Bezirksvertretungssitzung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretungssitzung

Die Bürgerinitiative um die Anrainer Helmut Sommerer und Erwin Gassalick kündigt weitere Schritte gegen den Bau an.
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Bezirksvertretung lehnt Wohnprojekt auf den Siemensäckern ab

Die aktuellen Pläne für die Bebauung wurden von den Oppositionsparteien mehrheitlich abgelehnt. Im Herbst fällt die endgültige Entscheidung für das Projekt. FLORIDSDORF. Die Siemensäcker führten in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung zu einer heftigen Kontroverse. Grund dafür ist der von der MA 21 Stadtgestaltung ausgearbeitete Flächenwidmungsplan für das ehemalige Siemensareal. Hier sind rund 1.200 Wohnungen und drei Türme mit einer Höhe von 35 Metern geplant. Während in der...

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  • Sabine Krammer
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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6. April 2016: Wenn Politik zur Reality-Show wird

Ein gemütlicher Fernsehabend. Füße hochlegen, Popcorn. Auf dem Programm steht ein besonderes Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Wenn es nach den Neos geht, soll diese nämlich live im Internet übertragen werden. Wegen der Transparenz. Ob das sinnvoll ist? Man denke nur an die Parlamentssitzungen, die schließlich auch übertragen werden. Diese verkommen teilweise zur reinen Show. Die Sondersitzung zum Bienensterben im Jahr 2013 zum Beispiel. Die Stronach-Mandatare hatten Plüschbienen dabei,...

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  • Agnes Preusser
Aus den Amtshäusern - im Bild Floridsdorf (m.), Döbling, Ottakring, Hietzing, Innere Stadt, Rudolfsheim-Fünfhaus und Hernals (r.o., im Uhrzeigersinn) wird vielleicht bald live gesendet. | Foto: Wikimedia, Archiv
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Bezirksvertretungssitzung: Skurriles Tauziehen um Live-Stream

Vom Festsaal ins Internet: Die Bezirke diskutieren über Live-Stream der Bezirksvertretungssitzungen. WIEN. (ah/ag/krb/tba). Große und kleine Probleme im Bezirk werden hier diskutiert. Es wird gestritten und ab und zu gelacht. Mindestens einmal im Quartal treffen sich die Vertreter der Parteien zur Bezirksvertretungssitzung, beschließen Anträge, das Budget und geben Stellungnahmen zu Flächenwidmungen ab. Die (öffentlichen) Sitzungen live im Internet zu übertragen, wie es beim Gemeinderat bereits...

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  • Christine Bazalka
Die Verbesserungen im Überblick: Schmidgasse, Tigergasse und Lerchengasse sind betroffen. | Foto: Plan: APA, Grafik: Kitting

Radfahren in der Josefstadt: Grünes Licht für Verbesserung der Radwege

Alle Fraktionen stimmten den Vorschlägen der Agenda "Radfahren in der Josefstadt" zu. Wir haben die Forderungen im Überblick. JOSEFSTADT. Laut einer aktuellen Studie des Vereins "VCÖ - Mobilität mit Zukunft" sind die Josefstädter gemeinsam mit den Alsergrundern wienweit die fleissigsten Radfahrer. Rund 15 Prozent der alltäglichen Wege legen die Bezirksbewohner mit dem Fahrrad zurück. Ein wesentlicher Faktor ist jedoch nicht nur der sportliche Fleiß, sondern auch das Angebot an attraktiven...

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  • Maria-Theresia Klenner
Drinnen wurde diskutiert, draußen vor dem Bezirksamt lautstark gegen das Pickerl demonstriert
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Das Parkpickerl für Währing kommt

In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde das flächendeckende Parkpickerl für den 18. Bezirk mit Grün-Roter Mehrheit beschlossen. WÄHRING. Während es draußen vor dem Gebäude der Bezirksvorstehung zu lautstarken Protesten von Parkpickerlgegnern kam, gingen auch im Festsaal die Emotionen hoch. Die NEOS betonten, der Einführung eines 25 Jahre alten Konzeptes ohne konstruktive Verbesserungen aktuell nicht zustimmen zu können. Bezirksvorsteherin Stellvertreter Johannes Schreiber (ÖVP)...

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  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Foto: H. Hochmuth
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Leopoldstädter Bezirksparlament in Uni angelobt

In der Sigmund Freund Universität sagten die Bezirkspolitiker "Ich gelobe". LEOPOLDSTADT. Am 24. November um 16 Uhr startete die Angelobung des neuen Bezirksparlaments. In Vertretung des Bürgermeisters kam Sozialstadträtin Sonja Wehsely in ihren Heimatbezirk, um Bezirksvorsteher, seine beiden Vize und die 60 Bezirksräte anzugeloben. Die Begrüßung übernahm Gastgeber Alfred Pritz. Der Rektor der Sigmund Freud Universität stellte seinen großen Hörsaal für die konstituierende Sitzung der...

