Top Themen

Das Kabinett Kurz II  wir am Freitag den 10. Jänner erstmals im Nationalrat vorstellig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne)präsentieren dabei den Abgeordneten das neue Regierungsteam sowie das Regierungsprogramm der Koalition.  | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Kurz und Kogler präsentieren ihr Team
Erster Nationalrat mit neuer Regierung

Das Kabinett Kurz II wird am Freitag den 10. Jänner erstmals im Nationalrat vorstellig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) präsentieren dabei den Abgeordneten das neue Regierungsteam sowie das Regierungsprogramm der Koalition. Ebenso am Plan steht der Beschluss bezüglich des Budgetprovisoriums sowie das Gesetz betreff der Bundesministerien. ÖSTERREICH. Die heutige erste Nationalratssitzung mit neuer Regierung dürfte etwas länger dauern: Am Programm stehen...

Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Österreich Erdrutschsieg für die ÖVP. | Foto: Spitzauer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Österreich

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

Nationalratswahl 2019

Beiträge zum Thema Nationalratswahl 2019

Johann Höfinger weiß, was ihn als Abgeordneter erwartet. Schließlich ist er das seit 2006. | Foto: ÖVP Tulln

NR-Wahl 2019
"Bin Ansprechpartner für Bürger und Gemeinde"

ÖVP-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl: Johann Höfinger im Interview. SIEGHARTSKIRCHEN / BEZIRK TULLN. Wenn wer weiß, welche Aufgaben man als Abgeordneter im Nationalrat zu erledigen hat, dann er. Die Rede ist von Johann Höfinger (ÖVP), der bereits seit dem Jahr 2006 – also nun bereits dreizehn Jahre lang – als Abgeordneter im Nationalrat tätig ist. Im Interview mit den Bezirksblättern spricht der dreifache Vater über Sonderinvestitionen, Umwelt und Energie sowie seine erste Sitzung im...

  • Tulln
  • Karin Zeiler

Kommentar
Jeder ist eben der Beste

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor Wahlen, wie nun im Vorfeld der Nationalratswahl, ist es besonders schwer festzustellen, welche Partei die Wahrheit für sich gepachtet hat. Alle vermitteln den Eindruck, ihre politischen Mitbewerber wären "schwach". Dabei kommt es gelegentlich zu Seitenhieben. "Wir müssen mit aller Macht verhindern, dass dieses soziale Netz durch Türkis-Blau zerstört wird und die Menschen (...) in Abhängigkeit dieser Machthaber geraten", polterte Gerhard Windbichler (SPÖ Ternitz). Bei der...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Wollen sich gemeinsam für den Klimaschutz einsetzen: Wolfgang Sobotka und Andreas Minnich. | Foto: VPNÖ

Klimaschutz im Bezirk Korneuburg
Volkspartei will sich für den Klimaschutz "anstrengen"

19 Klimabündnis- und 3 Energievorbild-Gemeinden im Bezirk Korneuburg übernehmen Verantwortung für Umwelt und Klima. NÖ | BEZIRK KORNEUBURG (pa). „Klima- und Umweltschutz geht uns alle an und jede und jeder von uns kann sich aktiv daran beteiligen. Für einen effektiven und nachhaltigen Kampf gegen den Klimawandel braucht es auch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischen Ebenen. Denn klar ist, dass die Erderwärmung kein lokales Phänomen, sondern ein globales Problem ist. Unsere Gemeinden...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Nationalrat Lukas Brandweiner auf Wahlkampftour.

Lukas Brandweiner: Wahlkampf für Kurz

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP) über seine wichtigsten Themen und Unterstützung für Sebastian Kurz. ZWETTL. "Wir unterstützen Sebastian Kurz und wollen ihm für die Nationalratswahl eine starke Rückendeckung geben, damit der erfolgreiche Weg fortgesetzt werden kann. Wir hoffen auf ein gutes Wahlergebnis aus dem Waldviertel am 29. September. Kurz soll wieder Bundeskanzler werden", so VP-Nationalrat Lukas Brandweiner. Im Rahmen der VPNÖ-Wahlkampftour ist er derzeit im ganzen...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz
Dorothea Renner, Andrea Wiesmüller, Petra Bohuslav, Doris Berger-Grabner, Martina Diesner-Wais, Regina Kaltenbrunner, Andrea Wagner, Anna Haghofer und Belinda Kalab.
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"Sekt in the City"
ÖVP-Frauen stimmen sich auf kommende Wahl ein

ZWETTL. Nach der gelungenen Premiere von "Sekt in the City" in Wiener Neustadt, trafen sich die Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP Frauen diesmal im Frisör-Salon "Magic Hair" in Zwettl. "Wir haben uns ein schlankes, originelles Veranstaltungsformat überlegt, wo wir in netter Atmosphäre die Kandidatinnen aus den einzelnen Wahlkreisen besser kennenlernen, uns motivieren und neue Inputs holen", erläutert Landesrätin Petra Bohuslav. Neben der Zwettler Bezirksleiterin Andrea Wiesmüller,...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz
 NEOS Landes-Chefin Indra Collini | Foto: NEOS

NEOS NÖ: "Wissen und Können sind unser größtes Kapital"

NIEDERÖSTERREICH. Talente, Interessen und Begabungen fördern statt Verdruss und Demotivation – das fordert NEOS-Spitzenkandidat Herbert Kolinsky: "Je nach Interessenslage und Engagement könnte man Ausbildungswege individualisieren." Inhaltlich orten die NEOS großen Nachholbedarf in den Bereichen Politische Bildung, Wirtschaft und Recht. „Generell könnte man auch die Stärken der Lehrkräfte viel besser ausnutzen, wenn man flexibler agieren dürfte. Leider kommt auch die Bewegung in den Schulen...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz
NR-Präsident Wolfgang Sobotka im Gespräch bei Familie Straßer: Die Eltern Kerstin und Andreas Straßer mit Tochter Alina und Sohn Matteo. | Foto: VPNÖ

Familienbonus
Steuerliche Entlastung für Familien

Rund 7000 Kinder im Bezirk profitieren vom Familienbonus.BEZIRK. „Mit dem Familienbonus haben wir die größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik geschaffen. Dadurch stehen bis zu 1.500 Euro netto pro Jahr und Kind mehr zur Verfügung, wovon alleine im Bezirk Zwettl bis zu rund 7000 Kinder bzw. deren Eltern profitieren“, betont NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: „Gerade erwerbstätige Eltern leisten mit Beruf und Kindererziehung einen doppelten...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz

Nationalratswahl 2019
Es ist ein grüner Wahlkampf

 Wochenmarkt und die Wahlwerber tummeln sich in der Mistelbacher Marktgasse. Auch die Grüne Elisabeth Götze reiste per Bahn aus dem Wiener Wald an, um im Weinviertel um Stimmen für den Urnengang am 29. September zu werben.  MISTELBACH. Dabei ist der Betriebswirtin Klimaschutz ein Herzensanliegen, dass es vorrangig zu bearbeiten gilt. "Helga Kromp-Kolb hat die Klimakatastrophe treffend verglichen als ob die Erde Fieber hätte. Drei Grad mehr sind keine Bagatelle", weist die Grüne auf die...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
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ÖVP- & FPÖ-Programme gegen die Interessen der sozial Schwachen!
Politischer Teufelskreis: Geringe Wahlbeteiligung von Armen und Arbeitslosen!

"Stell dir vor, es ist Wahl, und keiner geht hin." Für dieses Szenario besteht trotz der hiesigen Politikverdrossenheit, der Kompetenz- und Visionslosigkeit der heimischen Politiker zwar noch keine Gefahr. Fakt aber ist, dass vor allem zwei Bevölkerungsgruppen durch die Wahlergebnisse kaum repräsentiert werden. Einerseits sind das jene 1,1 Millionen in Österreich lebenden Ausländer, die aufgrund fehlender Staatsbürgerschaft nicht wahlberechtigt sind. Hier sollte das aktive Wahlrecht von einem...

