SPÖ

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat wieder getagt. Meinbezirk.at verrät dir, welche Neuerungen die Politikerinnen und Politiker im Bezirk geplant haben. WIEN/BRIGITTENAU. Äußerst zügig ging die vergangene Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung in nur 60 Minuten über die Bühne. Zwar könnte man meinen, dass die relativ geringe Anzahl an eingebrachten Anträgen – und zwar elf Stück – der Grund dafür ist. Doch zeigte sich bereits bei anderen Sitzungen, dass auch wenige Anträge für durchaus...

Stefanie Lamp (SPÖ) wurde in der heutigen Bezirkvertretungssitzung zur neuen Ottakringer Bezirksvorsteherin gewählt. Sie folgt Franz Prokop (SPÖ) nach, der nach 20 Jahren als Bezirkschef in Pension geht. WIEN/OTTAKRING. "Servus Ottakring!", mit diesen Worten trat Bezirksvorsteher Franz Prokop in den Ruhestand. Der Generationswechsel in Ottakring ist vollzogen. Stefanie Lamp wurde in der Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus am Richard-Wagner-Platz einstimmig zur neuen Bezirksvorsteherin...

Die Kleingarten-Affäre zieht auch im Jahr 2024 weitere politische Kreise. Die Grünen in Mariahilf rufen eine Sondersitzung der Bezirksvertretung ein. Es geht um die Rolle von Bezirksvizin Julia Lessacher (SPÖ) und mehr Transparenz. WIEN/MARIAHILF. Die Vergabe und Umwidmung von Kleingärten hat in Wien viel politischen Staub aufgewirbelt. Wie MeinBezirk.at mehrfach berichtete, sollen im Kleingartenverein Breitenlee in der Donaustadt mehrere SPÖ-Politiker Grundstücke besessen haben. Der...

Antrag der Grünen: Eine Hernalser Kleingarten-Parzelle am Schafberg sorgte bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für lautstarke Diskussionen. WIEN/HERNALS. Mündliche Anfragen-Beantwortungen zählen für Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) zum guten Ton. "Alle Fraktionen haben das Recht, sofort eine Antwort zu bekommen und nicht irgendwann zu Weihnachten." Sein Versprechen hat Jagsch bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung bei 29 von 31 Anfragen gehalten. Über zwei Stunden lang. Bei...

Der Hamerlingpark in der Josefstadt soll ein Klo bekommen. Im Bezirksparlament sprach sich eine Mehrheit aus ÖVP, SPÖ und FPÖ für das Projekt aus - noch heuer. Warum man dies nun so plötzlich umsetzen muss, haben die Parteien aus Sicht von BezirksZeitungs-Redakteur Tobias Schmitzberger aber nicht schlüssig beantwortet. WIEN/JOSEFSTADT. Die ÖVP und die SPÖ Josefstadt haben durchgesetzt, dass der Hamerlingpark ein Klo bekommt - siehe dazu den Artikel unten. Schräg war, wie der Beschluss zustande...

Am Donnerstag fand die zweite Bezirksvertretungssitzung in Währing statt. Gibt es neue Radwegpläne? Torpediert die ÖVP die Arbeit der Fraktionen mit einem Inserat in der BezirksZeitung? Und am Gersthofer Platzl werden bald viele Regenbögen zu sehen sein. WIEN/WÄHRING. Es ist ein Thema, welches in Währings Kommunalpolitik immer und immer wieder aufploppt: Der Informationsfluss. So auch bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung, bei der sich vieles um Anfragen drehte. Die Protagonisten sind...

Das Mariahilfer Bezirksparlament tagt am Donnerstag, dem 23. März, um 17 Uhr, erstmals in diesem Jahr. Es steht einiges am Programm und erstmals kann man auch online an der Sitzung teilnehmen.  WIEN/MARIAHILF. Am 23. März um 17 Uhr wird das Bezirksparlament wieder tagen und mit Blick auf die neuen technischen Möglichkeiten können interessierte Zuschauerinnen und Zuschauer die Sitzung live von zu Hause aus miterleben. Geschäftsstücke werden diskutiert, Anträge werden abgestimmt und...

Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März statt. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Dynamisch, kurzweilig, manchmal turbulent und hitzig, keinesfalls langweilig: Das war die jüngste Bezirksvertretungssitzung im 5. Bezirk. Die 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte brachten jede Menge Leben und Schwung in den Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 und sorgten mit vielen Wortmeldungen...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte auch dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Das politische Theater bestand gleich aus mehreren Akten - zwischen Drama und Komödie wurde dem interessierten Publikum eine breite Palette an Themen geboten. WIEN/DONAUSTADT. Vorhang auf für die Bezirksvertretungssitzung in der Seestadt. Der erste Akt in der neuen VHS-Kulturgarage gehörte den freundlichen Begrüßungsworten und dem Zeichen, dass hinter der Politik in der Donaustadt auch immer...