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Brigittenau: Bezirksvorsteher Hannes Derfler bestätigt

Bezirksräte angelobt, Vorsitzender der Bezirksvertretung und der Bezirksvorsteher wurden gewählt. BRIGITTENAU. Ohne großes Sesselrücken ist die konstituierende Bezirksvertretungssitzung über die Bühne gegangen. Als Bezirksvorsteher wurde Hannes Derfler (SPÖ) bestätigt, als dessen Stellvertreter Herwig Pirker (SPÖ) und Herbert Grausam (FPÖ). Den Vorsitz der Bezirksvertretung hat Alexander Gmoser (SPÖ) sowie die Stellvertreterinnen Yvonne Rychly (SPÖ) und Susanne Chirkov (FPÖ). Aufgaben der...

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Bezirksvertretungssitzung vom 24.06.2015

Natürlich mussten die Simmeringer Freiheitlichen den Bezirksrechnungsabschluss 2014 ablehnen. Unklarheiten bei den Pensionistenklubs sowie bei den Beträgen der Öffentlichkeitsarbeit, um nur 2 von vielen Punkten zu nennen. Vor allem aber ist das Simmeringer Budget ein Teil des gesamten Wiener Budgets und das ist mit 5 Milliarden Defizit ein „Verlierer-Budget“. Da gab es auch noch den Resolutionsantrag der Grünen, der zum Inhalt hatte, dass Flüchtlinge in Simmering uneingeschränkt aufgenommen...

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Manfred Juraczka (links), Bernadett Thaler und Gerhard Hammerer freuen sich über die Zustimmung zu ihrem Projekt. | Foto: ÖVP Mariahilf
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Ein Zuhause für alle Altersklassen

Jetzt ist es endlich fix: Mariahilf bekommt ein Generationenhaus! Auch der bereits diskutierte Standort in der Stumpergasse 56, wo sich noch bis Ende des Jahres das Institut für Höhere Studien befindet, soll fixiert werden. Sozialer Meilenstein "Ich freue mich, dass der Antrag in der Bezirksvertretungssitzung einstimmig beschlossen wurde", freut sich Gerhard Hammerer, Bezirksparteiobmann der ÖVP Mariahilf, über den Erfolg seines Projekts. Das Generationenhaus, das von Hammerer als "sozialer...

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Favoritner Zahl der Woche 22/2015

1 Million Euro investiert der Bezirk heuer für Straßensanierungen. Der Vorsitzende der Verkehrskommission, SP-Bezirksrat Ing. Gerhard Blöschl, gab das von der Magistratsabteilung 28 für 2015 geplante Straßenbauprogramm bekannt. Es betrifft folgende Örtlichkeiten: 1. Davidgasse von Bernhardtstalgasse bis Sonnleithnergasse 2. Kirsteweg 3. Oberlaaer Straße (Franzosenweg bis Grundäckergasse) – Fahrbahnsanierung nach Arbeiten der Magistratsabteilung 31 (Wiener Wasser) 4. Wirerstraße (Antonsplatz bis...

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Wollen die Bezirkspolitik transparenter machen: JVP-Obfrau Elisabeth Fuchs und ihr Stellvertreter Johannes Raab. | Foto: ÖVP

Junge ÖVP will Livestream aus dem Bezirksparlament

Die Sitzungen des Wiener Gemeinderates werden schon seit langer Zeit live ins Internet übertragen. Die Junge ÖVP Alsergrund setzt sich jetzt dafür ein, dass in Zukunft auch die Bezirksvertretungssitzungen per Livestream im Internet zugänglich gemacht und die aufgenommenen Sitzungen gespeichert werden. „Da bei den Bezirksvertretungssitzungen leider kein Wortprotokoll geführt wird, würde die Einrichtung eines Livestreams mehr Transparenz und auch mehr Verständnis für politische...

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  • Thomas Netopilik
Uschi Lichtenegger, Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt | Foto: M. Juen
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Leopoldstädter Antrag

Mehr Schutz für die historische Bausubstanz in der Leopoldstadt: Dieser Antrag der Grünen Uschi Lichtenegger wurde einstimmig angenommen.

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Foto: privat

Währinger Sitzung der Woche

WÄHRING. Bezirksvorsteher Karl Homole lud am Donnerstag, 13. März ab 16.30 Uhr zur Bezirksvertretungssitzung ins Amtshaus Währing (Martinstraße 100).

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  • Wolfgang Beigl
Stark (ECHT), Rahdjian (ECHT), Marienschek (SPÖ), Spritzendorfer (Grüne), Mickel-Göttfert (ÖVP) und Vettermann (SPÖ) (v.l.).

Kebabstand soll weg

Imbiss am Alser Spitz: Nach Beschluss fordert Bezirk sofortigen Abriss. JOSEFSTADT. Selten waren sich die Politiker der Josefstadt so einig wie in diesem Fall: "Wir fordern den sofortigen Abriss des Kebabstandes am Alser Spitz", so die einhellige Meinung der Bezirksvertreter. Einstimmiger Beschluss Aktueller Anlass: In der letzten Bezirksvertretungssitzung wurde die Demontage einstimmig beschlossen. "Die rechtliche Grundlage ist also da", erklärt Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP)....

