Volksbegehren

Initiatoren Mauhart und Vogl hoffen noch bis zum 1. Juli auf zahlreiche Unterstützungserklärungen. WOCHE: Sie haben die notwendigen Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren erreicht. Der erhoffte Ansturm blieb aus. Warum? Beppo Mauhart: „Zuerst möchte ich festhalten, dass jede Unterschrift zählt. Wer jetzt die Erklärung unterschreibt, muss später bei der Volksbegehren-Eintragungswoche nicht noch einmal unterschreiben. Ja, unsere Erwartungen waren höher. Ich muss der Bildungspsychologin...

Von 58.534 Stimmberechtigten im ganzen Bezirk Schwaz unterschrieben 319 das Volksbegehren Das Volksbegehren gegen das europäische Atomforschungsprogramm Euratom, das vergangene Woche zu Ende ging, war eindeutig ein Flop. Im Bezirk Schwaz gaben von 58.534 Stimmberechtigten in 39 Gemeinden nur 319 ihren Sanktus ab. BEZIRK (bs). Auf die benötigten 100.000 Unterschriften, die den Nationalrat zu einer Behandlung zwingen würden, fehlten knappe 1.300 gültige Eintragungen. Damit war das...

Die Sozialistische Jugend machte letzte Woche auf das aktuelle Volksbegehren „Raus aus EURATOM!“ aufmerksam und setzt sich vehement für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein. Mit den unterschiedlichsten Veranstaltungen machte die SJ im Bezirk Melk auf das EURATOM-Volksbegehren (von 28- Februar bis 7. März) aufmerksam. Den Auftakt machte eine Diskussionsveranstaltung im Scheibbser SJ-Raum KAMÜ mit dem Initiator des Volksbegehrens Roland Egger. Es folgte ein Filmabend mit dem Film...

„Die beste Ausbildung für unsere Zukunft!“ SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser hat Unterschrift zum Einleitungsverfahren für das Bildungsvolksbegehren bereits geleistet. Ziel: 800 Unterstützungserklärungen in Kärnten. Rund 8500 Unterstützungserklärungen sind österreichweit notwendig, damit das Bildungsvolksbegehren von Hannes Androsch eingeleitet werden kann. Der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, war einer der ersten, der seine Unterschrift unter eine Unterstützungserklärung gesetzt...

Tiroler Grüne unterstützen überparteiliche Initiative „Alle neun Landtage sind für den Ausstieg aus EURATOM, 78 Prozent aller ÖstereicherInnen, 180 Gemeinden und über 100 Organisationen fordern den Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, lediglich die Bundesregierung sträubt sich“, sagt die Tiroler Grüne Maria Scheiber. Sie hofft, dass vom 28. Feber bis 7. März möglichst viele Menschen das überparteiliche Volksbegehren auf ihrem Gemeinde- oder Stadtamt unterschreiben. „Die...

SPÖ Kärnten: Breite Unterstützung für Bildungsvolksbegehren Aktionstag der SPÖ-Kärnten zum Bildungsvolksbegehren mit großer Zustimmung seitens der Bevölkerung. Kaiser: „Die beste Bildung für eine bessere Zukunft – Gemeinsam schaffen wir das!“ Diskussion um Sitzenbleiben oder nicht ist Stückwerk. Großen Zuspruch zum Bildungsvolksbegehren gab es am Aktionstag der Kärntner SPÖ. In allen Bezirken waren SPÖ-Funktionäre unterwegs, um die Bevölkerung mit Bodenzeitungen und Info-Postkarten aufzuklären...

Seit 50 Jahren fördert EURATOM die Atomindustrie mit dem Ziel, diese zu einem mächtigen Industriezweig auszubauen. Das Absurde daran ist, dass Österreich seit seinem Beitritt zur EU Fördermitglied bei EURATOM ist, obwohl sich die Österreicher vor gut 30 Jahren per Volksabstimmung gegen Atomkraft ausgesprochen haben. Mit zig Millionen fördern wir so jährlich durch die Hintertür diese gefährliche Energiequelle, die 1986 in Tschernobyl ganz Europa geschockt und gezeigt hat wie tödlich sie sein...