Rechnungsabschluss 2017 – Die Stadt Weiz brilliert abermals mit schwarzen Zahlen

Auch im Vorjahr konnte die Bezirkshauptstadt mit einer positiven Bilanz des Budgets brillieren. Die von Finanzreferent Ingo Reisinger präsentierten schwarzen Zahlen machten das bei der ersten Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr deutlich.

Der Rechnungsabschluss

Der Ordentliche Haushalt der Stadt Weiz war mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 45.192.592 Euro ausgeglichen. Die insgesamt 1,7 Millionen Euro Überschuss wurden in Darlehen zurückgeführt.
Die Kommunalsteuer stieg im Jahresabschlussvergleich der Jahre 2016/2017 von 10,32 auf 10,72 Millionen Euro - die Ertragsanteile von 9,20 auf 10,14 Millionen Euro.
Die Personalausgaben der Stadt Weiz stiegen auf 11.957.737 Euro was einerseits den größten Ausgabeposten darstellt, allerdings mit lediglich 2,9 % Personalzukauf den niedrigsten Wert seit dem Jahr 2012 ergab.

Im Außerordentlichen Haushalt stehen sich Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 15.472.303 Euro gegenüber. Gelistet waren dabei unter anderem der Um- und Zubau des Rathauses der Stadt Weiz sowie die Steuerungsanlage der Stadfeuerwehr Weiz, die neuen Banden der Stadthalle/Kunsteisbahn, die Ortsdruchfahrt Preding-Weiz und der „Wirtschaftshof - Neu“.

Insgesamt 17,9 Millionen Euro wurden in diverse Projekte investiert – ein Großteil davon (14,4 Millionen Euro) wurde für die Ortsdurchfahrt aufgewendet.

„Erfreulicherweise werden die geplanten 20 Millionen Euro für die ODF unterschritten werden können.“, betonte Ingo Reisinger.

Auch erfreulich ist das Ergebnis des Verschuldungsgrades der mit 0,15 % (alleinige Berücksichtigung der Fremddarlehen ) ein sehr gutes Ergebnis für die Stadt Weiz liefert. Auch die Steuerkopfquote mit einem Wert von 1,960 liegt derzeit auf Platz 4 in der Steiermark.

Wir können stolz auf diese Bewirtschaftung sein. In die Zukunft muss investiert werden – das haben wir mit den 17,9 Millionen Euro an Investitionen in die Wirtschaft in Weiz im letzten Jahr getan. Wir alle können nicht nur stolz auf die gute Zusammenarbeit und die guten Zahlen sein, sondern auch darauf an so einem Ort leben zu können.
- BGM MA MAS Erwin Eggenreich

Angelobung

Gleich zwei neue Gemeinderäte wurden bei der ersten Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr von Bürgermeister Erwin Eggenreich angelobt. Helmut Pichler (SPÖ) und Mag. Stephan Engelhart (ÖVP) freuen sich auf die neuen Aufgaben und künftigen Herausforderungen.

Heiß debattiert! Antrag über Forderung an die Bundesregierung

Eine leicht angeheizte Stimmung lag in der Luft als ein Antrag der SPÖ Weiz über eine Forderung an die Bundesregierung ihre derzeitige Haltung zu manchen Positionierungen zu überdenken, eingebracht wurde.

Der Antrag behandelte im Detail das Vorhaben der Bundesregierung ab dem Jahr 2019 ein ausgeglichenes Budget durch Kürzungen im Sozialbereich erreichen zu wollen und stellte die Forderung an die derzeitige Regierung diese Kürzungen zurückzunehmen.

Diese würden laut Vetretern der Sozialdemokratischen Partei Weiz auch Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger in Weiz haben. Angeführt wurde etwa eine mögliche Schließung des neu- eröffneten Carla- Ladens, Einsparungen bei der DLG Weiz sowie auch beim BFI Weiz.

Die Kürzungen der Sozialleistungen würde man darüberhinaus verstärkt bei Förderungen des AMS, sowie auch Frauen, ältere Personen, Jugendliche und Langzeitarbeitslose zu spüren bekommen. Das von der derzeitigen Regierung geplante Budget für das AMS sieht, laut SPÖ 1.355.000 Euro vor, welches unter der Regierung „SPÖ/ÖVP“ noch mit 1.944.000 Euro veranschlagt war. Dies ergäbe in Summe ein Defizit bei den Sozialleistungen von 589.000 Euro Der Antrag der SPÖ Weiz wurde durch Enthaltung aller anderen Fraktionen abgelehnt.

