Städtebund

Eine gemeinsame Strategie, um Pflege langfristig abzusichern, haben das Land OÖ, der Städtebund und der Gemeindebund am Montag in einer Pressekonferenz präsentiert.  OÖ. Laut Prognosen soll in Oberösterreich der Anteil der Über-65-Jährigen bis zum Jahr 2040 von derzeit 19,7 Prozent auf 26,9 Prozent wachsen. Das Thema Pflege werde dadurch zu einer der größten Herausforderungen der nächsten Jahre, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer.  "Wir brauchen eine gemeinsame Strategie aller Akteure, damit...

Das Institut für Höhere Studien hat erneut eine Erhöhung der Grundsteuer vorgeschlagen. Die Gemeindeoberhäupter aus dem Bezirk Villach sind skeptisch. Städte- und Gemeindebund eher dafür. VILLACH, VILLACH LAND. Dass die nächste Bundesregierung mit einem Milliardenloch im Staatshaushalt konfrontiert ist, steht außer Frage. Das Institut für Höhere Studien (IHS) hat einmal mehr die Erhöhung der Grundsteuer in den Raum gestellt – als Möglichkeit, dieses Loch zu stopfen. Die eher unbekannte Steuer...

Land Oberösterreich, Städte- und Gemeindebund haben sich auf einen inneroberösterreichischen Finanzausgleich geeinigt. Die zusätzlichen Mittel für OÖ fließen jeweils zur Hälfte an Land und Gemeinden bzw. Städte. OÖ. Nachdem am 21. November der österreichweite Finanzausgleich zwischen den Finanzausgleichspartnern unterzeichnet wurde, gibt es nun auch rasch eine Einigung zum inneroberösterreichischen Finanzausgleich. Es ging insbesondere um die Verteilung der zusätzlichen Mittel für...

Beim Krisengipfel in der Landesregierung schenkte der Landeshauptmann den Gemeinden Gehör. Für Städtebund und Gemeindebund ist das aber erst der erste Schritt. VILLACH, VILLACH LAND. Am Montag, 20. November, organisierten Städtebund und Gemeindebund gemeinsam den ersten Krisengipfel in der Kärntner Landesregierung in Klagenfurt. Alle Kärntner Gemeinden waren anwesend, um gemeinsam mit Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) an Lösungen zu arbeiten. "Denn wenn nicht bald gehandelt wird, werden...

Mit dem neuen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz ist auch der Gratis-Kindergarten für Ein- bis Sechsjährige kostenlosen geworden. Für einige Gemeinden bedeutet das einen finanziellen Mehraufwand, für Betreiber Einbußen. Laut zuständigem Landesrat wird an einer Lösung gearbeitet.  KÄRNTEN. In Kärnten gilt für Kinder im vorschulischen Alter bzw. deren Eltern die Wahlfreiheit, welcher Kindergarten/Kindertagesstätte besucht wird. "Das bedeutet, wenn eine Familie beispielsweise in Ebenthal...

Angesichts des finanziellen Drucks durch die Teuerung erhalten Gemeinde und Städte ein Investitionsprogramm in der Höhe von einer Milliarde Euro. Kritik an den Investitionsgeldern von 2017 und 2020 übte der Rechnungshof – zu Unrecht, wie der Gemeindebund meint. ÖSTERREICH. Auslöser eines am Montag einberufenen Gipfels zwischen Finanzministerium und Städtebund waren unter anderem die Berichte einer drohenden Pleite der Stadt Graz. Konkret verlangt der Städtebund einen nicht rückzahlbaren...

Die Verhandlungen für bessere Löhne und Bedingungen in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen haben begonnen. Bis Mitte Dezember soll eine Lösung auf den Tisch, so sieht es zumindest der aktuelle Verhandlungsfahrplan vor. Die Streikdrohung der Kindergärtner und Kindergärtnerinnen bleibe aber, wohl auch um Druck für die Verhandlungen aufzubauen, weiter aufrecht.  OBERÖSTERREICH. Nach längerem hin und her haben die Verhandlungen rund um bessere Löhne und Rahmenbedingungen in den...

