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Beiträge zum Thema österreich

Das Ö1-Mittagsjournal brachte Yannick Shetty vor den Vorhang. Der Neos-Politiker äußerte sich zu Themen wie Pensionsreform, eine Aufholjagd im Bildungsbereich und mehr. MeinBezirk hat das Wichtigste für dich zusammengefasst. (Archivfoto) | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Yannick Shetty
Neos-Klubobmann über Pensionsreform, Sparpläne und Co.

Das Ö1-Mittagsjournal brachte Yannick Shetty vor den Vorhang. Der Neos-Politiker äußerte sich zu Themen wie Pensionsreform, eine Aufholjagd im Bildungsbereich und mehr. MeinBezirk hat das Wichtigste für dich zusammengefasst. ÖSTERREICH. Die österreichische Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und Neos, muss sich mit verschiedenen Problemen auseinandersetzen. Eines der Hauptthemen der aktuellen Bundesregierung ist das Sparen, immerhin gibt es in Österreich ein großes Budget-Defizit. Die Maßnahmen...

  • Kevin Gleichweit
Außenpolitikerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) fordert geeintes Vorgehen der EU gegen die US-Zölle. Zudem stellt sie in der ORF-Pressestunde neue Partnerschaften in Aussicht. (Archiv) | Foto: ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com
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Hohe Zölle
Meinl-Reisinger will mit geeinter EU Druck auf USA ausüben

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) erklärte in der ORF-Pressestunde, wie man mit den Zöllen von Trump umgehen müsse. Sie fordert Einigkeit in der EU und Partnerschaften mit anderen Ländern. ÖSTERREICH. Donald Trump ist einer der wohl am schwersten einzuschätzenden Politiker der Welt. Seit seiner zweiten Amtsübernahme zaubert er nahezu im Tagestakt Entscheidungen hervor, mit denen er die Staaten der Erde den Atem anhalten lässt. Über seine jüngste Zollpolitik grübelt die Wirtschaft...

  • Nathanael Peterlini
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) bekennt sich in der ORF Pressestunde zum Plan, im Jahr 2025 6,4 Milliarden Euro einzusparen. (Archiv) | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Budgetchaos
Meinl-Reisinger fordert Einsparen von 6,4 Milliarden Euro

Beate Meinl-Reisinger (Neos) ist seit einigen Wochen Außenministerin Österreichs. In der ORF-Pressestunde hat sie sich über die budgetäre Situation des Landes geäußert – die sich erneut verschlechtert hat. ÖSTERREICH. Am Sonntag, 13. April stellte sich Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) der ORF-Pressestunde. Die Politikerin, die Neos zum ersten Mal in die Regierung gebracht hat, äußerte sich über Maßnahmen für die Sanierung des Budgets. Gründe für die hohen Schulden sieht die Liberale...

  • Nathanael Peterlini
Hilde Juricka und Hilde Wielander mit der bunten Osterdeko. | Foto: Gemeinde Drosendorf
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Drosendorf im Osterglanz
Farben und Kunst rund um Brunnen und Park

In Drosendorf erwacht der Frühling in voller Pracht: Ein liebevoll dekoriertes Osternest mit Holzhasen, bunten Eiern und Ostersträuchern begrüßt alle Gäste. Die festliche Atmosphäre auf dem Hauptplatz und im Park verleiht der Gemeinde einen besonderen Zauber und lädt zum Staunen und Verweilen ein. DROSENDORF. In Drosendorf wird Ostern in diesem Jahr auf besonders kreative Weise gefeiert. Der Hauptplatz erstrahlt in festlichem Glanz mit einem beeindruckend gestalteten Osternest, das von einem...

