SPÖ

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

Vier Parteien wollen die Gleise beim Schütte-Lihotzky-Weg künftig zu einem Spazierweg umgestalten. Nun wurde auch ein 300-Meter-lange Gleisstrecke abgetragen – der perfekte Anlass, um sie zu einem Erholungsgebiet umzuwidmen. WIEN/SIMMERING. "Wir setzen uns immer noch tatkräftig dafür ein, dass die Simmeringer eine neue, schöne Flaniermeile entlang des Schütte-Lihotzky-Wegs bekommen", so Bezirksrat Alfred Krenek (FPÖ). Er spricht von einem Plan, den die SPÖ, FPÖ, ÖVP und die Grünen bereits im...

Am Donnerstag, 29. September, tagte das Bezirksparlament in Währing zum ersten Mal nach dem Sommer. Rund eine Stunde wurde über das Thema "Kutschkermarkterweiterung" diskutiert. Denn die BezirksZeitung wirbelte politischen Staub unter den Fraktionen auf.  WIEN/WÄHRING. Was ist Demokratie? Was ist die Aufgabe von Medien? Wie funktionieren politische Gespräche? All das könnte man getrost im Lehrplan "Politische Bildung" in der Schule finden. Doch weit gefehlt, die Rede ist vom Bezirksparlament in...

Trotz Baubeginn wollen die Wiener Grünen die neue Sport & Fun Halle in der Venediger Au verhindern. Am Freitag präsentierten sie ein Rechtsgutachten, dass eine "illegale Bebauung" belegen soll. Auch eine Klage wegen Amtsmissbrauch wurde angekündigt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die Bagger sind in der Venediger Au bereits angerollt. Dennoch versuchen die Grünen nach wie vor die Errichtung der neuen Sport & Fun Halle Leopoldstadt zu verhindern. Deshalb beauftragten sie im August 2022 ein unabhängiges...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte auch dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Das politische Theater bestand gleich aus mehreren Akten - zwischen Drama und Komödie wurde dem interessierten Publikum eine breite Palette an Themen geboten. WIEN/DONAUSTADT. Vorhang auf für die Bezirksvertretungssitzung in der Seestadt. Der erste Akt in der neuen VHS-Kulturgarage gehörte den freundlichen Begrüßungsworten und dem Zeichen, dass hinter der Politik in der Donaustadt auch immer...

Verkehrspolitik war das dominierende Thema bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Floridsdorf. Daraus resultierte so manche hitzige Debatte - doch auch andere Themen schafften es auf die Agenda. Und ein neues Mitglied wurde willkommen geheißen.  WIEN/FLORIDSDORF. Schon am Eingang zum VHS-Standort in der Angerer Straße war ein kleines Knistern zu spüren. Begrüßungen, nette Worte, Gelächter aber auch schon die erste kleinere oder größere Spitze wurde verteilt. In den Räumlichkeiten selbst...

Der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates stimmte am Montag der Milliardenunterstützung für die Wien Energie nachträglich zu. Abgesegnet wurden die Beschlüsse auch vom Koalitionspartner Neos – nicht ohne dabei der SPÖ Zugeständnisse abgerungen zu haben.  WIEN. Am Montag tagte der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates – dabei wurde unter anderem die Milliardenunterstützung für die Wien Energie abgesegnet. Abgestimmt wurde dabei über zwei Kredite in der Gesamthöhe von 1,4 Milliarden Euro,...

Rund um die Causa Wien Energie wird es nicht ruhiger. Die Wiener ÖVP und FPÖ wollen eine Untersuchungskommission (U-Kommission), die Grünen stehen ebenso dazu. Doch bei so einer Kommission hätte man nur bedingt Einsichten in die Geschäfte der Wien Energie. Die FPÖ fordert nun eine Ausweitung der Minderheitenrechte – und wollen Neos mit an Bord haben. WIEN. Eine U-Kommission ohne Akteneinsicht, kann das funktionieren? Derzeit kann eine U-Kommission nur bedingt die ausgelagerten Gesellschaften...

Neben erhöhten Energiekosten müssen Wiener Haushalte nun auch für Wasser, Müllabfuhr und Parkscheine tiefer in die Tasche greifen. Die Opposition tobt angesichts der zusätzlichen finanziellen Belastung für die Menschen. WIEN. Kaum wurde die Höhe der Gebührenanpassung für kommunale Dienstleistungen wie Wasser, Müll und Parken am Donnerstag von der Stadt Wien bekannt gegeben, folgten am Donnerstagnachmittag auch schon die Reaktionen der Wiener Oppositionsparteien. Und die fallen einhellig aus. ...

Am Dienstagnachmittag gab es gleich zwei Eröffnungen im Währinger Park. Im neuen Meeresspielplatz toben die Kinder, während die Erwachsenen gleich nebenan mit einer neuen Outdoor-Fitnessanlage ihre Körper in Form bringen können. WIEN/WÄHRING. Ein buntes Treiben gab es im Währinger Park am Dienstag, 5. Juni. Viele Kinder aus dem gesamten Bezirk waren mit ihren Eltern gekommen, um den neuen Meeresspielplatz gebührend zu feiern und gleich einmal auszutesten. Der alte Platz war schon in die Jahre...

