Landtagssitzung

Am Donnerstag, 21. März, findet die nächste Landtagssitzung statt: Der Beschluss für die Sanierung des Landtagssaals steht an, debattiert wird über Schutz von Frauen und Schließung von Spitalsabteilungen. Rahmenbedingungen für Community Nurses werden gefordert.  NÖ. Gestartet wird die Landtagssitzung mit der sogenannten  "Aktuellen Stunde" zum Thema „Frauen brauchen Schutz vor Schutzsuchenden!“ von den Freiheitlichen und zum Thema: „Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung...

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

Donnerstag ist es so weit: Die erste Landtagssitzung im 2024er Jahr geht über die Bühne. Insgesamt stehen 14 Punkte auf der Tagesordnung. Wir haben Sie für Dich zusammengefasst.  NÖ. In der Aktuellen Stunde geht es um die Sicherheit und Stabilität. Um die Investitionen des Landes, die Arbeitsplätze und damit einhergehend den NÖ Wirtschaftsstandort sichern. Darüber wird diskutiert, eine Abstimmung gibt es im Rahmen der Aktuellen Stunde jedoch nicht.  Danach folgt bereits der Antrag betreffend...

Anlässlich des Brustkrebsmonats Oktober mit der Pink Ribbon Aktion der Krebshilfe Tirol  tragen die Mitglieder des Landtags und der Landesregierung eine pinke Schleife. Nach der Angelobung der Ersatzmitglieder, startet die Sitzung mit der Fragestunden. INNSBRUCK. Das Thema Kinderbildung und Kinderbetreuung steht ganz oben auf der Agenda der Tiroler Landesregierung: Das zeigt einmal mehr die Fragestunde im Tiroler Landtag. „Von unserer Seite gibt es ein ganz klares Commitment, dass jedem Kind in...

Landtagssitzung am 22. Juni bringt Sonderprüfung der EVN durch die Stimmen von NEOS, SPÖ und Grüne, Pflegescheck und Gesetzesänderungen. NÖ. 17 Punkte werden bei der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 22. Juni, debattiert und teilweise beschlossen. Doch von vorn – gestartet wird diesmal mit zwei sogenannten "Aktuellen Stunden" (keine Beschlussfassung): Asylstraftäter sofort abschieben! Grenzen schließen, Illegale zurückweisen! fordert die FPÖ, Gesundheitsversorgung sichern, Ärztemangel...

Dritte Landtagssitzung am 25. Mai: FPÖ & ÖVP beschließen Corona-Fonds, GRÜNE & NEOS vermissen Richtlinien, SPÖ will Antiteuerspaket. NÖ. "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit“, zeigte sich Reinhard Teufel, FPÖ, erfreut über den Landtagsbeschluss, dass rechtswidrige Corona-Strafen rückerstattet werden sollen. Mit 31,3 Millionen Euro ist der Corona-Fonds dotiert, Menschen mit ärztlich bestätigten Impfschäden oder Kinder, die unter den Covid-Maßnahmen zu leiden hatten, sollen...

Bisher konnten durch die Schwellenwerteverordnung Gemeinden Projekte bis 100.000 Euro ohne Ausschreibungsverfahren vergeben. Damit könnte nun Schluss sein. NÖ. In der Landtagssitzung am Donnerstag wurde eine Resolution beschlossen die Schwellenwerteverordnung zu verlängern. Die Befristung läuft noch bis Ende Juni 2023. Antrag zur Verlängerung eingebrachtIm NÖ Landtag wurde eine Resolution beschlossen, in der in einem Schulterschluss der Wirtschaftslandesräte aller Bundesländer der Bund dazu...

Im Vorjahr präsentierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister die „Blau-gelbe Betreuungsoffensive“. In der Landtagssitzung am Donnerstag wurden Änderungen des Kindergartengesetzes beschlossen. NÖ. „Die Kinderbetreuung ist für viele Familien eines der wichtigsten Anliegen. Aus diesem Grund investiert das Land Niederösterreich gemeinsam mit den Gemeinden in den kommenden fünf Jahren zusätzlich 750 Millionen Euro in die Kinderbetreuung“, so...

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

Klimaaktivisten vor dem NÖ Landhaus; Polizei vor Ort, Feuerwehr im Einsatz. NÖ. Während heute im NÖ Landhaus die letzte geplante Landtagssitzung vonstatten geht, sitzen vor dem Landhaus auf dem Boden zwei Klimaaktivisten. Und sie warten darauf, dass jemand Verantwortlicher von der Landesregierung kommt. "So lange bleiben wir sitzen", sagen sie gegenüber der Polizei. Mit violetter Farbe, die mittels Feuerlöscher auf die Glasfassade gesprüht wurde, haben sie das NÖ Landhaus beschmutzt. Bereits im...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Plenarvorschauf auf die Landtagssitzung am 15. Dezember; FP-Königsberger: Ein gefüllter Kühlschrank und eine warme Wohnung sind kein Luxus FPÖ fordert Entlastung der Mieter und Gebührenstopp in Land und Gemeinden NÖ. „Während die Menschen in ihrem Zuhause nicht mehr wissen, wie sie die Rechnungen bezahlen sollen, wie sie ihre Wohnzimmer heizen und womit sie ihre Lebensmittel bezahlen, werden sich SPÖ und ÖVP im beheizten Landtag streiten, ob sie mehr Geld an rote oder schwarze Gemeinden...

