KPÖ in Deutschlandsberg

16 Mal konkrete Hilfe aus dem Sozialfonds

KPÖ-Tag der offenen Konten in Deutschlandsberg mit LAbg. Claudia Klimt-Weithaler und GR Walter Weiss.

DEUTSCHLANDSBERG. Seit 1998 gilt bei der KPÖ, dass ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet wird. Am Jahresende werden stets die Zahlen dazu offengelegt. Seit 2017 gibt es dieses Angebot auch in Deutschlandsberg. 2020 konnten 16 Personen mit diesem Geld unterstützt werden. Der Deutschlandsberger KPÖ-Gemeinderat Walter Weiss und Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, haben die Zahlen vorgelegt.

Für den Sozialfonds

Wie alle KPÖ-Politiker auf Landesebene liefert Claudia Klimt-Weithaler den Großteil ihres Einkommens als Politikerin an den Sozialfonds der KPÖ ab und finanziert daraus Hilfeleistungen für in Not geratene Menschen. Dazu haben jene KPÖ-Politiker sich selbst eine Gehaltsobergrenez von 2.300 Euro eingeführt. "Mit dem Rest finanzieren wir eben nicht die Partei, sondern versuchen Menschen, die in eine finanzielle Notlage geraten sind, zu unterstützen. Mittlerweile in der ganzen Steiermark", erklärt Klimt-Weithaler.

Unbürokratische Unterstützung

Natürlich werden Einkommen und Mietanforderungen sowie weitere Lebenskosten im jeweiligen Fall überprüft, bevor die Unterstützung aktiv wird, dann aber rasch und unbürokratisch.
"Bei der KPÖ finden die Menschen immer ein offenes Ohr, ob es sich um kleine oder große Probleme handelt. Es geht nicht immer um schnelle und unbürokratische finanzielle Hilfe, sondern auch um Beratung und kommunale Anliegen", sind sich die beiden einig.

Familien und Kinder im Fokus

Eine besondere Herausforderung waren in diesem von Corona geprägten Jahr in der ganzen Steiermark die Schul- und Ausbildungskosten, mit denen viele Familie überfordert waren. Die technischen Voraussetzungen (schnelles Internet, Notebooks) für den Fernunterricht haben hohe Kosten verursacht. Dafür ist 2020 seltener Hilfe für Wohnungskautionen nötig gewesen als in den vergangenen Jahren. Daran ist erkennbar, dass der auf Initiative der KPÖ eingeführte Kautionsfonds eine sinnvolle Maßnahme ist, die tatsächlich Wirkung zeigt.

„Leider hat sich die soziale Situation durch Corona weiter zugespitzt, das spüren wir auch in Deutschlandsberg. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit stellen für viele eine existenzielle Bedrohung dar. Solidarität und Hilfe sind jetzt besonders wichtig.“

Gemeinderat Walter Weiss

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler: „In diesem Jahr waren viele junge Menschen bei mir, die ihre Ausbildung nicht beginnen konnten und sich Sorgen um ihre Zukunft machen. Sinkende Einkommen durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit haben viele Familien in Schwierigkeiten gebracht, die vorher noch über die Runden gekommen sind. Wir werden über die konkrete Hilfe hinaus auch auf politischer Ebene Lösungen einfordern, damit die Betroffenen nicht vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.“

Im Zeitraum von Jänner bis Dezember 2020 wurden in Deutschlandsberg 16 namentlich erfasste Personen unterstützt. Dazu wurden insgesamt 3.350 Euro aufgewendet:

• Für Lebensbedarf  (Bekleidung, Lebensmittel- und Bädergutscheine u.a.):
  700 Euro für vier Personen
• Gesundheit (Spitals- und Arztrechnungen, Heilbehelfe, Medikamente…):
  400 Euro für zwei Personen
• Fahrtkosten und Tickets für den öffentlichen Verkehr:
  250 Euro für eine Person
• Wohn-Einstiegskosten (Kautionen, Provisionen, Baukostenbeiträge):
  700 Euro für drei Personen
• Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen), inkl. Verfahrenskosten, Anwaltskosten:
  450 Euro für zwei Personen
• Strom- und Heizkosten:
  400 Euro für zwei Personen
• Haushaltsgeräte, Boiler, Möbel:
  450 Euro für zwei Personen

• Gesamtausgaben für Unterstützungen 3.350 Euro für 16 Personen

In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ steiermarkweit insgesamt 2.479.245,18 Euro an 20.039 Personen und Familien ausbezahlt.