Niko Swatek

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde am Samstag in der Grazer Messehalle zur Neos-Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl gewählt. Ohne ihre Partei werde es in Österreich "nichts ändern" und "keine Reformen und saubere Politik" geben, sagte sie in einer Rede. Artikel am 20. April um 13.45 Uhr aktualisiert GRAZ/ÖSTERREICH. Während der Landesparteitag der SPÖ Wien stattfindet, haben sich am Samstag Neos-Mitglieder in der Messehalle Graz eingefunden, um die Kandidatenliste für die...

Die Steirerinnen und Steirer schreiten 2024/2025 gleich mehrmals zur Wahlurne. Neben der Wahl im Juni zum Europäischen Parlament finden im Herbst 2024 auch die Nationalrats- und Landtagswahlen statt. Im Sommer 2025 folgen die Kommunalwahlen in allen steirischen Gemeinden mit Ausnahme von Graz. STEIERMARK. Politisch ist heuer einiges los. NEOS-Landessprecher Niko Swatek fordert angesichts der geplanten Termine, dass Nationalrats-, Landtags- und Gemeinderatswahlen an einem Tag abgewickelt werden:...

Seit rund 11 Jahren gibt es die Neos in Österreich. Niko Swatek, der steirische Parteichef, ist quasi Gründungsmitglied. MeinBezirk.at hat mit ihm über Erfolge, Ideen und seine Zukunft und die der Bewegung gesprochen. STEIERMARK. Einen Rückblick sowie viel Ausblick vor allem hinsichtlich des anstehenden Super-Wahljahres liefert Neos-Chef Niko Swatek im Interview mit MeinBezirk.at. Ende Oktober 2012 wurden die Neos gegründet. Wie fällt die Bilanz aus heutiger Sicht aus? Niko Swatek: Ich kann...

Die steirischen Neos haben ein neues Landesteam gewählt, wobei Landessprecher Niko Swatek im Amt bestätigt wurde. In einer ersten Stellungnahme meinte er: "Ich bedanke mich für das Vertrauen. Gemeinsam werden wir weiter dafür sorgen, dass Neos in der Steiermark den Unterschied machen.” GRAZ. Die steirischen Neos haben ihren Landessprecher Niko Swatek in seiner Position bestätigt. Mit 78,26 Prozent der Stimmen wurde der Grazer als pinker Chef in der Steiermark wiedergewählt. Swatek meint dazu:...

Als Reaktion auf den Regierungsumbau der steirischen ÖVP fordert Neos-Klubobmann Niko Swatek öffentliche Hearings für Landesrätinnen und Landesräte. Für Politikwissenschaftler Heinz Wassermann spricht grundsätzlich nichts gegen den Vorschlag, da im Zuge der Hearings die Pläne der Kandidatinnen und Kandidaten präsentiert und diskutiert werden könnten. Es sei jedoch die Frage der Konsequenzen zu klären. STEIERMARK. "Wie soll man besten Wissens und Gewissens für jemanden stimmen, wenn man gar...

Die steirischen Neos üben scharfe Kritik an den Gehältern in der Elementarpädagogik und fordern rasche Reformen. Seitens der schwarz-roten Regierung verweist man auf geltende Kollektivverträge und will ein neues Schema bis zum Jahreswechsel umsetzen. GRAZ/STEIERMARK. Kingergärten und Kinderkrippen bleiben in der Steiermark ein politisches Dauerthema. Einen Auslöser für "hausgemachte" Probleme verorten die Neos bei den Gehältern und ziehen den Vergleich mit anderen Bundesländern. Wie die Pinken...

Mit Ende des Jahres ist die GIS-Abgabe Geschichte. Dass ab 2024 mit der Haushaltsgebühr noch mehr Privathaushalte und Unternehmen zur Kasse gebeten werden, stößt auf Kritik. Geht es nach einer Kampagne der steirischen Neos, soll zumindest einen Teil davon, die sogenannte Landesabgabe, abgeschafft werden. GRAZ/STEIERMARK. Seit jeher heiß umfehdet und wild umstritten kommt es mit Jahreswechsel zu einem Schlussstrich bei der GIS-Gebühr. Ein Ende der Debatte um die Pflichtabgabe für den...