Land Kärnten hat Arbeitsgruppe Erneuerbare Energie gegründet. Städtebund Kärnten-Vorsitzender Günther Albel und Gemeindebund-Präsident Günther Vallant fordern Einbindung von Städte- und Gemeindebund und die Erweiterung der rechtlichen Möglichkeiten für Städte und Gemeinden, Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen errichten zu können. KÄRNTEN, VILLACH. Die Energiewende ist in aller Munde, von der Bundesregierung abwärts wird nach Wegen gesucht, um Energie zu sparen und umweltfreundlich zu erzeugen....

Der Österreichische Städtebund lud zu aktuellen Themen österreichweit Fachkollegen. KREMS. Die Europäische Städtepolitik ist an einer Wende. Europa wächst an seinen Herausforderungen. Auch Österreichs Städte und Gemeinden nehmen aktuelle Themen sehr ernst: Corona, Ukraine und (k)ein Ende der EU? - Die Städte zwischen europäischem Krisenmanagement und nationalen Alleingängen; Wie sieht die Zukunft aus?, fragen sich die Experten. Intensiver Austausch Für Juristen ist ein stetiger Austausch sehr...

Österreichs Städte und Gemeinden wollen der Ukraine mit nicht mehr gebrauchten Geräten und Fahrzeugen helfen. Daneben sollen Städtepartnerschaften vertieft werden. ÖSTERREICH. Am Mittwoch riefen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Städtebund-Präsident Michael Ludwig die heimischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu auf, ukrainische Gemeinden mit kommunalen Geräten und Fahrzeugen zu unterstützen. Die österreichischen Städte und Gemeinden hätten in den letzten Wochen und Monaten ihre...

"Längst an der Zeit" war es für Bürgermeister Luger, einen Lockdown zu verhängen. Der öffentliche Druck habe nun Früchte getragen. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) begrüßt die von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) heute angekündigten kompletten Lockdown ab Montag. Die Lage drohe sonst außer Kontrolle zu geraden. "Die Lage verlangt ein Herunterfahren auf Minimalbetrieb aller nicht absolut notwendigen Lebensbereiche. Spitäler und Schulen sind maßlos überlastet", so Luger.Bei der...

Der Städtebund will vom Bund eine zusätzliche Milliarde an Unterstützung. Blümel zeigte sich gesprächsbereit. ÖSTERREICH. In der Covidkrise hat die Bundesregierung 2,5 Milliarden Euro für Städte und Gemeinden zur Verfügung gestellt, eine Mrd. davon als Co-Finanzierung für Investitionen und eine als Darlehen. Ludwig zeigte sich dankbar für die finanzielle Unterstützung des Bundes, "die Forderungen des Städtebundes sind aber nicht erfüllt". Vom gewährten Darlehen sei nur ein Drittel Geld, das...

Städte und Gemeinden brauchen dringend mehr Geld – besonders die Corona-Krise hat hier vielorts ein Budgetloch hinterlassen. Die Arbeiterkammer Oberösterreich (AK OÖ) fordert ein kommunales Investitions­paket, das seine Schwerpunkte in den Bereichen Kinderbetreuung, alternative Wohnformen und klimagerechte Sanierungen setzt. OÖ. Die Corona-Krise hat vielen Gemeinden ein Dilemma beschert - das belegt eine vom Institut für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (ISW) durchgeführte...

In einer Erhebung von Daten von allen 2.095 Städten und Gemeinden Österreichs sowie den 23 Wiener Gemeindebezirken hat das Institut SORA (Institute for Social Research) für den Österreichischen Städtebund den Anteil der Frauen an der Spitze der Kommunalverwaltungen (Bürgermeisterin, Stellvertreterin), sowie den Anteil der Gemeinderätinnen ermittelt. Fazit: An der Spitze der Stadt- und Gemeindepolitik stehen noch immer fast nur Männer. ÖSTERREICH. Wie viele Männer sind in Österreichs Politik...

Eine richtige Blumenwiese ist ein Genuss für alle Sinne: Blütenfarben in ihrer vollen Bandbreite, Summen und Brummen von Schmetterling, Biene und Co. und nicht zu vergessen der herrliche Duft. Unter dem Motto „Blühende und summende Steiermark“ gibt Naturschutzlandesrätin Ursula Lackner gemeinsam mit Kurt Wallner (Vorsitzender Städtebund Steiermark) und Erwin Dirnberger (Präsident Gemeindebund Steiermark) den offiziellen Startschuss. Anmeldungen sind bis Ende Februar möglich. Blütenpracht statt...