  • Horn
  • Markus Kahrer
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will Messenger-Überwachung rasch umsetzen. | Foto: Daniela Matejschek
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Innenminister
Karner plant rasche Umsetzung der Messenger-Überwachung

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) plant eine rasche Umsetzung der Messenger-Überwachung, die sich auf einen bereits bestehenden Gesetzesentwurf stützen soll. Zudem will er den Familiennachzug vorerst aussetzen und ein Kontingentierungsmodell für einen „regional verträglichen Zuzug“ einführen. ÖSTERREICH. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will die im Regierungsprogramm festgeschriebene Überwachung von Messenger-Diensten zügig auf den Weg bringen. Eine Verfassungsregelung sei dafür nicht...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der 60-jährige Volksökonom Markus Marterbauer (SPÖ) ist neuer Finanzminister Österreichs. | Foto:  HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Politik
EU-Defizitverfahren für Marterbauer "kein Hals- und Beinbruch"

Markus Marterbauer (SPÖ) bekräftigte am Freitag im "Ö1-Journal", einem Defizitverfahren der EU gelassen entgegenzublicken. Die geplanten Einsparungen von mehr als 6,3 Milliarden Euro dieses Jahr seien absolut notwendig, so der Finanzminister. Doch werde zu viel gespart, schade das der Konjunktur.  ÖSTERREICH. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) betonte im "Ö1-Journal" am Samstag, 22. März, einem möglichen EU-Defizitverfahren gelassen entgegenzublicken. Ein derartiges Verfahren sei „kein...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bezirksvorsitzender SPÖ Zwettl, SJ Vorsitzender Leonard Ioan Borza, Gemeinderat Emmerich Temper und das Team der SJ Zwettl | Foto: SPÖ Zwettl
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Thema Nationalsozialismus
Gruppenabend der Sozialistischen Jugend Zwettl

Beim ersten Gruppenabend der SJ Zwettl im Sitzungssaal der SPÖ wurde das Thema „Zwettl im Nationalsozialismus“ behandelt. Schicksale aus dieser Zeit verdeutlichten die Bedeutung des Erinnerns und Lernens aus der Geschichte. ZWETTL. Die Sozialistische Jugend (SJ) Zwettl ist die Jugendorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) im Bezirk Zwettl, Niederösterreich. Am 8. Februar 2025 wurde im Sitzungssaal der SPÖ Zwettl eine neue Bezirksgruppe gegründet. In Anwesenheit der...

Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger will an Neutralität festhalten, aber innerhalb der EU stärker Position beziehen.  (Archiv) | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Außenministerin Meinl-Reisinger
Russisches Vermögen soll Ukraine bekommen

Im Ö1-Interview bei "Im Journal zu Gast"" erklärte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos), was mit dem eingefrorenen russischen Vermögen passieren soll. Außerdem sprach sie über die Neutralität Österreichs und wie sich das Land trotzdem in der EU einbringen sollte. ÖSTERREICH. Die neue Außenministerin Beate Meinl-Resinger (Neos) war am Samstag im "Mittagsjournal" zu Gast. Dabei sprach sie im Interview unter anderem darüber, wie die Verteidigungskosten Österreichs aufgeteilt werden sollen,...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der 57-jährige gebürtige Niederösterreicher Gerhard Karner wurde am Montag als Innenminister angelobt. | Foto: BKA
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Gebürtiger Melker
Gerhard Karner bleibt als Innenminister im Amt

Der gebürtige Melker Gerhard Karner ist schon seit dem Jahr 1995 politisch aktiv. Dabei ist er seit 2021 als Innenminister tätig und bleibt das auch in der neuen Legislaturperiode. MeinBezirk hat einen Überblick über seinen Werdegang für dich.  NÖ. Nach einem gescheiterten Versuch, intensiven Gesprächen und langen Verhandlungen steht bereits seit vergangener Woche fest, wie die neue Regierung aussieht. Am Montag wurde die erste Dreierkoalition Österreichs von Bundespräsident Alexander Van der...