Es war schon ein intensives Halbjahr in der Donaustadt - insbesondere die Einführung des Parkpickerls sorgt nach wie vor für Diskussionen. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) spricht zudem über die Wohnsituation im Bezirk und seinen "Heisln"-Sager.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist Halbzeit des Jahres 2022 - Zeit auch eine politische Bilanz zu ziehen. Die BezirksZeitung fragt deshalb bei den Verantwortlichen im 22. Bezirk nach, welches Fazit sie ziehen, wie man zentrale Themen im Bezirk bewertet und...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Es gab eine Reihe von Anträgen zu behandeln – bisweilen wurden auch Spitzen verteilt. WIEN/DONAUSTADT. Das Parkpickerl ist auch knapp drei Monate nach seiner Einführung ein heißes Thema im Bezirk, das war bei der Bezirksvertretungssitzung zu spüren. Auch die Bautätigkeit im Bezirk führte zu bisweilen intensiven Debatten. Generell waren an mehreren Punkten durchaus Spannungen zu spüren. Der Grüne...

Hitzige Diskussion bei der Bürgerversammlung zur neuen Leopoldstädter Sport & Fun Halle in der Venediger Au. Das Planungsteam stand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. WIEN/LEOPOLDSTADT. Geht es nach der Stadt Wien und der Bezirksvorstehung, soll der Bau der neuen Sport & Fun Halle nahe dem Praterstern bereits im Sommer starten. Mit jedem Mittel verhindern wollen dies allerdings die Grünen und Links. "Wir sprechen uns klar gegen die Verbauung der Venediger Au aus, weil es mitten in...

Vor der Pfarrkirche Floridsdorf auf dem Pius-Parsch-Platz ist aktuell eine besondere Freiluft-Ausstellung mit dem Titel: "Das Wiener Modell der Radikalisierung. Österreich und die Shoah" zu sehen. Von den politischen Verantwortlichen Im Bezirk wird sie begrüßt. WIEN/FLORIDSDORF. Nach der erfolgreichen Ausstellung am Heldenplatz geht das Haus der Geschichte Österreich (hdgö) mit seiner Freiluft-Ausstellung "Das Wiener Modell der Radikalisierung. Österreich und die Shoah" auf Tour. Seit Kurzem...

Lange Zeit wurde diskutiert, was mit dem alten "Einkaufsspitz" passieren soll. Ende 2020 wurde er schließlich abgerissen um Platz für neues Leben zu schaffen. Nun ist der Spatenstich zum Projekt green 21 erfolgt. Die Hoffnungen sind groß.  WIEN/FLORIDSDORF. Der "Einkaufspitz" war vielen Floridsdorferinnen und Floridsdorfern lange Zeit ein Dorn im Auge. Seit 2013 stand das Gebäude an der Ecke zwischen Brünner Straße und Angerer Straße leer. Lange Zeit bewegte sich nichts - nur der Unmut der...

Ukraine, Radwege und Schulen: Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung Brigittenau, um geplante Erneuerungen sowie 14 Anträge und Resolutionen zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. 14 Anträge, drei Stunden: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Vom Mistplatz über Trinkbrunnen oder Radwege bis hin zur Ukraine: Das Brigittenauer Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Pandemiebedingt fand die Sitzung im Haus der Begegnung in der...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

Der Unterhaltungswert bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring ist ziemlich hoch. Davon kann sich bei der nächsten Sitzung am 23. Juni jeder mit Internetzugang selbst überzeugen. Dann soll es nämlich auch in Ottakring endlich einen Livestream aus dem Amtshaus geben. Eines bleibt bis zum nächsten Termin zu hoffen: die oft geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit. Mir wurde schon das eine oder andere Mal Parteilichkeit unterstellt. Sei es drum, ich behandle weiter alle gleich gut oder wie einige...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Zwei Autokorsos "Gegen Impfpflicht" sind am Freitag, 11. Februar, quer durch Wien geplant. Einer davon soll in der Prater Hauptallee starten und sorgt für Aufregung in der Bezirksvorstehung Leopoldstadt. Aktuell läuft die Prüfung durch die Polizei. WIEN/LEOPOLDSTADT. Mit einem Demo-Konvoi soll am Freitag, 11. Februar, von 16 bis 20 Uhr "Gegen Impfpflicht" demonstriert werden. Geplant sind zwei Startpunkte – in der Wiener Straße in Schwechat (weiter über die Simmeringer Hauptstraße) und in der...

Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Barbara Obermaier im Interview über Gratis-Zeitungen, Thaliastraße und SPÖ-Nähe. WIEN/OTTAKRING. Die Ottakringer Grünen wollen den Durchzugsverkehr aus den Grätzeln bekommen, sind Kompromisse bei der Umgestaltung der Thaliastraße eingegangen und setzen 2022 auf das gewohnte Thema Baumpflanzungen. Die Grünen haben zum Ideen-Aufruf gebeten? Welche braucht es für Ottakring? BARBARA OBERMAIER: Ottakring muss seinen Beitrag leisten! In unserem eigenen Interesse...

Gegen den Bau der neuen Leopoldstädter Sport & Fun Halle in der Venediger Au: Links laden am Sonntag, 16. Jänner, zur Protestaktion  beim Pratertstern. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der Venediger Au soll noch heuer der Bau der neuen Leopoldstädter Sport & Fun Halle beginnen. Seitens Stadt und Bezirk scheint dem Großprojekt nichts mehr im Wege zu stehen – auch das Budget von 15 Millionen Euro steht fest. Geht es aber nach der Opposition, soll die Sportanlage nahe des Pratertsterns um jeden Preis...