Bundesrat

BEZRIK (nos). Mit den leichten Verlusten der Tiroler Grünen bei den Landtagswahlen 2018 endet auch die Bundesratskarriere der Erler Abgeordneten Nicole Schreyer. Die Grünen verloren im Landtag ein Mandat, das nun zur FPÖ wandert. Mit bislang vier Bundesräten hatten die Grünen noch Fraktionsstatus und die entsprechende Klubförderung von 92.000 Euro pro Quartal, das geht nun mit Platz vier in den Landtagswahlen verloren. Ein weiteres Bundesratsmandat wackelt mit der Salzburger Wahl am 22....

MISTELBACH. Der Spitzenkandidat der FPÖ Mistelach darf sich nach der geschlagenen Landtagswahl über einen Sitz im Bundesrat freuen. Mit 13,76 Prozent aller Stimmen lag der Bezirk um einen Prozentpunkt unter dem niederösterreichweiten Durchschnitt.  Der 48-jährige Poysdorfer ist selbstständiger Unternehmer in den Branchen Entsorgung, Energiegewinnung und Landwirtschaft.

Der Tullner FPÖ-Bezirksspitzenkandidat schafft den Einzug BEZIRK TULLN / Ö (red). Nach der erfolgreichen Landtagswahl konnte die FPÖ nicht nur die Anzahl der Mandate im NÖ-Landtag verdoppeln, sondern auch die Mandate im Bundesrat. Der Tullner FPÖ-Bezirksspitzenkandidat, GGR Andreas Spanring, schafft dadurch den Einzug in den Bundesrat. „Mit Andreas Spanring wird einer der fleißigsten Gemeinderäte im Bezirk Tulln neuer Bundesrat. Spanring steht mit beiden Beinen fest im Leben und wird...

"Bürgermeister-Urgestein" wurde zum Vizepräsidenten des Bundesrates gewählt. Am 22. April wählen die Micheldorfer einen neuen Ortschef. MICHELDORF (sta). Was schon länger geplant war, passierte jetzt doch überraschend. Am 8. Jänner informierte Lindinger den Gemeindevorstand darüber, dass er nicht nur das Amt des Bürgermeisters, sondern auch alle weiteren politischen Funktionen auf Gemeinde- und Bezirksebene zurücklegt. Ewald Lindinger (61) war 27 Jahre SPÖ-Bürgermeister in der Marktgemeinde...

Nach seinem Wechsel vom Nationalrat in den Bundesrat ist Jürgen Schabhüttl (SPÖ) in der Länderkammer des Parlaments angelobt worden. Der Inzenhofer Bürgermeister gehört den Ausschüssen für Landwirtschaft, Sport, Finanzen, Landesverteidigung, Umwelt sowie dem gemeinsamen Ausschuss der beiden Parlamentskammern an. Außerdem fungiert Schabhüttl als Sportsprecher seiner Fraktion.

Doris Schulz ist seit 9.11.2017 vom Oö Landtag in den Bundesrat entsandt und seit 22.12.2017 in Wien angelobt. Neue Bundesrätin ist starke Stimme für Frauen und Familien Wien (OTS) - In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde die Landesleiterin der OÖVP Frauen Doris Schulz als Bundesrätin angelobt. „Ich gratuliere Doris Schulz sehr herzlich zu Ihrer heutigen Angelobung und zu ihrer neuen Aufgabe“, so die Bundesleiterin der ÖVP Frauen Dorothea Schittenhelm. „Doris Schulz ist ein Polit-Profi –...

Georg Schuster über seine Zeit als Klubobmann der FPÖ-Wieden. WIEDEN. Zwölf Jahre war Georg Schuster als Bezirksrat auf der Wieden tätig, sieben davon als Klubobmann. Am 22. Dezember legt Schuster sein Mandat zurück und ist dann Mitglied im Bundesrat. Kam das Angebot, in den Bundesrat zu ziehen, überraschend für Sie? GEORG SCHUSTER: Schon. Ich war zwar der Ersatzbundesrat von Hans-Jörg Jenewein, doch es war unsicher, ob er in den Nationalrat wechselt. Zwei bis drei Wochen habe ich gezittert...

Tullner FP-Bezirksparteiobmann im Interview mit den Bezirksblättern. TULLN / Ö. Er kann sich nicht erklären, was ihn damals geritten hat. Und er würde vieles dafür tun, dies rückgängig zu machen, sagt Andreas Bors, Bezirksparteiobmann der Freiheitlichen gegenüber den Bezirksblättern. Und damit meint er jene Pose bzw. jenes Foto, das bei einer Silvesterfeier 2006/7 aufgenommen wurde, wo der heute 28-Jährige mit stramm erhobener rechter Hand abgelichtet wurde. Eine Pose, die man als "Hitlergruß"...

