Alma Zadić

Am 27. und 28. November öffnet der Justizpalast seinen traditionellen Weihnachtsmarkt. Angeboten werden Kunststücke und Dekorationsgegenstände, welche von Untergebrachten der Justizanstalten und forensisch-therapeutischen Zentren hergestellt wurden. Die Einnahmen werden für neues Werkmaterial verwendet. WIEN/INNERE STADT. Weihnachten naht und damit wohl nicht nur die besinnlichste Zeit des Jahres, sondern auch jene, in der man gerne Zeit mit der Familie verbringt. Eine Chance, welche Menschen...

An Österreichs Landes- und Oberlandesgerichten werden künftig Brieftauben in den Farben des Regenbogens zu sehen sein. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) stellte das entsprechende Projekt am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Tauben sollen eine Entschuldigung an queere Opfer der Justiz sein. ÖSTERREICH. Die bunten Friedenstauben, die an den Landes- und Oberlandesgerichten angebracht werden, tragen einen Brief, der eine symbolische Entschuldigung an queere Justizopfer darstellt....

Hohen Besuch erwarteten die Welser Grünen am Dienstag, 3. September, denn: Justizministerin Alma Zadić kam nach Wels. Am Programm standen ein Besuch in der Justizanstalt, ein Spaziergang durch die Innenstadt und ein Eis am Stadtplatz. WELS. Kurz vor den Herbstwahlen reiste die Justizministerin Alma Zadić (Grüne) in die Messestadt um "ein starkes Zeichen für ihre Partei zu setzten." Empfangen wurde sie von Miriam Faber und Alessandro Schatzmann von den Welser Grünen. Bevor es für die Ministerin...

Spitzensportlerinnen und Spitzensportler könne bald neben ihrem Training eine Ausbildung zu Justizwachebeamten machen. Der erste Lehrgang im Rahmen von "Athleta 2025" startet im Frühjahr, das Aufnahmeverfahren geht im Herbst los. Für Sportminister Werner Kogler und Justizministerin Alma Zadić (beide Grüne) sei das ein "Win-win-Situation".  ÖSTERREICH. "Was in Bundesheer, Polizei und Zoll schon lange gut funktioniert, wird auch in der Justizwache die gewünschten Erfolge bringen: Beste...

Nach Einwänden an der geplanten Neuregelung zur Handy-Sicherstellung zieht Justizministerin Alma Zadić (Grüne) die Bremse und kündigt Änderungen im Entwurf an. Ein Beschluss der Reform im Sommer geht sich somit nicht mehr aus. ÖSTERREICH. "In den kommenden Wochen wird ein entsprechender Vorschlag erarbeitet", so Zadić in einer der APA am Dienstag übermittelten Stellungnahme. Die Begutachtungsfrist zum Entwurf wird auf sechs Wochen verlängert, ein für Anfang Juli geplanter Beschluss im...

Die Grünen gaben heute ihre Liste an Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Nationalratswahl bekannt. Neben Werner Kogler kehren weitere bekannte Gesichter zurück.  ÖSTERREICH. Heute fand der Bundeskongress der Grünen statt. Auf der Tagesliste stand vor allem die Wahl und darauffolgende öffentliche Bekanntgabe der Kandidatinnen- und Kandidatenliste der Grünen für die Nationalratswahl im Herbst.  Auf den ersten Platz und somit in der Position des Spitzenkandidat wurde amtierende...

Der Vienna Diversity Award in der Kategorie "LGBTQIA+" ging dieses Jahr an das QWIEN, Zentrum für queere Geschichte. Denn mit ihren Stadtspaziergängen machen sie Geschichte sichtbar, die bis dahin unter den Teppich gekehrt wurde.  WIEN/WIEDEN/MARGARETEN. Seit rund 15 Jahren bietet QWIEN, Zentrum für queere Geschichte, ihre Stadtspaziergänge zu LGBTQIA+ Geschichte an. Dafür wurden die Verantwortlichen kürzlich vom Bundesministerium für Justiz ausgezeichnet. Sie gewannen nämlich den diesjährigen...

Im Ö1 Mittagsjournal am Samstag, dem 13. April, diskutierte die österreichische Justizministerin Alma Zadić (GRÜNE) mit Journalist Klaus Webhofer über aktuelle politische Themen. Im Fokus standen der Spionagefall Egisto Ott, personelle Veränderungen in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und die kontroverse Leitkultur-Debatte der ÖVP. ÖSTERREICH. Justizministerin Alma Zadić (GRÜNE) sprach am Samstag, dem 13. April, mit Journalist Klaus Webhofer im Ö1 Mittagsjournal über...

