Regierungsbildung
Van der Bellen ortet Bestrebungen mit Lösungen
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt sich zuversichtlich.
- Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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ÖVP, SPÖ und Neos gaben am Samstag, 22. Februar, bekannt, eine Regierung bilden zu wollen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigt sich zuversichtlich. Unter anderem, weil etwas "weitergegangen sei" und man gemeinsame Lösungen erkenne.
ÖSTERREICH. Nachdem die Regierungsverhandlungen Anfang Jänner geplatzt waren, sind ÖVP, SPÖ und Neos nun überzeugt, gemeinsam eine Regierung bilden zu wollen. Das gaben die drei Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) in einer Stellungnahme bekannt.
- Van der Bellen ortet Bestrebungen der Parteien mit Lösungsansätzen.
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Dieser Schritt freut Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. So habe er in den vergangenen Tagen und in gemeinsamen Gesprächen mit den Parteien den Eindruck gewonnen, dass etwas weitergehe und man das gemeinsame Ziel habe, Österreich weiterzubringen. Van de Bellen betont, dass dies "dringend notwendig" sei.
Bestrebungen mit Lösungen
In seiner Rede fordert er Maßnahmen und keine "Symbolpolitik". "Meine Damen und Herren, wir brauchen den Glauben, dass in Österreich eine Entwicklung möglich ist", sagte Van der Bellen und wünscht sich eine Regierung, die Österreich "wieder an die Spitze bringt". Dies betreffe Themen wie Wirtschaftspolitik und Standortpolitik oder soziale und gesellschaftliche Belange.
Dies sei durchaus möglich, da er von allen Seiten Bestrebungen mit Lösungsvorschlägen ortet. Die Regierungsbildung sei aber noch nicht abgeschlossen, die nötigen Gespräche dazu laufen und man befinde sich auf der Zielgeraden.
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