Jüngste Aussagen des KPÖ-Landtagsabgeordneten Werner Murgg zum Krieg in der Ukraine und etwaigen Reparationszahlungen an pro-russische Kräfte sorgen für harsche Kritik. Staaten Ex-Jugoslawiens bezeichnete der Kommunist als "Kasperlnationen". STEIERMARK. Es ist bei Weitem nicht das erste Mal, dass der Landtagsabgeordnete Werner Murgg (KPÖ) für Furore in der heimischen Politik sorgt. War der kommunistische Mandatar etwa im September 2021 im belarussischen Staatsfernsehen zu Gast, wo er unter...

Klubobmann und Landessprecher Niko Swatek eröffnete gemeinsam mit dem Weizer Gemeindesprecher Martin Reith die neue NEOS-Ortsgruppe in der Oststeiermark. WEIZ. Die NEOS befinden sich auf Wachstumskurs und starten ab sofort mit einem Gemeindeteam in Weiz durch. Als junger, engagierter und motivierter Bürger aus der Mitte der Gesellschaft will Martin Reith zukünftig für Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit werben. Reith ist 21 Jahre alt, geboren und aufgewachsen in Hartberg-Fürstenfeld, danach...

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

Niko Swatek, Neos-Landessprecher, und Ries Bouwman sprachen sich am heutigen Freitag in Leoben für ein geeintes, starkes Europa aus und sehen die Zukunft in den "Vereinigten Staaten von Europa".  LEOBEN. Der 9. Mai gilt als Festtag für Frieden und Einheit in Europa. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Rund um den "Europatag", der am Montag begangen wurde, finden auch zahlreiche Veranstaltungen im ganzen Land...

Die steirischen Neos wollen die junge Generation dazu ermutigen, die Grausamkeiten des NS-Regimes nie zu vergessen. Daher streben sie eine verstärkte Verpflichtung der Schulen an, Schulexkursionen zu den KZ-Gedenkstätten im Rahmen des Geschichtsunterrichts durchzuführen.  GRAZ. "Antisemitische Vorfälle häufen sich zusehends. Das liegt auch daran, dass oftmals das Bewusstsein für Antisemitismus fehlt. Die KZ-Gedenkstätten bieten hier wichtige Anlaufstellen. Antisemitismus hat in unserer offenen...

Spätestens seit Edward Snowden hat Whistleblowing, also die Aufdeckung von Missständen innerhalb von Unternehmen, Behörden, Ländern und Institutionen ein prominentes Gesicht. Zum Schutz von Whistleblower:innen besteht seit 2019 eine eigene EU-Richtlinie, bei deren Umsetzung sich Österreich jedoch säumig zeigt. Die steirischen Neos fordern daher nun für die Steiermark eine eigene Whistleblower-Plattform nach Wiener Vorbild. STEIERMARK. Dass Korruption, dubiose Geldflüsse, Compliance-Verstöße und...

Neben der Elementarpädagogik bildet auch eine andere Berufsgruppe eine wichtige Säule, wenn es um die außerfamiliäre Betreuung und Bildung von Kleinkindern geht: die Tageseltern. Sie haben in den Hochzeiten der Pandemie mit großen finanziellen Einbußen zu rechnen, denn fehlen die Kinder, fehlt auch das Einkommen. Es gibt zwar eine Überbrückungshilfe, doch diese muss Jahr für Jahr aufs Neue beschlossen werden. Die Neos wollen eine fixe gesetzliche Verankerung dieser Unterstützung....

Bildungslücken lassen sich nur mit neuen Zugängen schließen, sind die Neos überzeugt. In einem Pressegespräch stellten sie heute ihre Idee für steirische "Talentschulen" vor und nutzen die Chance auch gleich, um mehr Schulsozialarbeiter zu fordern. “Wir müssen die Talente und Potentiale unserer Kinder endlich entfachen. Das gelingt nur mit einem großen Wurf. Talentschulen sorgen dafür, dass in der Steiermark alle Kinder faire Bildungschancen bekommen", begann Klubobmann Niko Swatek das heutige...

Die Grazer Neos starten in den Grazer Gemeinderatswahlkampf. Bei der Auftaktveranstaltung präsentiert man sich mit erstem Plakat "nigel-nagel-neu".  Der neue Spitzenkandidat Philipp Pointner will sich "nigel-nagel-neu" zeigen: "Mit nigel-nagel-neu zeige ich mit einem Augenzwinkern, was meiner Meinung nach der Politik in dieser Stadt oft fehlt: sich zu trauen, frische Ideen ohne Vorbehalte zu diskutieren und umzusetzen." Ein Stoß gegen Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl: "Es braucht frischen...