Landtagssitzung am 15. Dezember; Plenarvorschau der GRÜNEN NÖ. NÖ. CO2 runter, Lebensqualität rauf und ein 1. NÖ Klimaschutzgesetz – das wollen die GRÜNEN. Und genau dieser Antrag wird in der kommenden Landtagssitzung, die am 15. Dezember 2022 stattfindet, eingebracht. Aber von vorn. Wie Helga Krismer im Rahmen der Plenarvorschau ausführt, will sie "dem Begehr der Zivilgesellschaft" Rechnung tragen und das Thema NÖ Klimaschutzgesetzt der Initiative klimaNÖtral einbringen. "Bereits beim...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Plenarvorschau der NEOS. NÖ. In sieben Wochen wird gewählt (Anm. Landtagswahl am 29. Jänner 2023), eine Rückschau auf die vergangenen fünf Jahre will NEOS-Chefin Indra Collini dennoch nicht machen. Im Gegenteil, sie fokussiert sich im Rahmen der Penarvorschau auf folgende Themen und wird bei der Landtagssitzung drei Anträge einbringen: Politikerhaftung: Politiker sollen für ihr Tun Verantwortung übernehmen: „Wir NEOS, wir wollen eine Politikerhaftung“. Wie das...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald: Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung NÖ. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

VPNÖ-Hackl/Kasser: Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung beschlossen NÖ. Tatort NÖ Landhaus, Donnerstag, 13 Uhr. Das Windrad sitzt. Und zwar auf dem Kopf von Max Nutz, Fridays for Future. "Wir stehen einerseits für Klimaschutz in den Parteiprogrammen und andererseits für Klimaschutz in der Landespolitik. Wir brauchen Pläne wie...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

NÖ. Nach der Sonderlandtagssitzung am Montag haben die BezirksBlätter bei den Abgeordneten zum NÖ Landtag nachgefragt, wie sie den Sommer verbringen und – ob sich auch ein bisschen Urlaub ausgeht. Eines vorweg: Das Fahrrad, die Wanderschuhe und die Badehose packen die Politiker ein ... der Genuss im eigenen (Bundes-)Land steht an erster Stelle. Aber von vorn. Georg Ecker, Die GRÜNEN wird einen "Aktivurlaub in Hinterstoder machen und sich auch auf's Rad schwingen, um fit zu bleiben". Fußball,...

Sonderlandtagssitzung am  Montag, 25. Juli:  FP-Landbauer zum NÖ Teuerungsausgleich: ÖVP NÖ erwacht aus dem Dauertiefschlaf FPÖ NÖ vermisst Entlastung des Mittelstandes NÖ. „Nach 10 Monaten Nichtstun im Kampf gegen die Teuerung erwacht die ÖVP NÖ endlich aus dem Dauertiefschlaf. Der massive Druck von uns Freiheitlichen und die schlechten Umfragewerte vor dem herannahenden Wahltag zwingen die Mikl-Leitner ÖVP zum Handeln“, kommentiert FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo...

LH Mikl-Leitner: NÖ Strompreisrabatt bringt ausgewogene Unterstützung und schafft Anreiz zum Energiesparen; Elf Cent Entlastung pro förderfähiger Kilowattstunde Beschluss soll in einer Sonderregierungssitzung und am Montag bei der Sonderlandtagssitzung gefällt werden. NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner stellte heute, Mittwoch, im Anschluss an eine Expertenrunde im NÖ Landhaus den „Niederösterreichischen Strompreisrabatt“ vor. Dieser orientiert sich an den Personen im Haushalt und...

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

+++06. April 2022+++ Über 600 Betten und Medizingeräte für Ukraine Die NÖ Landesgesundheitsagentur spendete im Rahmen der „Initiative NÖ hilft“ insgesamt 619 nicht mehr gebrauchte Betten und Medizingeräte für die Ukraine. Narkosegeräte, Defibrillatoren, Infusionspumpen oder Fieberthermometer sowie die Betten sind nun in der Ukraine in Verwendung. Hier geht's zum Beitrag. salexius unterstützt die Neulengbacher UkrainehilfeAufgrund der aktuellen Notlage vieler Menschen, entschloss man sich bei...