Koalitionsverhandlungen

Kurz und Kogler sehen überwindbare Hürden

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest. 

ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu besprechen", so Kurz. Man habe sich gemeinsam darauf verständigt, dass man in sechs Hauptgruppen alle Themenfelder abhandeln wolle. Darunter werde es weitere Fachgruppen geben. Das werden jeweils rund 50 Personen sein. 

Kogler: "haben Unterschiede vermessen"

Beide sprachen erneut von einem "respektvollen" Austausch bei den Sondierungsgesprächen. Dass die Unterschiede zwischen Türkis und Grün teilweise sehr groß sind, wurde in den vergangenen Wochen immer wieder betont. Die Sondierungen hätten ergeben, dass man in einzelnen Bereichen schwerer zueinander finde, in anderen leichter, erklärte Werner Kogler und fügte hinzu: "Wir haben die Unterschiede vermessen, die Hürden sind aber nicht unüberwindbar."

Auf einen genauen Zeitplan für die Verhandlungen legten sich die beiden Parteien nicht fest. Kurz erklärte dazu: "In unseren Köpfen gibt es den schon."

Verhandlungsteams stehen fest

Am Dienstagmittag standen bereits die Verhandlungsteams der ÖVP und Grünen fest. Die Steuerungsgruppe besteht aus den beiden sechsköpfigen Sondierungsteams, an deren Spitze die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler stehen.

Auf der Seite der ÖVP besteht das Chefverhandlerteam wie bisher aus Parteiobmann Kurz, Berater Stefan Steiner, Klubchef August Wöginger und den drei Ex-Ministern Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck.  

Die Grünen haben neben Grünen-Chef Werner Kogler Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, den Oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober, die Abgeordneten Leonore Gewessler, Alma Zadić  und Finanzexperte Josef Meichenitsch, nominiert. 

Zudem kommen sechs Gruppen, die sich nach Themen, die in den Koallitionsverhandlungen besprochen werden sollen, aufteilen.

Diese heißen: Staat, Gesellschaft und Transparenz, die Gruppe wird aufseiten der Volkspartei von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und aufseiten der Grünen von Alma Zadic geleitet. Die Juristin kam von der Liste JETZT zu den Grünen. Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne) diskutieren den Bereich Wirtschaft und Finanzen. 

Die Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt seitens der ÖVP mit der Ökologieexpertin und ehemaligen Geschäftsführerin der Umweltorganisation Global 2000, Leonore Gewessler den Themenblock Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft.

In der Gruppe Europa,Migration, Integration, Sicherheit verhandeln ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne, oberösterreichische Landesrat für Umwelt, Wasserrecht, Integration und Konsumentenschutz Rudi Anschober. 

Über Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung diskutieren ÖVP Klubobmann August Wöginger und Birgit Hebein, Vizebürgermeisterin und Parteivorsitzende der Wiener Grünen. Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigrid Maurer verhandeln den Bereich Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung.