Bezirksvertretungssitzung

Die umstrittene Flächenwidmung in der Grinzinger Straße sorgte für Zündstoff im Bezirksparlament. WIEN/DÖBLING. Heiß her ging es in der vergangenen Sitzung der Bezirkspolitiker im 19ten. Grund dafür war das Plandokument 8247, das einen Zubau bei der Schule in der Grinzinger Allee sowie beim gegenüberliegenden, ehemaligen Telegrafenamt genehmigt. Im Gemeinderatsausschuss fand das Projekt bereits seine Zustimmung, jetzt wurde das Döblinger Bezirksparlament um seine Stellungnahme für die...

Corona, Impfzwang und verkürzte Testgültigkeit – nicht nur in der Gesellschaft gehen die  Meinungen dazu auseinander, auch in der Bezirksvertretungssitzung Simmering wurde heftig diskutiert. Die neu eingebrachten Anträge traten dabei etwas in den Hintergrund. WIEN/SIMMERING. Gleich vier Resolutionsanträge brachte die FPÖ Simmering am 23. September ein – das Thema: Corona. Ein Antrag betraf die Schlechterstellung von Nicht-Geimpften. Als "weiteren Schritt für die Gleichschaltung der...

Im Vorfeld der Sitzung der Bezirksvertretung flogen dem Donaufeld wortwörtlich die Herzen zu. WIEN/FLORIDSDORF. Nach der Sommerpause trafen sich Vertreter der Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos, Wiff, HC und Bier zur Sitzung in der Angerer Straße 14. Bevor die Politiker debattieren konnten, gab es am Pius-Parsch-Platz eine Übergabe der Unterschriften zum freien Donaufeld. Dahinter steckt das überparteiliche Personenkomitee "Donaufeld ins Wiener Immergrün". Dieses wurde im Oktober 2020 mit...

Das Brigittenauer Bezirksparlament tagte erstmals nach dem Sommer. Die bz fasst die heißt diskutierten Anträge zusammen. WIEN/BRIGITTENAU. Es war wieder so weit: Nach der Sommerpause kam die Brigittenauer Bezirksvertretung erstmals wieder zusammen, um Aktuelles im Zwanzigsten zu besprechen. Teil nahmen alle neun Parteien des Zwanzigsten: SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, Neos, Links, Team HC Strache, Bier und SÖZ. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung wieder im Haus der Begegnung in der Raffaelgasse...

Von einer Baumallee im Fasanviertel bis zu mehr Verkehrssicherheit reichen die Themen der Landstraßer Parteien. WIEN/LANDSTRASSE. Viel Einigkeit und die ein oder andere Meinungsverschiedenheit – in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung in der Landstraße standen viele Themen zur Diskussion, von Klimaschutz bis Verkehrsmaßnahmen. Welche Anträge besonders herausgestochen sind, hat sich die bz angesehen. Es war die erste Sitzung, die am Donnerstag, 16. September, seit Corona wieder im Festsaal des...

Im Bezirksparlament des 4. Bezirks wurden wieder zahlreiche Neuerungen für die Wiednerinnen und Wiedner diskutiert. WIEN/WIEDEN. Wenn die Wiedner Bezirksvertretung zusammentritt, geht es meist hoch her. Wie die bz berichtete, waren die umfangreichsten Themen diesmal der Karlsplatz und zahlreiche Neuerungen für Kinder im Bezirk. Außerdem soll mit Schulbeginn die Phorusgasse zu einer Schulstraße werden. Aber auch zahlreiche andere Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung abgehandelt. Die...

Bei der Bezirksvertretungssitzung in Margareten ging es hoch her: Diskutiert wurde diesmal unter anderem über Wasserspiele, Fassadenbegrünungen und menschenfreundliche Bankerl. WIEN/MARGARETEN. Einmal im Quartal tritt die Margaretner Bezirksvertretung zusammen. 84 Anträge wurden bei der vergangenen Sitzung zur Abstimmung vorgelegt. In der rund sechseinhalbstündigen Sitzung gab es wieder jede Menge Gesprächsstoff. Die bz gibt einen Überblick. Gender BudgetingSPÖ und Neos beantragten die...

Im Wiedner Bezirksparlament sind diesmal auch einige Anträge zugunsten von Kindern zur Abstimmung gelangt. WIEN/WIEDEN. Einmal im Quartal tritt die Wiedner Bezirksvertretung zusammen. 50 Anträge wurden bei der Sitzung im Juni zur Abstimmung vorgelegt. Ein heiß diskutiertes Thema damals: der Karlsplatz (die bz berichtete). Aber auch darüber hinaus gab es jede Menge Gesprächsstoff. Vor allem Neuerungen für Kinder und Jugendliche standen im Fokus. Die bz gibt einen Überblick. Mehr Platz für...