Steirische Neos fordern aus Anlass des Pride-Monats ein klares gesetzliches Verbot von Konversionstherapien. Die Regenbogenparade am vergangenen Wochenende in Wien war der vorläufige Höhepunkt des Pride-Monats Juni, der die Rechte und Interessen von LGBTQIA+-Personen (Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans-, intergeschlechtliche, queere, asexuelle und alle anderen Menschen) in den Vordergrund rückt. Österreichweit sollen die Regenbogenfarben auf Aktionen für mehr Bewusstsein für...

Damals noch in seiner Rolle als Grazer Gemeinderat preschte Neos-Chef Niko Swatek bereits vor drei Jahren in Sachen Offenlegung der Parteifinanzen voran und gewährte den Grazerinnen und Grazern Einblick in die Verwendung der Fördersummen für die pinke Gemeinderatsfraktion. Nun setzen die Neos diesen Schritt auch auf Landesebene. Gesetz sieht Prüfung der Fördermittel vorLaut dem Steiermärkischen Landtagsklubfinanzierungs-Verfassungsgesetz müssen Landtagsklubs die ordnungsgemäße Verwendung der...

Im Energie-Management der insgesamt 46 Amtsgebäude, die sich im Eigentum des Landes Steiermark befinden, ist noch Luft nach oben. Das belegt der aktuelle Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH). Unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch wurden insbesondere die Bereiche Strom und Wärme untersucht und festgestellt, dass es – trotz vorhergehender energetischer Sanierungsmaßnahmen – Verbesserungspotenzial gibt. Positiv wird hingegen gesehen, dass bereits während der Prüf-Phase die Behebung...

Sie sind mitunter diejenigen, die die Folgen der Krise am stärksten zu spüren bekommen werden und doch werden sie wenig bis gar nicht gehört: die Jugendlichen. "Die Sorgen und Herausforderungen der Jugend müssen von Landespolitikerinnen und - politikern ernst genommen und gehört werden", findet Neos-Klubchef Niko Swatek und fordert daher die umgehende Einberufung eines Jugendlandtags. Hier solle die Steiermark mit gutem Beispiel vorangehen. Digitale Premiere gefordertDie steirischen Neos...

Grazer Neos fordern auch für GU mehr Möglichkeiten, um der Luftverschmutzung Herr zu werden. In Graz stehen die Ampeln auf Rot – und zwar jene, die die Luftqualität messen. Laut den Luftgüteinformationen des Landes Steiermark schaut es in Graz-Umgebung bei der Feinstaubbelastung aber nicht besser aus. Der Bezirk erreicht mit Stand 22.2. 95 Prozent des Grenzwerts. In der Diskussion um eine bessere Anbindung der öffentlichen Verkehrsmittel zwischen Graz und GU kommt deshalb auch die Frage nach...

In Graz herrscht im wahrsten Sinne des Wortes dicke Luft: Das mag politisch stimmen, nachdem eine aktuelle OGM-Umfrage der derzeitigen Rathaus-Koalition vorm nächsten Urnengang keine Mehrheit mehr bescheinigt, in diesem Fall geht es aber um die leidige Feinstaubproblematik und zu hohe Stickoxidwerte. Dieser Causa hat sich nun sogar der Bundesrechnungshof angenommen, der der Murmetropole kein gutes Zeugnis in Sachen Luftgüte ausstellt. Tenor: Es fehle an geeigneten Maßnahmen den den...

Der steirische Neos-Klubobmann Niko Swatek fordert Maßnahmen für die Belebung des regionalen Arbeitmarktes. "Hohe Arbeitslosenzahlen, drohende Pleitewelle – die ArbeitnehmerInnen in Liezen wurde besonders hart getroffen. Die regionale Wirtschaft gerät mit jedem weiteren Lockdown-Tag stärker unter Druck. Um bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, brauchen die regionalen Betriebe jetzt Planungssicherheit und Anreize für Wachstum", so Niko Swatek. Starker Einbruch Der Lockdown...

Wer wurde im Frühjahr 2020 mitten im ersten Lockdown nicht alles zu Heldinnen und Helden im Kampf gegen Corona gemacht: Da reichte die Bandbreite von der Ärzteschaft, über das Pflegepersonal bis hin zu den Supermarktangestellten. Mitten unter besagten Heldinnen und Helden waren auch die Kindergartenpädagoginnen- und pädagogen zu finden, ohne die die erst Genannten als Eltern nicht ihre Arbeit ausüben hätten können. Zehn Monate später sind die Lobeshymnen großteils verstummt, ebenso wie viele –...