Karl Nehammer

Österreich steht eine Regierungsumbildung bevor. Neuer Bundeskanzler wird Karl Nehammer, der sein Regierungsteam weitgehend umbaut.  ÖSTERREICH. Nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt worden und damit...

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am 2. Dezember den Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Nachfolgen dürfte ihm Innenminister Karl Nehammer, der auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg als Regierungschef beerben könnte. OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer dankte in einer ersten Reaktion dem scheidenden Parteichef: "Ich habe Respekt davor, wie er diesen Schritt heute gesetzt hat und kann seine Entscheidung menschlich und politisch nachvollziehen. Sebastian Kurz hat Österreichs...

Innenminister Karl Nehammer tourte gemeinsam mit der Nationalratsabgeordneten Agnes Totter und ÖAAB-Bezirksobmann Johann Hartinger durch die Südoststeiermark. Dabei standen Gespräche mit der Bevölkerung am Programm, um die richtigen Themen für die Arbeit im Herbst mitzunehmen. Neben Betriebs- und Veranstaltungsbesuchen suchen die Minister – auch ÖVP-Kollegen von Nehammer touren durch Österreich – direkten, ungezwungene Kontakt und Austausch. In Kirchbach-Zerlach unterhielten sich Nehammer,...

Die aktuelle Asylpolitik und die Abschiebungen dreier Familien vergangener Woche ließ auch die Tertiarschwestern des Heiligen Franziskus in der Stadtgemeinde Hall in Tirol nicht kalt. Mit einem Transparent auf den Klostermauern machen die Schwestern auf die Asylpolitik aufmerksam. HALL. „Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies wirklich notwendig ist", steht in großen Lettern auf einem Transparent, das derzeit die Klostermauern der Tertiarschwestern des Heiligen...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

Gegen den Attentäter von Wien sowie 15 Festgenommene war keine Schwerpunktaktion geplant. Das bestätigte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz zum aktuellen Ermittlungsstand.  ÖSTERREICH. Es sei gelungen, den Täter nach vier Stunden zu identifizieren, lobte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstag in einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage zum Terroranschlag in Wien. Es kam danach zu 18 Hausdurchsuchungen und 15...

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Im Briefzentrum Inzersdorf in Wien haben die Diensthundeführer des Zolls mit ihren Diensthunden heuer (1.1.2020 bis 31.7.2020) bereits 54,6 Kilogramm und 14.470 Stück Suchtmittel beschlagnahmt. Insgesamt hat es 1.880 Aufgriffe gegeben, wie das Bundesministerium für Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für Inneres (BMI) am Mittwoch mitteilten. ÖSTERREICH. Allein im Juli beschlagnahmten die Beamten während eines gemeinsamen Kontrollschwerpunkts mit der Polizei in 716 Postsendungen 12,8...

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

Die Regierung reagiert auf die Zusammenstöße zwischen linken, prokurdischen Demonstrierenden und türkischen Faschisten in Wien und ergreift nun eine Reihe von Maßnahmen. Unterdessen „lädt“ die Türkei den österreichischen Botschafter zu Gesprächen „ein“.  ÖSTERREICH. Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) kündigte nach den Auseinandersetzungen in Wien am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und dem Wiener Landespolizeivizepräsidenten Franz...

An die 1.500 Interessierte – nach Rechnung der VP – kamen am Sonntagmittag, dem 8. September in der Kufstein Arena zusammen, um sich mit VP-Spitzenkandidat Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz in den Intensivwahlkampf zu stürzen. Tenor der durch-orchestrierten Veranstaltung: "Gewinnen alleine reicht nicht". Die VP will jegliche Regierungskonstellation ohne eigene Beteiligung verhindern. Mit wem man als Partner könne, soll nachher geklärt werden. KUFSTEIN (nos). Das "Who-is-Who" der Tiroler...

Die ÖVP will den „Falter“ wegen dessen Berichts über die Wahlkampfkosten der Partei auf Unterlassung klagen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erwähnte in einer Aussendung mehrere Behauptungen des „Falter“, die laut Nehammer nicht der Wahrheit entsprechen. ÖSTERREICH. Es sei zwar "bedauerlich, und nicht etwas, was die ÖVP "leichtfertig" tut, aber in diesem Fall sehe man sich gezwungen, "rechtliche Schritte einleiten zu müssen", so Nehammer. Der Falter- Bericht "entspricht nicht der Wahrheit"...

Die österreichische Volkspartei (ÖVP) fordert die Einführung der Teiltauglichkeit, um den Grundwehr- und Zivildienst sicherzustellen. ÖSTERREICH. Lange war das Thema "Grundwehrdienst nicht Teil der politischen Debatte. Zuletzt im Zuge der Volksabstimmung 2013, als die Bevölkerung sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht entschieden haben–und damit auch für Zivildiener. Nun startet die ÖVP in den Nationalratswahlkampf mit der Forderung, eine Diensttauglichkeit einzuführen, weil immer weniger...

Die ÖVP des Bezirkes Bruck-Mürzzuschlag mit Obmann LR Hans Seitinger hielt am Wochenende im Hotel „3 Hasen“ in Mariazell eine zweitägige Bezirksklausur ab, um die politische und inhaltliche Ausrichtung für die Zukunft zu diskutieren. Seitinger: „Unser Ziel muss bleiben, politische Mehrheiten für unsere Werte, unsere Überzeugungen und für unseren Weg für die Steiermark zu gewinnen“. Die „politische Arbeit im Bezirk im Hinblick auf die bevorstehende EU Wahl und die nächste Gemeinderatswahl im...

Zünftige Stimmung in Hietzing: 400 Personen folgten der Einladung der ÖVP zum Frühschoppen beim Heurigen Schneider Gössl. HIETZING. Wahlkampfzeit ist und das hat man jetzt auch im 13. Bezirk deutlich gespürt: Die neue Volkspartei Hietzing lud am vergangenen Sonntag zum wienweit ersten Frühschoppen mit Außenminister Sebastian Kurz nach Ober St. Veit. Ein voller Erfolg für die Veranstalter: Über 400 Menschen aus Hietzing und den umliegenden Bezirken schauten beim Heurigen Schneider Gössl vorbei....