Das sagt die Neos zur Koalition. | Foto: Screenshot Neos
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Neos stimmen für Koalition
Neos tritt erstmals in eine Regierung ein

Es steht fest: Die Zuckerlregierung wird kommen. Mit 94,13 Prozent haben Neos für eine Regierungskoalition mit ÖVP und SPÖ gestimmt. Hier finden Sie die Stimmen der künftigen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und des zukünftigen Bildungsminister Christoph Wiederkehr. Mit Sonntag, 2. März, steht nun endlich die neue Bundesregierung von Österreich fest. Nach Startschwierigkeiten hat sich die Zuckerlregierung doch durchgesetzt. Bei einer fast vier Stunden andauernden Neos Mitgliederversammlung...

  • Philipp Scheiber
Nach einer brutalen Gewalttat in Villach am Samstag ist das Land im Schockzustand. | Foto:  GERD EGGENBERGER / APA / picturedesk.com
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14-Jähriger tot
Trauer und Fassungslosigkeit nach Messerattentat in Villach

Nach der tödlichen Messerattacke in Villach am Samstag, bei der ein 14-Jähriger ums Leben kam und fünf weitere Personen teils schwer verletzt wurden, zeigen sich Politiker aus allen Lagern tief betroffen – und fordern Konsequenzen. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht von "Systemversagen erster Güte", SPÖ-Chef Andreas Babler fordert "die volle Härte des Rechtsstaats". Fassungslosigkeit herrscht indes in Villach, wo man Trauer trägt. VILLACH/KÄRNTEN/ÖSTERREICH. Das Land ist nach einer brutalen...

  • Kevin Chi
„Nationalratspräsident Walter Rosenkranz muss jeglichen Schaden vom Parlament abwenden und die notwendigen Konsequenzen ziehen“, meint Alexander Pröll, Generalsekretär der Volkspartei. (Archiv) | Foto: APA,ÖVP
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NS-Memorabilia
Bundespolitik fordert Suspendierung von Büroleiter Schimanek

Verfassungsschützer stießen bei einer Durchsuchung eines Forsthauses auf NS-Memorabilia und Munition. Angesichts der Situation melden sich Politikerinnen und Politiker zu Wort.  ÖSTERREICH. In einem Forsthaus in Langenlois im Bezirk Krems fanden Verfassungsschützer Munition und NS-Memorabilia. Zuletzt hatte Rene Schimanek (FPÖ), der Büroleiter des Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ), seinen Hauptwohnsitz dort gemeldet. Das Gebäude hätte als Rückzugsort nach einem bewaffneten Umsturz...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Ögkv LV Vorarlberg  | Foto: Ögkv Landesverband Vorarlberg
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Ögkv Landesverband Vorarlberg
Akademisierung der Pflege

Bedeutung der Akademisierung in der Pflege Die Akademisierung der Pflege ist ein wesentlicher Schritt zur Professionalisierung und Aufwertung des Pflegeberufs. Im Zuge der letzten Jahre hat sich das Berufsbild der Pflegefachkräfte erheblich gewandelt. Die Anforderungen an die Pflege sind gestiegen, und mit ihnen auch die Notwendigkeit einer fundierten, wissenschaftlich basierten Ausbildung. Vor diesem Hintergrund ist die Abschaffung der Akademisierung der Pflege nicht nur ein Rückschritt,...

Die Grundsteuer wird dann fällig, wenn man ein Eigenheim oder Grundstück besitzt. Sie wurde seit 50 Jahren nicht angepasst. | Foto: stock/Leonid Andronov
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Erhöhung der Grundsteuer
"Sind eh schon ein Nationalpark Hohe Steuern"

Die mögliche Erhöhung der Grundsteuer sorgt für Diskussionen. Im Bezirk Spittal zeigen sich die Bürgermeister uneins. Einig sind sie sich jedoch darin, dass die finanzielle Lage in den Gemeinden dringend verbessert werden muss. BEZIRK SPITTAL. Die Grundsteuer, die seit den 1970er Jahren unverändert geblieben ist, wird fällig, wenn man ein Eigenheim oder Grundstück besitzt. Das Institut für Höhere Studien (IHS) schlägt vor, diese Steuer zu erhöhen, was den Gemeindekassen zugutekäme. Aktuell wird...

