ÖVP

In den Wahlprogrammen der Parteien sind diverse Ideen für den Salzburger Arbeitsmarkt beschrieben. Parteien sehen Potential bei Frauen, Pensionisten und im Ausland. So steht das AMS dazu. SALZBURG. Mit Ende März weist Salzburg eine Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent auf. Das bescheinigt die niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesländervergleich. "Aus arbeitsmarktpolitischer Sicht sind die Vielzahl der Unterstützungen und die starke Wirtschaft im Bundesland ein wesentlicher Hebel für die hohe...

Die Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl stellen ihre politischen Ideen für den Bezirk vor. In der zweiten Runde geht es um ihre Positionen zu möglichen, weiteren Unterkünften für Asylwerber im Pongau. PONGAU. Kurz vor der Landtagswahl haben wir die jeweils erstgereihten Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen der acht Parteien zu drei bezirksspezifischen Themen befragt. Nach dem Verkehrsthema in der letzten Woche folgen nun die Antworten zum Thema...

Die Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl stellen ihre politischen Ideen für den Bezirk vor. In der ersten Runde geht es um potentielle Lösungsvorschläge für das Verkehrschaos entlang der Tauernautobahn. PONGAU. Kurz vor der Landtagswahl haben wir die jeweils erstgereihten Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen der acht Parteien zu drei bezirksspezifischen Themen befragt. In den Wochen zur Wahl werden nach und nach ihre Ideen und Lösungsvorschläge...

Am Donnerstag tritt der neue Landtag in NÖ erstmals zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten werden auch die künftigen Regierungsmitglieder von ÖVP und FPÖ gewählt - allerdings ohne Stimmen von NEOS. NÖ. „Die schwarz-blaue Zwangsehe braucht keine Trauzeugen, sondern eine starke Opposition, die kontrolliert", kündigt Landessprecherin Indra Collini an. Johanna Mikl-Leitner würde sich mit nur 23 Stimmen aus der ÖVP an den Sessel der Macht kleben. Das sei aber nicht einmal die Mehrheit der...

Die bunte Koalition der Bezirkshauptstadt feiert den dritten Geburtstag. Die ersten Jahre waren vom Pandemiemanagement geprägt. MISTELBACH. Es waren spannende Tage, die Mistelbach im Jänner und Februar 2020 erlebt hatte. Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit musste sich die regierende ÖVP auf die Suche nach Partnern im Gemeinderat machen. Während der amtierende Bürgermeister Christian Balon mit der FPÖ-Gemeinderätin Elke Liebminger koalieren wollte, wurde es ein All-Parteien-Abkommen von ÖVP,...

Am Donnerstag fand die zweite Bezirksvertretungssitzung in Währing statt. Gibt es neue Radwegpläne? Torpediert die ÖVP die Arbeit der Fraktionen mit einem Inserat in der BezirksZeitung? Und am Gersthofer Platzl werden bald viele Regenbögen zu sehen sein. WIEN/WÄHRING. Es ist ein Thema, welches in Währings Kommunalpolitik immer und immer wieder aufploppt: Der Informationsfluss. So auch bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung, bei der sich vieles um Anfragen drehte. Die Protagonisten sind...

Das Projekt Kahlenberg-Seilbahn hat zuletzt für Aufsehen gesorgt. In der Floridsdorfer Polit-Landschaft löste der Vorstoß wenig Begeisterung aus. Dennoch, in den Seilen hängen will niemand. WIEN/FLORIDSDORF. Lange Zeit ist das Thema schon eine Hängepartie - nun aber wurden die Pläne präsentiert: das Projekt Seilbahn Kahlenberg. Davon betroffen auch Floridsdorf, denn das Projekt soll eine umweltfreundliche Erschließung der Donauinsel Nord und des Kahlenbergs ermöglichen.   Ausgehend von der...