EISENSTADT. Vor einer Woche wurde die bisherige SPÖ-Landtagsabgeordnete Klaudia Friedl im Nationalrat angelobt. Nun folgten die weiteren Personalrochaden der Sozialdemokraten: Der bisherige Bundesrat Peter Heger wurde als neuer Landtagsabgeordneter angelobt und Jürgen Schabhüttl neu in den Bundesrat entsandt.

Tullner FP Bezirksparteiobmann Andreas Bors hätte heute von der FP NÖ in den Bundesrat entsandt werden sollen. TULLN / Ö. Mit heutigem Beschluss (16.11.2017) der FPÖ NÖ hätte der Tullner Andreas Bors, Bezirksparteiobmann der Tullner FPÖ, in den Bundesrat entsandt werden sollen. Und zwar als Jüngster und als Nachfolger von Werner Herbert. Beschrieben wird Bors von der Landespartei als "talentierter, hoch motivierter und junger Mann". "War Momentaufnahme, kein Hitlergruß" Doch die Vergangenheit...

Andreas Bors nimmt als jüngster Bundesrat Platz im Parlament und folgt somit Werner Herbert, der Niederösterreich im Nationalrat vertritt. TULLN / Ö (pa). Der Wahlerfolg der Freiheitlichen in Niederösterreich bringt auch personelle Veränderungen mit sich: Nachdem der ehemalige Bundesrat Werner Herbert nun für die FPÖ NÖ im Nationalrat die niederösterreichischen Landsleute vertritt, wurde nunmehr der Tullner Andreas Bors seitens des Freiheitlichen Landtagsklubs in den Bundesrat entsandt. Mit...

Am vergangenen Donnerstag trat der neue Nationalrat erstmals zusammen. Unter den 183 Abegeordneten sitzen acht Salzburger: Franz Eßl, Tanja Graf, Peter Haubner und Stefan Schnöll für die ÖVP, Walter Bacher und Cornelia Ecker für die SPÖ sowie Christian Pewny und Marlene Svazek für die FPÖ.

Der Wechsel von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in die Landesregierung und die dadurch ausgelösten personellen Rochaden innerhalb der burgenländischen SPÖ haben auch Auswirkungen auf den Bezirk Güssing. Der bisherige Nationalratsabgeordnete Jürgen Schabhüttl aus Inzenhof wird in den Bundesrat einziehen. Das hat damit zu tun, dass Doskozil trotz 27.000 Vorzugsstimmen sein Nationalratsmandat nicht annimmt. Für ihn rückt die Steinberger Landtagsabgeordnete Klaudia Friedl in den...

Durch das zusätzliche Nationalratsmandat für die Steiermark, das Bundesratspräsident Mario Lindner erhält, wird ein Bundesratsmandat für Elisabeth Grossmann frei. Rochade in der SPÖ. In Wien fiel im Bundesparteipräsidium der einstimmige Beschluss, dass die Steiermark ein zusätzliches Bundeslistenmandat im neuen Nationalrat bekommt. Der bisherige Bundesratspräsident Mario Lindner zieht damit in den Nationalrat ein. Für den Einzug in den Bundesrat wird die steirische Landesfrauenvorsitzende...

Josef Saller aus Bischofshofen erhielt zum Bundesrats-Abschied eine hohe Auszeichnung. Zumindest bis 2020 will Saller Obmann des Salzburger Seniorenbundes bleiben. Nach 18 Jahren legt Josef Saller sein Bundesratsmandat zurück. So einfach ließ man den Bischofshofener aber in Wien nicht ziehen. Bei einem Festakt in der Hofburg überreichte ihm Bundesratspräsidenten Edgar Mayer das Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für die Verdienste um die Republik Österreich. Die Laudatio hielt der...

Bundesrat Günther Novak will für die SPÖ in den Nationalrat wechseln. MALLNITZ (ven). WOCHE: Sie sind bereits Bundesrat. Warum haben Sie sich für die Nationalratswahl aufstellen lassen? Im Bereich des Bundesrates kann man nur die Gesetze abnicken, natürlich auch dagegen sein. Es reizt mich, für die Region mehr zu machen. Als Nationalrat ist man auch in den Ausschüssen vertreten und kann die Gesetze mit begleiten. Das heißt, Sie wünschen sich mehr Handlungsmöglichkeiten? Ja, mehr Mitarbeit. Vor...