Bei der Bezirksvertretungssitzung in der Ottakringer Brauerei holte die ÖVP ein Wien-Thema in den Bezirk – die Notkompetenz des Vorstehers. WIEN/OTTAKRING. Der Moment des ÖVP-Antrages "Nutzung der ’Notfallgenehmigung‘ von Mitteln aus dem Bezirksbudget" schien nicht zufällig gewählt. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat vor kurzem per Notkompetenz Wien Energie ein Darlehen von 1,4 Milliarden Euro gewährt. Was die Stadtverfassung für den Stadt-Chef vorsieht, das ist auch auf Bezirksebene...

Der Unterhaltungswert bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring ist ziemlich hoch. Davon kann sich bei der nächsten Sitzung am 23. Juni jeder mit Internetzugang selbst überzeugen. Dann soll es nämlich auch in Ottakring endlich einen Livestream aus dem Amtshaus geben. Eines bleibt bis zum nächsten Termin zu hoffen: die oft geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit. Mir wurde schon das eine oder andere Mal Parteilichkeit unterstellt. Sei es drum, ich behandle weiter alle gleich gut oder wie einige...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Die neue Leopoldstädter Sport & Fun Halle entsteht in der Venediger Au. Starke Kritik daran äußern die Bezirksgrünen und berufen jetzt eine Sondersitzung der Bezirksvertretung ein. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die neue Sport & Fun Halle entsteht in der Venediger Au – das wurde kurz vor Weihnachten von Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ), Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Wirtschaftsstadtrat  Peter Hanke (SPÖ) präsentiert. Die Bauarbeiten sollen noch heuer starten. Die...

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung hat getagt. Vom Kulturzentrum am Nordbahnhof bis zu barrierefreien Müllcontainern: Auf diese Erneuerungen können sich Leopoldstädter nun freuen. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt ging es wieder hoch her. Thematisiert wurden etwa barrierefreie Müllcontainer, Awarenessteams am Donaukanal oder neues Grün für die Heinestraße.  Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG Lessinggasse...

Heiße Diskussionen im Bezirksparlament Leopoldstadt um die neue Sport und Fun Halle. Ein möglicher Standort ist die Venediger Au. Die Grünen sprechen sich klar dagegen aus. Laut SPÖ ist noch alles offen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Ob Badminton, Beachvolleyball oder Kunstrasensoccer: Günstige Bewegungsangebote bieten die Wiener Sport und Fun Hallen im 2., 10., 16. und 22. Bezirk. Doch muss jener in der Engerthstraße dem neuen Fernbusterminal weichen, dessen Fertigstellung für 2024/2025 vorgesehen ist....

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden. BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen. In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

Von Graffiti-Entfernung über Lärmschutz bis hin zu kostenlosem WLAN: In der Brigittenauer Bezirksvertretung wurden Maßnahmen für mehr Lebensqualität besprochen. BRIGITTENAU. Geht es nach den Bezirksparteien, gibt es in der Brigittenau einiges zu tun. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden nicht nur neue Anträge eingebracht, sondern auch anstehende Vorhaben besprochen. Eingebracht wurden fünf Anträge: Die SPÖ regte eine Überprüfung der Anfahrschwellen in den Parkspuren der...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde das flächendeckende Parkpickerl für den 18. Bezirk mit Grün-Roter Mehrheit beschlossen. WÄHRING. Während es draußen vor dem Gebäude der Bezirksvorstehung zu lautstarken Protesten von Parkpickerlgegnern kam, gingen auch im Festsaal die Emotionen hoch. Die NEOS betonten, der Einführung eines 25 Jahre alten Konzeptes ohne konstruktive Verbesserungen aktuell nicht zustimmen zu können. Bezirksvorsteherin Stellvertreter Johannes Schreiber (ÖVP)...

Antrag der Floridsdorfer Grünen wurde bei der Bezirksvertretungssitzung nicht zugelassen. FLORIDSDORF. (ae). Die Einbeziehung des Bisamberg-Vorlandes in den Entwurf des Landschaftsschutzgebietes Floridsdorf wurde auf Anregung mehrerer Bürgerinitiativen von den Bezirksgrünen in der letzten Bezirksvertretungsssitzung eingebracht. Der Antrag wurde mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ nicht zugelassen. „Eine mehr als ungewöhnliche Vorgangsweise. Durch die Nicht-Zulassung ist die Debatte über...