Der Brucker Bürgermeister fordert mehr Unterstüttzung für die coronageplagten Gemeinden. Schätzungsweise rund 3,5 Millionen Euro weniger Einnahmen wird die Stadt Bruck durch die Corona-Krise heuer verzeichnen; dazu kommen rund 350.000 Euro an Mehrkosten für Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19. Und auch im nächsten Jahr wird sich daran nicht viel ändern. "Die Krise ist alles andere als bewältigt", so Bürgermeister Peter Koch im Rahmen einer Pressekonferez am Donnerstag. Alles am Laufen...

Nach Gesprächen mit Städte- und Gemeindebund sowie den Klubobleuten der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien haben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Stellvertreter Anton Lang heute bekannt gegeben, dass die am 19. März 2020 ausgesetzten Gemeinderatswahlen in der Steiermark am 28. Juni 2020 fortgesetzt werden. Der reguläre Wahltag wäre der 22. März gewesen. Der Wahltag musste allerdings in Folge der damals geltenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Covid-19-Virus verschoben...

Coca-Cola Österreich initiiert gemeinsam mit Partnern Plattform für landesweite Flurreinigungsaktionen. WIEN. Coca-Cola Österreich präsentiert gemeinsam mit dem Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, der ARA Altstoff Recycling Austria AG, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Städtebund eine große Flurreinigungsaktion unter dem Motto „Wir räumen auf: Miteinand!“. Als starker Medienpartner unterstützen die Regionalmedien Austria. Der Startschuss fällt am 18. März – dem Global...

LANDECK/BRÜSSEL. Was konnte in der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft erreicht werden? Wie bereitet sich die EU auf die nächstjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament vor? Was bedeutet der BREXIT für die Zukunft Europas? Infotour für Europa-Gemeinderäte 25 Europa-GemeinderätInnen informierten sich vom 26. bis 28. November in Brüssel in Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern über den Status quo verschiedenster richtungsweisender EU-Themen. Die Bürgerinnen und Bürger in den...

Mehr Geld vom Bund? Der Mariazeller Bürgermeister Manfred Seebacher glaubt nicht daran. Über den kommunalen Finanzausgleich werden Steuergelder vom Bund auf die Gemeinden umgeleitet. Aktuell verhandeln Bund, Länder und Gemeinden um einen neuen Verteilungsschlüssel. Was erwarten sich eigentlich die Bürgermeister davon? Die WOCHE hat nachgefragt – und zwar beim Mariazeller Bürgermeister Manfred Seebacher (SPÖ); er ist auch Vizepräsident des steirischen Gemeindebundes. Was erwartet man sich als...

Linzer Bürgermeister attackiert Land OÖ. Pühringer kontert: "Heben nicht den Höchstbeitrag ein." OÖ (pfa). Heuer wird der Finanzausgleich neu verhandelt. Damit wird die Verteilung des Steuergelds zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geregelt. Das ist aber nicht die einzige Möglichkeit, einen Ausgleich zwischen finanzstarken und schwächeren Gebietskörperschaften zu schaffen. Es gibt auch die sogenannte Landesumlage. Das bedeutet, dass die Bundesländer Geld von den Gemeinden einheben und...

Welches Bundesland hat wieviele Städte und Gemeinden? Der Gemeindebund gibt einen Überblick. ÖSTERREICH. Durch die Gemeindereform in der Steiermark hat sich bundesweit die Zahl der Gemeinden heuer von 2.354 auf 2.100 reduziert. 2.089 von 2.100 österreichischen Gemeinden sind Mitglieder des Österreichischen Gemeindebundes. Die fehlenden Gemeinden sind im Städtebund organisiert, auch gibt es einige Doppelmitgliedschaften. Der Östereichische Gemeindbund hat nun einen neuen Überblick über die...

Der Sieger des Awards „Sauberste Region Österreichs“, den die Initiative „Reinwerfen statt Wegwerfen“ heuer zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Österreichischen Gemeindebund, der Österreich Werbung sowie dem Österreichischen Städtebund vergibt, steht fest: Die Stadt Kufstein erreicht mit ihrem Projekt „Sauberes Kufstein“ Platz eins. Im Publikumsvoting erhielt Kufstein exakt 1.300 Stimmen und setzte sich damit gegen die Konkurrenz durch. Die fünf Finalisten im Wettbewerb waren neben Kufstein,...