Viel Kritik von der Opposition musste die Landesregierung in der letzten Sitzung vor der Wahl einstecken. Die SPÖ sieht "keine Lösungen für Dauerthemen" und die FPÖ sieht fünf Jahre Stillstand und jetzt "kurzfristiges Engagement" in der Wahlkampfphase.  SALZBURG. In der letzten Landtagssitzung zogen die Parteien in der Aktuellen Stunde Bilanz über die sogenannte „Dirndl-Koalition“. Kritik zur Performanz von Schwarz-Grün-Pink hagelte es von den Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ. FPÖ sieht...

Sie ist viermal im Jahr und stets ein Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Diesmal fand sie am 7. März statt. Wir wissen, was diskutiert wurde. WIEN/MARGARETEN. Dynamisch, kurzweilig, manchmal turbulent und hitzig, keinesfalls langweilig: Das war die jüngste Bezirksvertretungssitzung im 5. Bezirk. Die 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte brachten jede Menge Leben und Schwung in den Festsaal der Margaretner Bezirksvorstehung in der Schönbrunner Straße 54 und sorgten mit vielen Wortmeldungen...

Die ÖVP hat die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gestoppt und ist nun mit der FPÖ in Koalitionsverhandlungen getreten. Jetzt äußern sich auch die Grünen und NEOS zu den Verhandlungen. NÖ. "Niederösterreich ist am Tiefpunkt angekommen. Das Motto der ÖVP ist an der Macht zu bleiben. Was wir sehen ist, dass Mikl-Leitner und Udo Landbauer getrennt an die Öffentlichkeit gegangen sind. Diese Kolition hat keine Tragfähigkeit", so Helga Krismer. Nach einem langen Verhandlungswochenende...

 Endergebnis: SPÖ verliert stark. ÖVP Überraschungssieger. Die Grünen und die Neos scheitern am Einzug in den Landtag KÄRNTEN. Riesenjubel bei der ÖVP: Man konnte zulegen, das sagte keine Umfrage voraus! ÖVP-Chef Martin Gruber: "Wir haben Meinungsforscher Lügen gestraft." Im Gegensatz dazu, Riesenenttäuschung bei der SPÖ. Landeshauptmann Peter Kaiser: "Wir werden alles aufarbeiten."  "Es gibt vier Koalitionsverfahren"Die FPÖ blieb konstant, Erwin Angerer schließt keine Varianten aus. "Es gibt...

22.30 Uhr: Das war's für heute, vielen Dank an alle. Ein aufregender Wahltag geht zu Ende. Anbei findet ihr viele Fotos und Videos zum heutigen Wahlsonntag. Bis zum nächsten Mal euer MeinBezirk-Team. 21.00 Uhr: Karl Nehammer im Interview 20.50 Uhr: Angerer im Interview 20.45 Uhr: Kanzler Karl Nehammer kommt in Klagenfurt an und wird mit Freude begrüßt. Er gratuliert Martin Gruber. 20.00 Uhr: Martin Gruber im Interview. 19.50 Uhr: Peter Kaiser im Interview. 19.45 Uhr: Gerhard Köfer im Gespräch....

Kärnten wählte am Sonntag seinen Landtag. Das sagen Salzburgs Spitzenkandidaten zu der ersten Hochrechnung: ÖVP hält Zugewinne wieder für möglich, SPÖ und Grüne sehen keinen Trend für Salzburg, die FPÖ sieht freiheitliche Themen bestätigt und Neos sprechen vom geschaffenen Fundament. SALZBURG, KÄRNTEN. In Kärnten ist die Landtagswahl geschlagen. Das zeigt die Hochrechnung von 17.15 Uhr: SPÖ: 39,3 Prozent; −8,6 Prozent FPÖ: 24,3  Prozent; +1,3  Prozent ÖVP: 17,3  Prozent; +1,9  Prozent KÖFER:...

