KOMMENTAR: Bedenke, was du dir wünschst - es könnte dir erfüllt werden!
- Irgendwie scheinen alle zu glauben, dass wir nur diese Regierung loswerden müssen und schon sind alle Probleme gelöst.
- Foto: meinbezirk/Alexander Bartek
- hochgeladen von Hermine Kramer
Alle wünschen sich das Ende der großen Koalition. Wie es danach aber weitergehen soll, sagt keiner.
Dieser Tage trifft man kaum noch jemanden, der sich eine Fortführung der rot-schwarzen Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2018 wünscht. Der Zug sei festgefahren, heißt es. Rot-Schwarz sei zu großen Reformen nicht in der Lage, die Zeit sei reif für einen Neustart.
Im Mai 2017 wählen wir eine neue Regierung
Auch hochrangige SP- und VP-Funktionäre sagen das. Hinter vorgehaltener Hand heißt es immer öfter, dass wir im kommenden Mai einen neuen Nationalrat wählen werden. Gut möglich also, dass die Regierung in einem letzten Aufbäumen koalitionärer Eintracht sogar gemeinsam den vorgezogenen Wahlgang beschließen und so dem allgemeinen Wunsch aus den eigenen Reihen und der Bevölkerung nachkommen wird.
Wünsche und ihre heimlichen Tücken
Und dann? Ein altes Sprichwort besagt: "Bedenke wohl, was du dir wünscht – es könnte dir erfüllt werden." Genau da aber liegt meines Erachtens das Problem. Irgendwie scheinen alle zu glauben, dass wir nur diese Regierung loswerden müssen und schon sind alle Probleme gelöst.
Hokuspokus funktioniert in der Politik nicht
Nur lassen sich Rekordarbeitslosigkeit, Rekordschuldenstand und Rekordsteuerlast bei gleichzeitigen Rekordausgaben für den Wohlfahrtsstaat nicht wegzaubern. In Wahrheit steht uns eine ganz andere Wahl als die einer neuen Regierung bevor. Wir haben die Wahl, ob wir im Zuge von echten, schmerzhaften Strukturreformen den Gürtel enger schnallen und uns an den eigenen Haaren aus der Krise ziehen wollen, oder ob wir das zweite Griechenland werden wollen. Nicht mehr, nicht weniger.
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