Dieses Defizit werden die Menschen zu spüren bekommen.
- Dr. Klaus Feichtinger, Geschäftsführer und Nationalrat (SPÖ)

Ich möchte, dass die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gestellt werden. Einem Antrag kann zugestimmt werden oder aber er kann auch abgelehnt werden – Das ist Demokratie.
-BGM MA MAS Erwin Eggenreich

Flächenwidmungsplan

Behandelt wurde ein Dringlichkeitsantrag bezüglich des gewünschten Ausbaues der Lebensmittelhandelskette „Hofer KG“ in Weiz Süd.
Dieser sieht eine interne Erweiterung des Hofer- Markts vor. Dem Antrag wurde aufgrund von Regelungen hinsichtlich des fairen Wettbewerbs stattgegeben.

Allen bestehenden Märkte in Weiz Süd wird demnach eine Erweiterungsmöglichkeit auf 1000 m² gewährt. (Die Gesamtfläche des Interspars von 1000 m² muss auch anderen Unternehmen in Weiz Süd gewährt werden.)

Der Flächenwidmungsplan 1.0 sieht keine weitere Bebauung von Geschäftsflächen über 1000m² in Weiz Süd vor. Für dieses Vorhaben das Einrichtungen für Wohnen, Dienstleistungen und Freizeitaktivitäten vorsieht, möchte man hauptsächlich das Gebiet rund um den ehemaligen Bauhof Weiz nutzen.

Stadtfeuerwehr Weiz

Ein weiterer Antrag bezog sich auf die Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung für das Rüstfahrzeug SRF der Stadtfeuerwehr Weiz.

Für die geplante Anschaffung eines neuen Fahrzeugs wurden 550.000 Euro budgetiert. Der nichtgeförderte Anteil ergibt Gesamtkosten von 150.000 Euro.

Änderungen ergaben sich, nach dem Ausscheiden der Gemeinde Mitterdorf a.d.R. aus dem Löschverband hinsichtlich der Vermögensaufteilung für die Stadt Weiz mit derzeit 83,11 %, Mortantsch 9,48%, Nass 6,56% und Thannhausen 0,85%.

Der Weizer Bürgermeister Erwin Eggenreich sowie Vizebürgermeisterin Mag. Iris Thosold betonten wiederholt die herausragenden Leistungen der Stadtfeuerwehr Weiz.

Die Stadtfeuerwehr Weiz hat mit 356 Einsätzen – das sind rund 35.000 Arbeitsstunden im Jahr und aufgrund ihres Engagements und ihrer Professionalität unser aller Anerkennung verdient.
-Vizebürgermeisterin Mag. Iris Thosold

Ortsdurchfahrt und Änderungen in der Birkfelderstraße

Gute Nachrichten gab es bezüglich der Ortsdurchfahrt 2 die ab August 2018 nun offiziell weiter gebaut werden wird.

Derzeit beschäftigt man sich mit der Freimachung für das Bauprojekt. Diese besteht hauptsächlich aus Kanalarbeiten (z.B.: Verlegung von Wasserleitungen) im Bereich des LKH Weiz in der Franz-Pichler-Straße (bis Juli) sowie die Arbeiten in der Europa-Allee, die noch ca. ein Jahr andauern sollen.

Weitere Baumaßnahmen ergeben sich in der Rathausgasse, in der die derzeitige Pflasterung durch eine Asphaltierung ersetzt wird sowie die - nach Möglichkeit - weitere Errichtung von Grünflachen in der Stadt.

Von den 46 Dauerparkplätzen in der Birkfelderstraße, werden 18 Parkplätze zur kostenfreien Kurzparkzone mit einer maximalen Parkdauer von 90 Minuten erklärt. Diese Maßnahme soll hautpsächlich den Kunden der ansässigen Betriebe als auch Patienten der neu- angesiedelten Ärzte Parkmöglichkeiten zur Verfügung stellen.

Wir werden die Situation in der Parkzone genau analysieren und ggfs. weitere Maßnahmen in dem Gebiet treffen.
-BGM MA MAS Erwin Eggenreich

Öko- Förderungen und Projekt Energiebilanz 1.0

Mit 100.000 Euro/á wurde der KISS Blackout- Schutz von der Stadt Weiz gefördert.

Weiters soll das Projekt „Energiebilanz 1.0“ gefördert werden. Inhaltlich handelt es sich dabei um eine energetische Raumplanung die das Analysieren der von Haushalten verbrauchten Energie erleichtern soll. Energiepolitische Entscheidungen würden dadurch erheblich erleichtert.

Der KISS Blackout- Schutz ist ein tolles, wichtiges und sinnvolles Projekt. Diese Schutzmaßnahme ist in Österreich einzigartig – damit sind wird den anderen weit voraus.
-BGM MA MAS Erwin Eggenreich