Was die Meidlinger Bezirkspolitiker in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung gefordert haben. WIEN/MEIDLING. Bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung in Meidling bekannte sich der Bezirk nicht nur, wie die bz berichtete, zum Menschenrechtsbezirk: Die Sozialdemokraten brachten auch einen Resolutionsantrag gegen die Islamkarte ein. "Wir sprechen uns klar gegen die Stigmatisierung, die durch sie passiert, aus. Sie verhindert ein konstruktives Zusammenleben", heißt es in der Begründung. "In...

Heute, 30. Juni, findet die Bezirksvertretungssitzung der Josefstadt statt. Das Besondere: Zum ersten Mal wird diese auch online zur Verfügung stehen. WIEN/JOSEFSTADT. Einige Jahre wurde von Seiten der Neos Josefstadt im Bezirksparlament darum gekämpft, die Bezirksvertretungssitzungen online auszustrahlen. Intention dafür war, dass alle Interessierten Zugang erhalten sollten, auch wenn es ihnen nicht möglich sei, persönlich anwesend zu sein. Bislang wurde der diesbezügliche Antrag jedoch...

Bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurde das Parkpickerl für den 13. Bezirk fixiert. Nur eine Fraktion stimmte gegen den Antrag. WIEN/HIETZING. Es war zu erwarten: Jetzt hat auch Hietzing für das Parkpickerl gestimmt. Um nicht zum "gratis Dauerparkplatz für ganz Wien zu werden", so Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) haben in der gestrigen BV-Sitzung alle Fraktionen mit Ausnahme der FPÖ für die Parkraumbewirtschaftung gestimmt. "Nachdem Liesing vergangene Woche eine klare...

Bei der Wiedner Bezirksvertretungssitzung ging es hoch her: Besonders der Karlsplatz führte zu regen Diskussionen. WIEN/WIEDEN. Zum zweiten Mal in diesem Jahr hat das Wiedner Bezirksparlament getagt. 53 Anträge wurden von den Parteien zur Abstimmung vorgelegt. Über einige wurde lebhaft diskutiert, zu anderen gab es gar keine Wortmeldungen. Wie schon im März hatten Interessierte auch diesmal die Möglichkeit, die Sitzung live via Stream im Internet mitzuverfolgen. Eines der Hauptthemen diesmal:...

Bei der letzten Sitzung der Alsergrunder Bezirksvertretung war die Umgestaltung der Servitengasse zwar Thema, entschieden wurde aber noch nichts. WIEN. Mehrmals stand in der vergangenen Sitzung der Alsergrunder Bezirksvertretung die Umgestaltung der Servitengasse – wie berichtet soll aus der Wohnstraße eine Fußgängerzone werden – auf der Tagesordnung, fertige Pläne gibt es aber noch nicht. Zunächst berichtete Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) vom abgeschlossenen Beteiligungsverfahren. Der...

Mehr Ersatzverkehr, weitere Mistkübel und einen barrierefreien Zugang zu Kunst und Kultur. Das und mehr fordern die Bezirksräte für den siebten Bezirk. WIEN/NEUBAU. Von den insgesamt 26 Anträgen wurden zwei abgelehnt, elf wurden einstimmig oder mehrheitlich angenommen. Die Sitzung fand wegen der Abstandsregeln im Rathaus statt. Die bz gibt einen Überblick über die Anträge der Sitzung: • Öffi-Lücken schließenMit der Teil-Sperre der U2 entsteht zwischen der Zweierlinie und der Neubaugasse...

Radwegoffensive und mehr Platz für die Jugendlichen im Bezirk: Diese Themen beschäftigten die Bezirksparteien bei der Sitzung am 17. Juni. WIEN/LANDSTRASSE. Wenn Anträge von allen Landstraßer Bezirksvertretungen eingebracht werden, dann hat das schon ein Gewicht und zeigt, alle Fraktionen stehen voll dahinter. So etwa wenn es um die Neugestaltung des Erdberger Stegs geht. In der Bezirksvertretungssitzung am 17. Juni sprachen sich SPÖ, ÖVP, FPÖ, Neos, Grüne, Links, Team Strache und die...

Von Bienenhotels, über politische Sitzungen in Kirchen bis hin zu konsumfreie Plätze für die Jugend: Diese Themen bewegten die Simmeringer Bezirksvertretung in der Sitzung am 16. Juni. WIEN/SIMMERING. Das Parkpickerl war wieder einmal Thema, auch bei der Bezirksvertretungssitzung am 16. Juni. Eine Anfrage dazu brachten Vertreter der FPÖ ein. Diese betraf etwa einen Termin für die Umsetzung des flächendeckenden Parkpickerls.  Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) konnte keinen konkreteren...