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  • Valerie Krb
Kaufleute-Obmann Karl Hintermayer wehrt sich gegen die Pläne der Stadtpolitik.

13A: Nein zur neuen Route

Einstimmiger Beschluss: Bus soll nicht in beide Richtungen durch die Neubaugasse fahren. NEUBAU. Die Bezirkspolitiker setzen ein klares Zeichen: Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung sprachen sie sich einstimmig gegen eine Routenführung des 13A in beide Richtungen durch die Neubaugasse aus. Damit treffen sie auch den Nerv der Neubauer Kaufleute. Unterschriften gegen Bus Diese wehrten sich seit Beginn der Diskussionen gegen eine Doppelführung und sammelten Unterschriften. "Alle Bemühungen...

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  • Hubert Heine
ÖVP-Bezirksparteiobmann Hammerer freut sich über die Beendigung der Testphase in diesem Jahr.
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Testphase endet 2013

Beschluss des Bezirks: Probebetrieb der Mariahilfer Straße soll heuer enden. MARIAHILF. Zwei Jahre lang arbeitet sich Gerhard Hammerer schon an der Mariahilfer Straße ab. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung konnte der Chef der VP 6 nun einen Erfolg feiern. Denn sein Antrag, die Testphase zur neuen Mariahilfer Straße noch heuer zu beenden, wurde angenommen. Ebenfalls wurde auch eine Befragung vor 2014 von ÖVP, FPÖ und SPÖ beschlossen. Der Beschluss wird nun an Stadträtin Maria...

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  • Levin Wotke
Beliebter Bus: Annemarie Marschitz aus Hietzing ist regelmäßig mit der Linie 260 unterwegs.
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Einsatz für Rettung unserer Buslinie 260

Verkehrsverbund prüft die Strecke des 260ers – und die Hietzinger zittern. Bezirk beschließt Erhalt der Linie. HIETZING. Nachdem Gerüchte laut geworden waren, dass die Buslinie 260 eingestellt würde, standen die Hietzinger Kopf. Viele Bewohner nutzen täglich die einzige Querverbindung zwischen dem 13. Bezirk und dem Wiener Umland. „Ich bin ständig mit dem 260er unterwegs. Ich wäre sehr enttäuscht, wenn er eingestellt würde“, so Hietzingerin Annemarie Marschitz. Parteien einig „Vor Kurzem wurde...

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  • Daniel Melcher
Karlheinz Hora, designierter Bezirksvorsteher.

Wahl zum Chef

Karlheinz Hora wird am 9.4. um 17 Uhr in der Sky Lounge am Johann-Böhm-Platz 1 zum Bezirks-Chef gewählt.

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Michael Dedic.
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Simmering: 3 Fragen zur Privatisierung der Müllabfuhr

Michael Dedic, SP Bezirksrat, antwortet Im Bezirksparlament befürwortete FP-Bezirksrat Handler eine Privatisierung der Müllabfuhr. Finden Sie das gut? Nein, auf keinen Fall! Warum? Dann weiß keiner mehr genau, wann und wie oft unser Hausmüll abgeholt wird. Privatisierung heißt Gewinnmaximierung und Abbau von Personal. Sind Sie mit der derzeitigen Situation zufrieden? Ja, die Mitarbeiter der Müllabfuhr machen in schwierigen Verhältnissen einen großartigen Job.

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Susanne Dietl hätte gerne das Gelände des Bisamberg-Vorlandes in Großjedlersdorf unter Schutz gestellt.

Landschaftsschutz beim Bisamberg: Grüne enttäuscht

Antrag der Floridsdorfer Grünen wurde bei der Bezirksvertretungssitzung nicht zugelassen. FLORIDSDORF. (ae). Die Einbeziehung des Bisamberg-Vorlandes in den Entwurf des Landschaftsschutzgebietes Floridsdorf wurde auf Anregung mehrerer Bürgerinitiativen von den Bezirksgrünen in der letzten Bezirksvertretungsssitzung eingebracht. Der Antrag wurde mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ nicht zugelassen. „Eine mehr als ungewöhnliche Vorgangsweise. Durch die Nicht-Zulassung ist die Debatte über...

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  • Andreas Edler
Sitzung im Amtshaus
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Marathon-Sitzung mit viel Stil

So macht Politik Spaß: Die Bezirksvertretungssitzung verlief ohne die üblichen Verbalattacken. Produktiver geht’s eigentlich gar nicht mehr. Zum ersten Mal nach der Sommerpause trafen sich Währings politische Fraktionen – und es stand eine Marathonsitzung am Programm. Insgesamt 25 Anträge stellten Schwarze, Rote, Grüne und Blaue, letztere zusätzlich sogar einen Resolutionsantrag (siehe Seite 16). Die Anträge wurden ausführlich (zweieinhalb Stunden) und auch mit größter Fairness behandelt. Viele...

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  • Peter Zezula

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