Die Steuerpolitik sorgt im Auftakt zu den Koalitionsverhandlungen für Reibungspunkte zwischen ÖVP und SPÖ. | Foto: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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SPÖ gegen ÖVP
Erbschaftssteuer sorgt für Krise bei Koalitionsverhandlungen

Das Thema Erbschaftssteuer sorgt bei den beiden Koalitionspartnern, der ÖVP und SPÖ, wieder für Reibungspunkte. Karl Nehammer kündigte an, die Koalitionsverhandlungen beenden zu wollen, sollte die SPÖ auf eine Erbschaftssteuer bestehen. ÖSTERREICH. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS laufen seit Kurzem, dennoch werden bereits rote Linien bei den Zielsetzungen gezogen. Der aktuelle Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ließ auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter)...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bild/Folie/Datenquelle: kea/Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut

Klagenfurt NACHGEFRAGT …
GRATIS Elektrogerätetauschaktion für einkommensschwache Haushalte ab Feber/März 2023 bis 2026 möglich und warum ist Kärnten am letzten Platz?

Eine Aktion vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie seit Anfang 2023. Einkommensschwachen Haushalten wird gratis eine Energiesparberatung und bei Bedarf auch ein  Gratis-Austausch von Elektrogroßgeräten ermöglicht.  Ab 2023 bis 2026 stehen für diese Förderung bis zu 120 Mio. Euro österreichweit zur Verfügung. Die Kleine Zeitung berichtete im Dezember 2023.  Bis November 2024 sind seit dem Projektstart 2023 österreichweit rund 8224 ...

ÖVP und Grüne haben sich auf eine Neuregelung zur Sicherstellung von Datenträgern geeinigt, diese sei jedoch "halbherzig", so Rechtsanwälte. | Foto: rangizzz/Fotolia
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"Halbherzig"
Rechtsanwälte kritisieren Regelung für Handysicherstellung

Die neue Regelung zur Handysicherstellung stellt nicht alle zufrieden. Armenak Utudjian, Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, kritisiert den Entwurf. ÖSTERREICH. Die Neuregelung zur Handysicherstellung ist seit Längerem Thema in der Bundespolitik. Lange wurde zwischen ÖVP und Grünen verhandelt, schließlich konnte man sich doch auf einen Entwurf einigen. Doch auch dieser stellt nicht alle zufrieden. Armenak Utudjian, Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages,...

  • Nathanael Peterlini
Karolin Schwaiger - informiert Senioren über die Arbeit von Community Nursing.  | Foto: Robert Zinterhof
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Kein Geld
Community Nursing wird eingestellt

BEZIRK PERG. Community Nursing wird nicht auf den gesamten Bezirk Perg ausgerollt. Im Gegenteil eingestellt. Der Sozialhilfeverband Perg (SHV) bietet seit Sommer 2022 in Kooperation mit dem Roten Kreuz in den Gemeinden Pabneukirchen, St. Georgen/Walde, Dimbach, St. Thomas/Blasenstein das Projekt Community Nursing an. Damit ist mit Ende 2024 Schluss. Das bestätigte Gerhard Lindner vom SHV Perg auf Anfrage von MeinBezirk Perg. Die 100-prozentige Finanzierung durch die Europäische Union läuft aus....

  • Perg
  • Robert Zinterhof
Flughafen-Vorstandsdirektor Günther Ofner (3.v.l.) tauschte sich mit Landtagspräsidenten Karl Wilfing (4.v.l.), dessen beiden Stellvertretern Gottfried Waldhäusl (3.v.r.) und Eva Prischl (5.v.l.), den Klubobleuten Jochen Danninger (l.) und Hannes Weninger (r.) sowie LAbg. Helmut Hofer-Gruber (NEOS, 2.v.l.) und LAbg. Edith Mühlberghuber (FPÖ) aus. | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

Niederösterreichischer Landtag
Flughafen im Blick des Landtags

Der Flughafen Wien-Schwechat, als wichtige Drehscheibe für Wirtschaft und Tourismus und größter Arbeitgeber in der Region, empfing Abgeordnete des niederösterreichischen Landtags. Beim Besuch im Rahmen von "Landtag im Land" informierten sich die Politiker über zentrale Projekte wie die Airport City, die Süderweiterung und die geplante dritte Piste. Landtagspräsident Karl Wilfing und Flughafen-Vorstand Günther Ofner betonten die Bedeutung des Flughafens als Tor zur Welt für Niederösterreich....

Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzieht sich eine Routineoperation an den Bandscheiben. | Foto: Präsidentschaftskanzlei/Karlovits
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Van der Bellen
Bundespräsident muss für Bandscheiben-OP ins Spital

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen leidet seit Anfang des Jahres an Bandscheibenproblemen. Da sich der Zustand des 80-Jährigen zuletzt verschlechterte, muss er jetzt für eine Operation in ein Wiener Spital. Während der Heilungsphase wird er von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vertreten. ÖSTERREICH. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seit Jahresbeginn mit Bandscheibenproblemen zu kämpfen. Die Schmerzen seien zuletzt jedoch schlimmer...

  • Lukas Ipirotis
Der Erhalt der Artenvielfalt ist für die Menschheit wichtiger als viele denken! | Foto: Umweltschutz vor Ort

Politik gefordert
"Die Biodiversitätskrise bestimmt, ob wir überleben werden"

Die Artenvielfalt ist entscheidend für das Gleichgewicht von Ökosystemen und das Überleben aller Lebewesen auf der Erde. Sie sorgt für stabile Nahrungsnetze, reinigt Luft und Wasser, reguliert das Klima und bietet wichtige Ressourcen wie Medikamente und Rohstoffe. Ein Verlust der Biodiversität kann zu einem Zusammenbruch von Ökosystemen führen, was negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, Ernährungssicherheit und wirtschaftliche Stabilität hat. Daher ist der Schutz der...

Kommentar Emanuel Hasenauer
Die Industrie hofft auf bessere Zeiten

FLACHGAU, SALZBURG. Beim 21. Salzburger Industrietag in Grödig kamen kürzlich zahlreiche Spitzenvertreter der Salzburger Industrie zusammen, um über die aktuelle wirtschaftliche Lage in Österreich zu sprechen. Das aktuelle Bild zur wirtschaftlichen Lage hierzulande ist: Man steckt im dritten Jahr der längsten Rezession der zweiten Republik fest. Einigkeit bestand auch über die Tatsache, dass die künftige Bundesregierung ihr Augenmerk auf die Standortpolitik setzen müsse, um Wettbewerbsfähigkeit...

Johanna Mikl-Leitner bei der Pressekonferenz | Foto: Tanja Handlfinger
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Politik Niederösterreich
"Sorgen müssen ernst genommen werden"

Im Zuge der heutigen Arbeitsklausur des VPNÖ-Regierungsteams, mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lud die VPNÖ zur Pressekonferenz. Es ging um Themen, wie den Wiederaufbau nach dem schweren Hochwasser, das weite Teile Niederösterreichs betroffen hat. Es wurde betont, wie wichtig die Zusammenarbeit in der Krise war und dass Maßnahmen für den zukünftigen Hochwasserschutz sowie weitere gesellschaftliche Themen wie Familie, Pflege und Gesundheit im Fokus stehen. ST. PÖLTEN/ NÖ. „Heute sind wir...

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Datenschutz und Menschenrechte
Demonstration für Menschenrechte und Datenschutz

Am Montag, 7. Oktober 2024, fand eine Demonstration für die Einhaltung der Menschenrechte und für den Datenschutz beim Bezirksgericht Josefstadt, Florianigasse 8, 1080 Wien statt. Hintergrund ist ein Datenschutz-Skandal im Justizbereich und der Verdacht auf Amtsmissbrauch. Daneben wurde auch eine Volksabstimmung für die Bewohner von Hallstatt gefordert zur Lösung der Verkehrsprobleme. Die NEU-Einführung vom Auto-Kennzeichen mit SKG für das Innere Salzkammergut in Oberösterreich wird gefordert...

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