Am Donnerstag, 17. Juni, tritt die Wiedner Bezirksvertretung zusammen, die Sitzung wird online übertragen. WIEN/WIEDEN. Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben auf der Wieden: Das Bezirksparlament tagt wieder. Seit Anfang des Jahres können Interessierte die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Am Donnerstag, 17. Juni, wird die gesamte Bezirksvertretungssitzung ab 17 Uhr auf www.wien.gv.at/bezirke/wieden live übertragen. Alle interessierten...

Bei der Bezirksvertretungssitzung standen die Themen Morton-Park und Mauserlweg im Mittelpunkt. WIEN/HERNALS. Erstmals seit Monaten waren bei der Hernalser Bezirksvertretungssitzung wieder Zuhörer erlaubt. Den Coronamaßnahmen folgend, fand die Sitzung dennoch im Festsaal des Wiener Rathauses statt. Im Lichte der prunkvollen Kronleuchter wurde teilweise heiß diskutiert. Bei einem seit vielen Jahren stagnierenden Thema gab es diesmal einen formalen Durchbruch. Der offiziell gesperrte "Mauserlweg"...

Solidarität über den Pride Month hinaus: Neos Margareten und Neos Mariahilf wollen einen Trans* Pride Schutzweg über die Pilgrambrücke. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Sowohl Margareten als auch Mariahilf sind Zentren der LGBTIQ*-Community. Anlässlich des Pride Month wollen die beiden Bezirke nun ein weiteres Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen. Deswegen beantragt Neos in den jeweiligen Bezirksparlamenten einen Trans* Pride Schutzweg. Dieser soll in den Farben der Trans* Pride Flagge, also...

Vom Mistplatz über Gewaltprävention bis zum Regenbogenzebrastreifen: Die Sitzung des Brigittenauer Parlaments erstmals als Livestream im Internet übertragen. WIEN/BRIGITTENAU. Bezirkspolitik kann man im Zwanzigsten jetzt live im Internet verfolgen. Basierend auf dem Antrag von Links und Neos war die Sitzung der Bezirksvertretung vergangene Woche erstmals online zu sehen. Das Besondere: der Livestream war barrierefrei, eine Gebärdendolmetscherin übersetzte für gehörlose und schwerhörige Menschen...

Auf Forderung der Grünen Margareten gibt es morgen, Freitag, eine Sondersitzung der Bezirksvertretung. Diese kann via Livestream mitverfolgt werden. Thema ist die heftig umstrittene Umgestaltung der Reinprechtsdorfer Straße. WIEN/MARGARETEN. Seit Mitte März geht es in Margareten hoch her. Grund dafür: die Reinprechtsdorfer Straße. Die SPÖ will – mit mehrheitlicher Zustimmung im Bezirksparlament – die derzeit aufgrund des U-Bahn-Baus geltende Einbahnführung auf ihre dauerhafte Umsetzung prüfen...

Von der Blutspende für alle bis zum queeren Jugendzentrum: Das Wiedner Bezirksparlament hat getagt. WIEN/WIEDEN. Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr ging es Corona-bedingt eher ruhig zu. Lautstarke Diskussionen blieben weitgehend aus. 59 Anträge wurden in der Sitzung von den Bezirksrätinnen und Bezirksräten von SPÖ, den Grünen, ÖVP, Neos und Links sowie der freien Bezirksrätin Eveline Dürr behandelt. Die FPÖ – nur mit einem Mandat vertreten – fehlte entschuldigt. Von...

Von der Blutspende für alle bis zu geschlechtergerechtem Budget: Das Margaretner Bezirksparlament hat getagt. WIEN/MARGARETEN. Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr ging es hoch her. Lautstarke Diskussionen gab es vor allem beim Thema Reinprechtsdorfer Straße (die bz berichtete). In den sechseinhalb Stunden wurden aber auch zahlreiche weitere Anträge behandelt. Von Menschenrechten bis zu Blutspenden. Die bz gibt einen Überblick: MenschenrechtsbezirkSPÖ, Grüne und Neos...

Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals knapp 250.000 Euro mehr ausgegeben als im Budget vorgesehen. Begründet liegt die Differenz im Vorziehen von Projekten. WIEN/HERNALS. Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals insgesamt 8.311.396,08 Euro investiert. Budgetiert waren ursprünglich 8.067.400 Euro. In Summe wurden somit 243.996,08 Euro mehr ausgegeben als vorgesehen. Der Grund für die Mehrausgaben liegen laut Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) im Vorziehen von "großen...