  • Krems
  • Oliver Plischek
Pamela Rendi-Wagner, SPÖ im Gespräch mit RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko. | Foto: Markus Spitzauer
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Pamela Rendi-Wagner
SPÖ will LKW-Maut auf allen Straßen

Die SPÖ ist nach wie vor gegen eine CO2-Steuer, weil das die Pendler zu sehr belasten würde, solange der öffentliche Nahverkehr nicht besser ausgebaut ist. ÖSTERREICH. SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner präsentierte am Freitag, in der Schlussphase des Wahlkampfs, das Modell für eine flächendeckende LKW-Maut nach dem Vorbild der Schweiz. Das sei eine Maßnahme, die sehr rasch wirke und notwendiges Geld für Klimaschutz-Investitionen bringe. Gegenüber "meinbezirk" sagte Rendi-Wagner konkret:...

  • Wien
  • Adrian Langer
Wolfgang Marzy, Wolfgang Lindner, Reinhard Langthaler, Christian Poms, Christian Stieglitz, NR Peter Gerstner, Renate Stadler, BR Michael Bernard. | Foto: FPÖ Mistelbach

Nationalratswahl 2019
Freiheitliche wollen Unternehmer stärken

NEUBAU. Dem Motto der Freien Wirtschaft getreu "Wir stärken Unternehmer"  traf man sich zum Bezirkstag der freiheitlichen Wirtschaft Region Mistelbach/Gänserndorf sich in Neubau statt. Die neue, motivierte Unternehmergruppe um Obmann Otto Löscher lenkt ab heute die Geschicke in den beiden Bezirken. Als Obmann-Stellvertreter wurde der Mistelbacher Bezirksparteiobmann der FPÖ und Unternehmer Michael Bernard gewählt. Kassier ist der Gänserdorfer Christoph Stieglitz, Schriftfüherin Renate Stadler....

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Die Parteiausgaben will die ÖVP nicht offenlegen. | Foto: Arnold Burghardt
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Anonyme Hinweise
Die ÖVP tief in den roten Zahlen

Die Wochenzeitung Falter veröffentlicht einen neuen Bericht zu den Spenden der ÖVP und berichtet über anonym zugesandte Daten.  ÖSTERREICH. Nach der Klage der ÖVP gegen den Falter und dem vermeintlichen Hackerangriff auf ÖVP Server veröffentlicht der Falter nun einen weiteren Bericht rund um die Finanzen der ÖVP/Liste Kurz. Ein anonymer Tippgeber spielte der Wochenzeitung im August per Mail sensible Daten zu.  HochverschuldetLaut diesen Daten soll die Partei mit Stand Ende 2017 (nach und durch...

  • Kerstin Wutti
ÖVP startet in den Nationalratswahlkampf auf der Messe Tulln. | Foto: VPNÖ
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Nationalratswahl 2019
Kurz, Mikl-Leitner und Nehammer starten in Tulln in den Wahlkampf

Wahlauftakt der ÖVP zur Nationalratswahl in der Messe Tulln. Kurz präsentiert "Pläne für Österreich". TULLN / Ö (pa). „Wir haben turbulente Monate hinter uns und entscheidende Wochen vor uns“, betonte Sebastian Kurz beim Auftakt-Event in Tulln. Man habe in den letzten Wochen die Zeit aber nicht damit verschwendet, irgendetwas nachzutrauern oder Wut und Hass zu schüren, sondern „wir haben viele Gespräche geführt und von den Menschen gehört, wo wir gut unterwegs sind, wo wir noch nachschärfen...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Für andere Sichtweisen: Doris Hahn hofft auf ein Mandat im Nationalrat. | Foto: SPÖ Parlamentsclub

NR-Wahl 2019
Politik soll Spaß machen

SPÖ-Bundesrätin Doris Hahn über die Bildung, die Verleihung von Plaketten und ihre Pläne. BEZIRKSBLÄTTER: Wie hoch schätzen Sie Ihre Chance ein, ein Mandat zu erhalten? Doris Hahn: Das hängt natürlich vom Zuspruch der WählerInnen ab. Ich „laufe“, damit ich mit allen MitstreiterInnen möglichst viele Menschen davon überzeugen kann, die SPÖ zu unterstützen und zu wählen. Denn je stärker die Sozialdemokratie, desto leichter können wir positive Veränderungen für die Menschen umsetzen und erwirken....

