SPÖ Linz

Die Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ brachte neben der Entscheidung zur Ostumfahrung wenig Überraschungen. Bürgermeister Luger empfiehlt der Landes- und Bundesebene, sich ein Beispiel an Linz zu nehmen und die innerparteiliche Demokratie ebenfalls auszubauen. LINZ. "Soll die vom Land OÖ geplante 'Ostumfahrung', die durch Ebelsberg und Pichling führt, gebaut werden?", lautet eine der sechs Fragen, über die die knapp 6.000 Mitglieder der Linzer SPÖ abstimmen durften. 52,6 Prozent haben das...

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) über Türkis-Grün, die Corona-Krise, blaue Sparforderungen, ambitionierte Hauptstadt-Pläne und den Grüngürtel bei der JKU.  LINZ. Klaus Luger (59) ist seit 2003 in der Stadtregierung und seit 2013 Linzer Bürgermeister.  Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Das völlige Runterfahren der Wirtschaft, eine menschenleere Stadt, ein Tageskalender ohne Abendveranstaltungen, reines Krisenmanagement im Krisenstab,...

Aufgrund der Corona-Krise werden die Mitgliederbefragung und auch die Bezirksparteikonferenz verschoben. LINZ. Diese Woche hätte die Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ begonnen. Geplant war ein dreistufiges Abstimmungsverfahren über zentrale Fragen sowie die Direktwahl des Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten. Aufgrund der Corona-Krise wird diese Befragung nun verschoben.  "Gesundheit der Mitglieder geht vor"„In einer schwierigen Situation wie dieser geht die Gesundheit unserer Mitglieder...

Klaus Luger hat die nötigen Unterschriften beisammen, um bei der Direktwahl zum SPÖ-Vorsitzenden antreten zu können. LINZ. Wie erwartet hat Bürgermeister Klaus Luger die notwendigen Unterstützungserklärungen für seine erneute Kandidatur zum Linzer SPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Gemeinderatswahl 2021 beisammen. Die Sammlung nötig gemacht hat eine Parteireform, wonach diese Spitzenfunktionen direkt von den Mitgliedern gewählt werden. Für eine gültige Kandidatur mussten mindestens...

Von März bis Mai will die SPÖ Linz ihre Mitglieder über die Parteilinie bei strittigen Fragen von Parken bis Ostumfahrung entscheiden lassen. LINZ. Sechs Fragen wird die Linzer SPÖ ihren etwa 6.000 Mitgliedern stellen. Es sind durchwegs Themen, die auch innerhalb der Stadtpartei kontrovers diskutiert werden. Beteiligen sich 20 Prozent, dann ist das Ergebnis bindend für Führungskräfte in der Partei, betont Bürgermeister Klaus Luger. Von Demokratie bis OstumfahrungNeben der Frage, ob die...

Nach Ablauf der Bewerbungsfrist ist Bürgermeister Klaus Luger der einzige Kandidat für den Vorsitz der SPÖ Linz. LINZ. Einen recht überschaubaren Andrang meldet die Linzer SPÖ bei der anstehenden Direktwahl ihres Vorsitzenden. Die Bewerbungsfrist endete am 7. Jänner. Einziger Kandidat: Bürgermeister Klaus Luger.  „Ich möchte die Linzer Sozialdemokratie weiter als Vorsitzender gestalten und mit meinem großen Team an ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären die nächste...

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik.  LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik.  Luger: "Städte spielen keine...

Parteichef und Spitzenkandidat werden in der Linzer Sozialdemokratie in Zukunft direkt gewählt. LINZ. Nun ist es fix. Wie bereits angekündigt, wird die Linzer SPÖ reformiert. Der Bezirksparteivorstand hat beschlossen, die für 2020 anstehende Wahl des Bezirksparteivorsitzenden und des Bürgermeisterkandidaten für das Jahr 2021 durch eine Direktwahl abzuhalten. Demnach können ab sofort bis 7. Jänner 2020 Mitglieder ihre Kandidaturen bekannt geben. Bis 31. Jänner müssen dafür etwa 200...

Die Linzer SPÖ prescht vor und hat erste Schritte zu einer umfassenden Parteireform beschlossen. LINZ. Während die Bundes-SPÖ in internen Grabenkämpfen versinkt, setzt die Linzer SPÖ erste Schritte in Richtung einer umfassenden Parteireform. So hat der Parteivorstand nach "intensiver Analyse der Ergebnisse der Nationalratswahl" am Montag beschlossen, die Mitglieder künftig besser einzubeziehen. Mitglieder dürfen wählenKonkret bereitet die Stadtpartei für 2020 eine Mitgliederbefragung sowie eine...

Ergebnis kein Regierungsauftrag +++ Wahlkampf war unprofessionell +++ Parteireform auf allen Ebenen +++ Rendi-Wagner soll bleiben   LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist das Ergebnis der SPÖ bei den Nationalratswahlen eine "herbe Niederlage", an der es nichts zu beschönigen gebe. Die SPÖ hat laut aktuellen Hochrechnungen nur 22 Prozent erreicht und liegt damit etwa 15 Prozent hinter dem Wahlsieger ÖVP. Luger sieht die SPÖ daher weiter in Opposition. "Die Wählerinnen und Wähler...

Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) über bettelnde Kinder, Personalmangel in der Pflege, den Aktivpass und die Aktenaffäre. LINZ. Karin Hörzing ist seit 2013 in der Stadtregierung. 2017 folgte sie Christian Forsterleitner als Vizebürgermeisterin nach. Ihre Ressorts sind Soziales und Sport.  Sie kommen aus Steyrling, was hat Sie nach Linz gebracht? Karin Hörzing: In Steyrling gab es wenig Möglichkeiten zu arbeiten, deshalb habe ich 1980 begonnen in der Voest zu arbeiten. Schon mein Großvater...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

Nach dem Koalitionsbruch im Bund fordern die Linzer Grünen Bürgermeister Klaus Luger auf, die Koalition mit der FPÖ auch in Linz zu beenden. LINZ. Die Grünen sehen sich durch die blaue Ibiza-Affäre und den Koalitionsbruch in Wien in ihrer Haltung bestätigt, wonach mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. Und sie fordern Konsequenzen auch in der Linzer Stadtpolitik.  „Jetzt muss endlich auch Klaus Luger Konsequenzen ziehen und die Koalition mit der FPÖ beenden“, sagt die grüne Stadträtin Eva...

Den Tag der Arbeit beging die SPÖ Linz heuer wieder mit einem Festzug über die Landstraße. LINZ. 12.000 Menschen folgten dem Aufruf und nahmen an der Kundgebung der SPÖ am Linzer Hauptplatz teil. Dort standen die Festansprachen des SPÖ-Bezirksparteivorsitzenden Bürgermeister Klaus Luger und des oö. Spitzenkandidaten Bürgermeister Hannes Heide im Mittelpunkt. Heide stellte dabei die Bedeutung des Wahlergebnisses auch für die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Österreich in den...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Nach fünf Jahren im Amt zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger zufrieden mit der Regierungsarbeit. LINZ. Exakt 1.826 Tage ist Klaus Luger Bürgermeister der Stadt Linz. Mit der Bilanz der letzten fünf Jahre ist er "durchaus zufrieden". In seiner Antrittsrede am 7. November 2013 habe er sich fünf Ziele gesetzt: die Sanierung der Finanzen, die Umsetzung von Verkehrsprojekten, eine vorausschauende Stadtentwicklung, einen Ausbau der universitären Infrastruktur und soziale Sicherheit. Aus seiner Sicht...

Linz soll bei Innovation, Gründertum und Digitalisierung eine der führenden Städte Europas werden. LINZ. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz. Der Gemeinderat zeige sich fleißig und trotz der größeren fraktionellen Vielfalt weitgehend geschlossen. So wurden rund zwei Drittel der 584 Amtsanträge einstimmig angenommen, der Rest mehrheitlich. Sozialstadträtin Karin Hörzing verweist auf den garantierten Kindergartenplatz für jedes Linzer Kind...

An einer Abspaltung von der SPÖ Oberösterreich soll der Linzer Bürgermeister Klaus Luger arbeiten und bei der nächsten Wahl 2021 mit einer eigenen "Liste Luger" antreten. Das berichtete "Der Standard" am Freitagvormittag. Das Dementi ließ nicht lange auf sich warten. Die Aussagen im Standard-Artikel würden "jeglicher Grundlage entbehren", so Luger. Er sei "Sozialdemokrat durch und durch", eine Abspaltung sei daher ausgeschlossen. Auch wenn er teils politisch eigene Wege gehe, sei seine Heimat...