Altstadtkommission: Wirbel um Beschlüsse

Die Grazer Altstadt ist Unesco-Weltkulturerbe. Dafür, dass das Stadtbild auch den Regeln entspricht, sorgt die Altstadt-Sachverständigenkommission (ASVK). Deren Handeln stößt aber bei Innenstadt-Unternehmen immer wieder auf Fragen und Unverständnis.
"Richtlinien gibt es schon, aber die Bewertung der Kommission scheint sehr subjektiv", meint ein betroffener Unternehmer. "Leuchttafeln durfte ich bis jetzt vor meinem Geschäft keine anbringen, andere Kollegen bringen sie ungenehmigt an und nichts passiert."

Das Prozedere

Nach welchen Kriterien geht die Kommission also vor? "Nach dem Grazer Altstadt-Erhaltungsgesetz", heißt es aus dem Büro der ASVK, die insgesamt aus 16 Mitgliedern besteht. "Diese treffen alle 14 Tage am Montag zusammen, und fassen ihre Beschlüsse mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit."
Unternehmer können ihre Anliegen einreichen, Mittwoch um 12 Uhr vor den darauffolgenden Montagssitzungen ist Abgabefrist. "Am Montag wird es einem Bearbeiter zugeteilt, der sich mit dem jeweiligen Haus und dessen Geschichte befasst. 14 Tage darauf erfolgt ein Beschluss. Wenn es sich um ein Riesenprojekt wie die Unibibliothek handelt, dauert das Verfahren länger. Das Prozedere bleibt dasselbe."

Kritik zu Kriterien

Der betroffene Unternehmer, der nicht namentlich genannt werden möchte, meint: "Mir wurde nur Bescheid gegeben, dass es nicht geht, aber mir hat das ,Warum' gefehlt." Die ASVK erklärt gegenüber der WOCHE wiederum, dass auf allen Bescheiden genau angeführt wird, welche Gründe ein Gutachten gehabt hat. "Es gibt eine schriftliche Stellungnahme zum Bauvorhaben. Wenn die Stellungnahme negativ ist, gibt es die Möglichkeit der Sprechstunde."

Sprechstunde als Hilfe

Bei der Sprechstunde sind die Vorsitzende, der Altstadtanwalt, der Geschäftsstellenleiter und der zuständige Gutachter anwesend. "Die negative Stellungnahme wird dann noch einmal erklärt. Es kann hier aber kein Beschluss gefällt werden durch vier von 16 Mitgliedern der Kommission."
Doch zu wenige scheinen von dieser Sprechstunde überhaupt zu wissen. Eine Kommission zum Schutz der Altstadt ist sicher nötig, doch der betroffene Unternehmer ist kein Einzelfall. Das Handeln der ASVK scheint nicht so nachvollziehbar zu sein, wie dargelegt. Mehr Service wäre jedenfalls gefragt.