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Daniela Gschwindl | Foto: Neos

Neos on Tour:
Niki Scherak und Daniela Gschwindl auf Besuch in Mistelbach

Mit einer Tour durch die Wahlkreise Niederösterreichs läuten die Neos den dreiwöchigen Countdown bis zur Nationalratswahl ein. MISTELBACH. Am 16.September besucht Scherak gemeinsam mit Daniela Gschwindl das Alte Depot in Mistelbach, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die bevorstehende Nationalratswahl und Visionen für die Zukunft Österreichs zu diskutieren. Bildung statt Populismus Dabei wolle man jene Menschen erreichen, „denen es wichtig ist, dass sich ehrliche Lösungen für...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Sabrina und Christian sowie die Kinder Lorena und Moritz Oberger mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Nationalrat Christian Stocker. | Foto: Stacherl

Sobotka und Stocker behaupten
"Volkspartei steht für echte steuerliche Entlastung von Familien"

BEZIRK WIENER NEUSTADT (Red.). „Mit dem Familienbonus haben wir die größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik geschaffen. Dadurch stehen bis zu 1.500 Euro netto pro Jahr und Kind mehr zur Verfügung, wovon alleine im Bezirk Wiener Neustadt bis zu rund 21.300 Kinder bzw. deren Eltern profitieren“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Nationalrat Christian Stocker und unterstreichen: „Gerade erwerbstätige Eltern leisten mit Beruf und...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Bezirksobmann Alexander Homola und Initiator Christian Katholitzky mit dem Team der Jungen Volkspartei am ersten „Back to School-Clubbing“ im Baby-O Judenau. | Foto: ÖVP
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Voller Erfolg der JVP
Back to School-Clubbing im Judenauer Baby'O

Hunderte Jugendliche aus dem ganzen Bezirk feierten am Samstag im Baby’O. JUDENAU/TULLN (pa). Bereits vor mehr als einem Jahr – damals angesichts der Landtagswahl 2018 – wurde von der JVP Tulln das erste Clubbing veranstaltet. Damals noch im ehemaligen Club „Twentyfive“. Und schnell wurde klar, das muss größer, cooler und besser werden. Unter der Federführung von Initiator Christian Katholitzky wurden bereits vor Monaten erste Pläne im Bezirksvorstand der JVP diskutiert, wie man genau diese...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Ob in Stockerau oder Enzersfeld, FPÖ oder ÖVP – Wahlplakate wurden ruiniert. | Foto: Pohl/VPNÖ

Von der Kreativität zur Straftat
Wahlplakate im Bezirk Korneuburg zerstört

Bis zu sechs Monate Haft: Ruinieren von Wahlplakaten kann ernste Folgen haben. BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU | ENZERSFELD. Parteiplakate pflastern Straßen und Ortschaften – so ist das bei jedem Wahlkampf, also auch dieser Tage. Dass sich der eine oder andere bemüßigt fühlt, eben diese Plakate mit eigenen Botschaften zu "verschönern", lässt sich dabei meist auch nicht verhindern. So ärgert man sich auch in dieser Woche über beschmierte ÖVP-Plakate in Enzersfeld und über zerrissene und überklebte...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
BR Andreas Spanring FPÖ, Obmann Johannes Scheuer, Mag (FH) Barbara Nebl, MSC Diplomierte Psychiatrische Gesundheits und Krankenpflegerin Verein Palliativ & Care Tulln, Präsident Christian Kern, Bezirksparteiobmann der FPÖ Andreas Bors. | Foto: zVg
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Benefizstockschießen bei strömendem Regen

Die Stocksportfreunde Tulln veranstalteten am 7. September 2019 ein Benefizplattlschiessen zu Gunsten dem Verein Palliativ & Care Tulln. TULLN (pa). Bei kühlem und strömendem Regen begrüßte Obmann Johannes Scheuer, BGM Mag. Peter Eisenschenk, VZBGM KommR Harald Schinnerl, STR Susanne Stöhr-Eißert, STR Elfriede Pfeiffer, GR Peter Höckner von der Stadt Tulln, NR Johann Höfinger ÖVP NÖ, BR Andreas Spanring FPÖ NÖ, Bezirksparteiobmann der FPÖ Andreas Bors, Präsident der Stocksportfreunde Tulln...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Bezirksobmann des NÖAAB Thomas Buder, Johannes Schmuckenschlager und Kandidat zur NRW Franz Aigner | Foto: ÖVP