In der 2.000 Einwohner-Gemeinde St. Gallen ist Armin Forstner Bürgermeister. Aber damit nicht genug. Man kennt ihn von Gemeinderatssitzungen, Events und sieht ihn immer wieder beschäftigt durch die Ortschaft huschen. Die Position des Bürgermeisters ist eine vernetzende und weitreichende Aufgabe. Was die Gemeindevertreter unseres Bezirkes machen, wenn sie gerade nicht ihr Amt bekleiden, erfahren Sie in unserer Serie "Bürgermeister privat". Armin Forstner ist seit zwei Jahren im Bundesrat für...

Als Politiker schaffte es Hubert Koller von Soboth bis nach Wien. Aus seiner Heimatgemeinde würde er aber nie wegziehen, wie er im Videointerview verrät. 14 Jahre Vize- und elf Jahre Bürgermeister war Hubert Koller, als er 2015 der letzte Bürgermeister der Gemeinde Soboth wurde. Auf diese Zeit blickt er gerne zurück, denn er weiß, was er an seiner Heimat hat. Und Soboth wird wohl immer seine Heimat bleiben. Die Weststeiermark mit ihren Bergen und ihrem Schilcher würde "Hubsi" ebenso um nichts...

Die FPS der Gemeinde geht weiterhin gegen die geplante Anlage auf die Barrikaden HENNDORF (buk). Mit zwei Aufsichtsratsbeschwerden wehrt sich Henndorfs FPS-Gemeinderat Johann Spöttl nach wie vor gegen das geplante Transportbetonwerk in Henndorf. Der Beschluss, es bauen zu lassen, ist in der Gemeinde bereits vor rund neun Monaten gefallen. "Ich habe meinen Unmut darüber geäußert, dass das Werk aufgrund des Bebauungs- und Widmungsplans am geplanten Ort nicht möglich ist", sagt Spöttl. Widmung und...

Die beiden SPÖ-Bundesräte aus dem Burgenland, Inge Posch-Gruska und Peter Heger, ziehen eine sehr positive Bilanz über das abgelaufene Parlamentsjahr 2016/2017. Bei allen Themen stehe für die burgenländischen SPÖ-Bundesräte die Vertretung des Burgenlands im Mittelpunkt, meint Bundesrat Peter Heger: „Wir Burgenländerinnen und Burgenländer haben einen großen Vorteil: Wir sind vielfache Spitzenreiter im Bundesländervergleich – egal ob es um Wirtschaftswachstum, Maturantenquote oder Energieautarkie...

Auf die Wichtigkeit einer qualitativen Pflege im Alter machte die amtierende Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) bei ihrem ersten Besuch im Südburgenland aufmerksam. Stationen waren das Pflegeheim St. Franziskus in Güssing, Seidls Café in Wörterberg, das Weinmuseum Moschendorf, die Basilika Güssing und die Burg Güssing.

Mario Lindner, Regionalvorsitzender der SPÖ, im Interview mit der WOCHE. Ihre Gedanken zum Leitspital? Mario Lindner: Wir müssen von der Standort-Debatte wegkommen. In der Öffentlichkeit wird aber oft nur das diskutiert. Doch davor sind noch viele Fragen zu klären, zum Beispiel muss die Notarztversorgung gewährleistet werden. Das ist für mich die wichtigste Frage überhaupt. Als nächstes müssen wir einmal wissen, welche Stationen das Spital beinhalten wird, wie die Nachnutzungen aussehen. Mit...

Am 6. April wird Jutta Arztmann als Bundesrätin angelobt. Sie geht mit viel Lebenserfahrung ans Werk. PATERGASSEN (fri). Wenn Jutta Arztmann am 6. April zur Bundesrätin angelobt wird, dann passiert das, wie sie selbst betont, nach reiflicher Überlegung. Bis Februar 2018 wird sie diese Funktion ausüben. Für die Hoteldirektorin des Jufa Hotels Knappenberg gleichermaßen Herausforderung und Verantwortlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben sie zum WOCHE-Interview gebeten. WOCHE:...

Die Pflege der alten und kranken Menschen wird in Zukunft eine große Herausforderung für Bund und Länder. Sonja Ledl-Rossmann – sie ist ausgebildete Diplomkrankenschwester – ist zurzeit Bundesratsvorsitzende und Bernhard Tilg, Tirols Gesundheitslandesrat, sind derzeit in einer Info‑Offensive zum Thema Pflege unterwegs. "Pflege – schaffbar, sichtbar, leistbar" ist Ihr Motto als Bundesratsvorsitzende und Sie wollen neue Wege diskutieren. Ledl-Rossmann: "Mit diesem Motto will ich auf die Situation...