Das erste Ergebnis zur Kärntner Landtagswahl ist da. Es handelt sich um eine Trendrechnung, die kurz nach 16 Uhr veröffentlicht wurde. Die SPÖ verliert massiv! Die Sozialdemokraten rutschen laut erstem Stand unter 40 Prozent.  Die ÖVP kann - entgegen aller Prognosen - zulegen! Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig: "Haben den Umfragen getrotzt." FPÖ kann leicht zulegen. Team Kärnten aktuell unter zehn Prozent. Grüne und Neos scheitern am Einzug in den Landtag. UPDATE: Mittlerweile ist die...

Er ist gekommen, dieser eine große Tag, der nur alle fünf Jahre ansteht: Die Kärntner Landtagswahl. MeinBezirk.at berichtet im Live-Ticker seit 10.00 Uhr.  KÄRNTEN. Am Sonntag wird der neue Kärntner Landtag gewählt. Wann geben die Spitzenkandidaten ihre Stimmen ab? Welche Partei sitzt künftig mit wie vielen Sitzen im Plenarsaal im Landhaus Klagenfurt? Diese Fragen und viel mehr, gibt es seit 10.00 Uhr im MeinBezirk.at-Live-Ticker auf meinbezirk.at/kärnten Wann gibt es Ergebnisse?Heuer neu: Das...

Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen.  FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ,...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in der Donaustadt Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in der Donaustadt wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 22. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt.  "Durch die Einführung des flächendeckenden...

Jungwähler zu erreichen, wird für die Parteien immer schwieriger. Diese setzen auf neue Kanäle und junge Mitarbeiter im Wahlkampfteam. SALZBURG. 23.000 Salzburger werden bei der Landtagswahl in April zum ersten Mal wählen dürfen. Sie zu erreichen und zum Wahlgang zu motivieren, wird für Parteien immer schwieriger. Das wissen Salzburgs Jugendorganisationen. „Leider gibt es immer mehr Familien, die sich nicht mehr mit ihren Kindern auf Wahlen vorbereiten. Wir müssen daher über Schulen,...

Der Preis für jenen Stromanteil, den die Salzburg AG selbst produziert, habe nicht erhöht werden dürfen, heißt es von der Salzburger SPÖ. Ein Gutachten der Arbeiterkammer soll das bestätigen.  SALZBURG. Die Strompreiserhöhungen der Salzburg AG vom 1. Jänner 2023 sollen zivilrechtlich unwirksam sein. Zu diesem Schluss komme ein Gutachten, das die Arbeiterkammer Tirol in Auftrag gegeben hat und dem sich die Arbeiterkammer Salzburg (AK) anschloss. Demnach hätte der Preis für jenen Stromanteil, den...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Die Landtagswahlen 2023 sind vorbei und somit gibt es nun ein amtliches Ergebnis. Die genauen Zahlen findest du gleich hier. NÖ(pa). Nach der abschließenden Sitzung der Landeswahlbehörde lautet es wie folgt: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich 359.338 Stimmen (39,93%) Die Sozialdemokratische Partei Österreichs 185.861 Stimmen (20,65%)Freiheitliche Partei Österreichs 217.639 Stimmen (24,19%) Die GRÜNEN 68.276 Stimmen (7,59%) NEOS - Das Neue Niederösterreich 60.024 Stimmen...

Eine Umgestaltung entlang der 2er-Linie erregt die Gemüter in der Josefstadt: wie soll die Landesgerichtsstraße nach den dortigen Bauarbeiten ausschauen? Für Unmut sorgt, dass das zuständige Magistrat 28 dem Vernehmen nach schon recht konkrete Vorstellungen für die Verkehrsflüsse dort hat – der Bezirk aber bei den Planungen bisher noch nicht eingebunden wurde. Die MA 28 sieht dies anders. WIEN/JOSEFSTADT. Unter großem medialen Interesse präsentierten die Grünen vergangene Wochen ihre...

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...