Schmuckenschlager: Wollen ersten Schritt der Steuerreform noch im September im Nationalrat beschließen

Entlastung für bis zu 16.900 Arbeitnehmer im Bezirk bereits ab 2020 TULBING / BEZIRK TULLN (pa). „Mit dem ersten Schritt der Steuerreform, den wir noch im September im Nationalrat beschließen wollen, werden rund 16.900 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bezirk bereits ab 2020 mit bis zu 300 Euro pro Jahr entlastet. Konkret geschieht das über eine Erhöhung des Verkehrsabsetzbetrages bzw. der Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Klein- und Mittelverdiener“, betonen...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
BR Doris Hahn, Sebastian Tmej, Bezirksvorsitzender der JG Tulln Valentin Mähner, Landesvorsitzender der JG NÖ Michael Kögl | Foto:  JG NÖ

Junge Generation der SPÖ im Bezirk Tulln: Vitamine statt Promille

BEZIRK TULLN (pa). Die Junge Generation im Bezirkes Tulln verteilte vor dem Gymnasium Tulln Äpfel und Notizbücher an die SchülerInnen. Unterstützt wurden sie hierbei von Bundesrätin Doris Hahn sowie dem Landesvorsitzenden der Jungen Generation Niederösterreich Michael Kögl. Während die Junge Volkspartei vor den Schulen in Tulln Gutscheine für hochprozentigen Alkohol an Kinder und Jugendliche verteilt hat, gab es von der SPÖ regionale Äpfel und Notizbücher. „Wir sagen: Vitamine statt Promille!...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Wolfgang Sobotka, Roswitha und Christian Balon mit ihren Kindern Paul, Mia und Klara. | Foto: VPNoe

Nationalratswahl 2019
11.900 Kinder profitieren vom Familienbonus

BEZIRK MISTELBACH. „Mit dem Familienbonus haben wir die größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik geschaffen. Dadurch stehen bis zu 1.500 Euro netto pro Jahr und Kind mehr zur Verfügung, wovon alleine im Bezirk Mistelbach bis zu rund 11.900 Kinder beziehungsweise deren Eltern profitieren“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Mistelbachs Vizebürgermeister Christian Balon und unterstreichen: „Gerade erwerbstätige Eltern leisten mit...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Immer weniger Stimmberechtigte machen ihr Kreuz am Wahltag stets bei der selben Partei.  | Foto:  Gina Sanders/Fotolia

Wahlverhalten
Parteien verlieren ihre Stammwähler

Den Parteien kommen zunehmend die Stammwähler abhanden. Immer weniger Stimmberechtigte machen ihr Kreuz bei derselben Partei. ÖSTERREICH. Seit 50 Jahren geht der Anteil Stammwähler stetig zurück. Damals wählten noch gut 80 bis 90 Prozent dieselbe Partei. Christoph Hofinger, Leiter des Forschungsinstituts SORA stellt im Ö1–Morgenjournal fest , "dass das Wechselwählen keine Ausnahme mehr ist. Heutzutage ist das Wechsel von Parteipräferenzen etwas ganz normales und in allen Altersschichten und...

  • Adrian Langer
Wolfgang Sobotka AK Vize Josef Hager | Foto: VPNOE

Nationalratswahl 2019
ÖVP will Steuerentlastung noch vor der Wahl

BEZIRK MISTELBACH. „Mit dem ersten Schritt der Steuerreform, den wir noch im September im Nationalrat beschließen wollen, werden rund 12.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bezirk bereits ab 2020 mit bis zu 300 Euro pro Jahr entlastet. Konkret geschieht das über eine Erhöhung des Verkehrsabsetzbetrages beziehungsweise der Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Klein- und Mittelverdiener“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner

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