EU-Wahl: Die steirischen Spitzenkandidaten im Interview

"Die EU sind wir alle"

Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament hat die WOCHE die steirischen Spitzenkandidaten aller Parteien zum Interview gebeten und jeweils mit denselben Fragen konfrontiert. Für Simone Schmiedtbauer (ÖVP) geht es vor allem darum, noch mehr Menschen zu verdeutlichen, welche Vorteile die EU mit sich bringt.

Warum kandidieren Sie? 
Simone Schmiedtbauer: Es braucht im Europäischen Parlament wieder eine starke Stimme für die Steiermark. Ich war Bürgermeisterin von Hitzendorf und weiß aus der Praxis, welche Anliegen und Bedürfnisse die Bürgerinnen und Bürger haben und wo aktuell der Schuh drückt. Außerdem hat mich Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer persönlich gefragt, ob ich nicht kandidieren wolle und da sagt man einfach nicht nein!

Wo und wie wird die EU in der Steiermark spürbar?
Simone Schmiedtbauer: Viele Steirerinnen und Steirer wissen nicht um die vielen Vorteile, die uns die Europäische Union bringt und das möchte ich in Zukunft ändern. Das beginnt bei kleineren Förderungen für Gewässerentwicklungsprojekte oder nachhaltige Verwertung von Klärschlamm zum Beispiel und geht bis hin zu großen innovativen Projekten. Es gibt zudem zahlreiche Bauten in der Steiermark, die mit EU-Geldern gefördert wurden, ich denke da etwa an die Helmut List Halle in Graz oder auch den Skaterpark in Graz, den es in dieser Form sonst nicht gegeben hätte. Natürlich spürt man die EU in der Steiermark auch ganz stark durch die Förderungen für die Landwirtschaft, viele unserer Bauern könnten ohne EU-Unterstützung kaum überleben.

Was ist Ihre persönliche Verbindung zum Jahr 1995?
Simone Schmiedtbauer: Als Österreich der Europäischen Union beigetreten ist, war die große Frage, was das für die Zukunft bedeuten würde. Zu dieser Zeit war ich Stellvertretende Filialleiterin der Volksbank Graz-Bruck und das Thema einer gemeinsamen Währung innerhalb der EU wurde bereits lautstark diskutiert. Mit der Änderung von Schilling zum Euro und vor allem mit den Erleichterungen im Zahlungsverkehr der kommenden Jahre war für alle Bürgerinnen und Bürger klar, dass wir Teil eines größeren Ganzen sind.

Worin unterscheidet sich das EU-Wahlprogramm der ÖVP zu jenem anderer Parteien?
Simone Schmiedtbauer: Wir wollen, dass die EU näher zusammenrückt und nicht weiter auseinander, wie es andere Parteien wollen. Aber wir wollen auch keine staatliche Bevormundung und unnötige Kontrolle aus Brüssel, weil Politik für viele Menschen vor allem auf der Gemeindeebene am unmittelbarsten erlebbar wird. Daher treten wir für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ein. Freilich kann nicht jeder Ausländer ein Recht auf Aufenthalt in unserer Heimat erhalten. Unbeschränkte Einwanderung zu Lasten der österreichischen Bevölkerung kann es nicht geben. Wir treten dafür ein, dass Österreich die internationalen und europäischen Rechtsnormen, die bestimmten Gruppen von Ausländern Aufenthalts-, Niederlassungs- und Mitbestimmungsrechte einräumen, nach Treu und Glauben erfüllt. Unsere Grundsätze beruhen auf dem christlich-humanistischen Menschenbild. Nach diesem besitzt der Mensch von Natur aus ein unaufhebbares Recht auf Leben und freie Entfaltung.

Warum ist es nicht egal, ob man am 26. Mai zur Wahl geht oder nicht?
Simone Schmiedtbauer: Nicht zur Wahl zu gehen ist für mich ein absolutes „No-Go“! Wir leben in einer Demokratie und alle Wahlberechtigten sollten von ihrer Stimme Gebrauch machen. Frühere Generationen haben um das Wahlrecht gekämpft und deshalb sollten wir nicht leichtfertig damit umgehen. Die EU-Wahl ist für uns alle wichtig. Wie ich schon öfters betont habe, ist die EU nicht nur in Brüssel, sondern die EU sind wir alle, auch hier in der Steiermark. Darum sollten wir mitbestimmen, in welche Richtung es in Zukunft geht. Wollen wir den eingeschlagenen Weg der letzten Jahre weitergehen und verbessern oder den rechtspopulistischen Parteien noch mehr Bühne geben?

Welche Auswirkungen erwarten Sie sich nach der Ibiza-Affäre auf den Ausgang der EU-Wahlen?
Simone Schmiedtbauer: Einzig und allein der Wähler kennt die Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt… Natürlich wird die Affäre eine Rolle spielen, aber wie groß diese ist, kann niemand sagen. Ich lasse mich deswegen auch nicht mehr verunsichern, habe ein extrem umfangreiches Programm abgespult und werde in den letzten Tagen noch einmal alles geben, um die Menschen von meinen Vorhaben zu überzeugen. Jede Wahl ist auch eine Persönlichkeitswahl. Ich bin in der Steiermark für meine Persönlichkeit und Handschlagqualität in der Politik bekannt. Die Steirerinnen und Steirer sowie Bäuerinnen und Bauern können sich auf mich verlassen.

Hier gehts zu den Interviews mit Bettina Vollath (SPÖ), Georg Mayer (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Stefan Windberger (Neos).