde auf zwei Anträge der REgi, die Srienz mit den Hinweis, er sei einzig und alleine zuständig für den...

PERCHTOLDSDORF. Die Perchtoldsdorfer Gemeinderäte der NEOS fordern, dass sich die Gemeinde zum Ziel bekennt, Flüchtlinge im Ausmaß von 1,5% der Bevölkerung aufzunehmen und zu integrieren, so ihr Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung. "Um wirklich Substantielles zu bewegen reicht persönliche Initiative nicht aus. Jetzt muss die Gemeindeverwaltung in die Gänge kommen“, meint Günter Ringhofer. Und Günther Jörg, NEOS Fraktionsführer ergänzt: " Wir haben einen Antrag eingebracht, um uns klar...

Lebendige Demokratie: Zwischenbericht über Anträge und erste Ergebnisse. PENZING. Letzten Sommer wurde der Bereich vor der Volksschule Märzstraße 178-180 wunderschön gestaltet. Bäume wurden gesetzt, Sitzbänke laden zum Verweilen ein, ein Blumenbeet erfreut die Augen der Vorbeigehenden und die Bienen können sich am süßen Nektar der Blumen laben. Anlässlich des Kinderparlaments in der Bezirksvorstehung des 14. Bezirks wünschten sich die Schüler der 4b die Erlaubnis, Hinweisschilder aufstellen zu...

WIESELBURG. BIOENERGY 2020+ startete mit April in eine neue Förderperiode. Im Zuge einer Neupositionierung wird das Kompetenzzentrum noch mehr auf die kleinen und mittleren Unternehmen eingehen, gleichzeitig aber auch seine Rolle als eine der weltweit führenden Forschungseinrichtungen im Bereich Bioenergie festigen. Vor allem Klein- und Mittelunternehmen, die sich keine eigene Forschungsabteilung leisten können, ziehen großen Nutzen aus Kooperationen im Bereich der Forschung mit BIOENERGY...

Ziel ist klar: Aus des Semmeringbasistunnel-Baus. SEMMERING (christian schuhböck). VwGH-Beschluss zum Semmering-Basistunnel-Projekt: Rechtslage, als sei UVP-Bescheid nie erlassen worden „Alliance For Nature“ stellt heute eine Reihe von Anträgen zur Aufhebung weiterer Genehmigungsbescheide. Es ist als gebe es keinen UVP-Bescheid Nachdem der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) den UVP-Genehmigungsbescheid von Verkehrsministerin Doris Bures und in weiterer Folge auch den Enteignungsbescheid zur Deponie...

Initiative für mehr Transparenz im Gemeinderat: In der Sitzung vergangene Woche wurde eine Resolution an den oberösterreichischen Landtag verabschiedet. Diese soll eine gesetzliche Neuregelung für eine generelle Veröffentlichung von Kontrollamtsberichten sicherstellen. Bislang sind Kontrollamtsberichte streng vertraulich, das soll sich in Zukunft ändern, wenn es nach dem Willen der Mehrheit des Linzer Gemeinderates geht. "Es ist gerade angesichts aktueller Diskussionen wichtig, für umfassende...