Die Rabattierung der Bemessungsgrundlage von 50 Millionen Euro auf 36 Millionen Euro durch das Finanzamt Innsbruck für die Signa Holding beschäftigt das Parlament. In einer parlamentarischen Anfrage fordert NR Shetty Aufklärung und betont: "Seit Jahren bestünde ein System des strukturellen Machtmissbrauchs hoher Finanzbeamter. Drei Innsbrucker Steuerberater sollen darin verwickelt sein." INNSBRUCK. "Aufgrund der Medienberichterstattung meldeten sich vorletzte Woche Informantinnen und...

Wer bei dem Wort "Ball" als Erstes an steife Etikette denkt, liegt hier falsch. Beim Wiener Regenbogenball stehen Vielfalt, Ausgelassenheit und nobler Spaß im Vordergrund. Hier kommt die queere Community zusammen, um sich selbst zu feiern und sich feiern zu lassen. WIEN. Er ist mittlerweile nicht nur eine viel geliebte Tradition, sondern längst eine wahrliche Institution der Ballsaison: Der Wiener Regenbogenball. Die 26. Ausgabe des Balls für Vielfalt, Akzeptanz und Sichtbarkeit der queeren...

Nach dem Auftauchen einer Aufnahme des verstorbenen Ex-Justizsektionschefs Christian Pilnacek, in der er über politische Interventionen klagt, kündigt die grüne Justizministerin Alma Zadić am Mittwoch die Bildung einer Untersuchungskommission an. ÖSTERREICH. Mittels Aussendung lässt Zadić wissen, dass es sich bei den "medial verbreiteten Tonbandaufnahmen um schwere Vorwürfe handelt". Diese zeigen laut der Ministerin, dass es "eine von der Politik unabhängige Generalstaatsanwaltschaft braucht,...

Das Justizministerium hat seine Prüfung in der Causa um den Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz abgeschlossen und den Erlass der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zukommen lassen. Die Staatsanwaltschaft prüft die Entscheidung nun und wird wohl bald bekannt geben, ob sich Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussagen im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss vor einem Gericht verantworten muss. ÖSTERREICH. Der Akt der Causa Kurz hat bereits einen weiten Weg hinter sich: Nachdem die...

Die Entscheidung, ob Sebastian Kurz (ÖVP) angeklagt wird, dürfte bald bekannt gegeben werden. Laut Medieninformationen hat der Weisungsrat in der Causa rund um mutmaßliche Falschaussagen des Ex-Kanzlers bereits entschieden und keine Einwände erhoben. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) will sich nach dem Weisungsrat richten. ÖSTERREICH. Nachdem der Weisungsrat bereits am Dienstag darüber beraten hat, liegt der Akt zu den Falschaussagevorwürfen gegen Kurz nun wieder im Justizministerium....

Bereits 15 Frauen wurden heuer in Österreich getötet, 13 davon fielen Femiziden zum Opfer. Im Rahmen einer Studienpräsentation über die Frauenmorde der vergangenen zehn Jahre, kündigten Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP), Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) an, dass die Bundesregierung noch stärker gegen solche Gewaltverbrechen vorgehen werde. So sollen Unterstützungsangebote für Betroffene bekannter gemacht und Gewaltambulanzen aufgebaut werden....

Die Justizministerin kam kurz vor Schulschluss noch in der VBS Hamerlingplatz vorbei. Dort sprach sie über die Initiative "Hass im Netz" und diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern. WIEN/JOSEFSTADT. Zum Schulschluss gab es noch einmal hohen Besuch an der Vienna Business School (VBS) Hamerlingplatz. Denn auf Einladung der Lehrerin Verena Karner, die das Fach Politische Bildung unterrichtet, kam Justizministerin Alma Zadić an die Schule. "Solche Begegnungen wecken das Interesse am...

Es könnte eine der größten Reformen des Justizsystems sein: Die Installation eines General- bzw. Bundesstaatsanwalts. Vereinbart haben das ÖVP und Grüne bereits vor zwei Jahren. Der Knackpunkt ist jedoch die Stärkung der Beschuldigtenrechte, welche die ÖVP im Gegenzug fordert. Nun äußerte sich Justizministerin Alma Zadić (Grüne) in der Pressestunde dazu. ÖSTERREICH. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) war am Sonntagvormittag zur Pressestunde beim ORF eingeladen. Sie äußerte sich zum Vorschlag,...

Mit seiner Aussage sorgte NÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) für Aufsehen, als er eine Frage von einer Wiener Schülerin bekommen hat. Der Landesrat wurde von mehreren Politikern kritisiert, u. a. von Ludwig und Mahrer. Ein bekannter Wiener Rechtsanwalt hat mittlerweile Waldhäusl angezeigt. WIEN. "Dann wäre Wien noch Wien" – mit dieser Aussage sorgte Gottfried Waldhäusl (FPÖ) für Aufsehen. Der NÖ-Landesrat war bei der "PULS 24"-Sendung "Pro & Contra" zum Thema "Wahlkampf-Hit Zuwanderung –...

Am Dienstagvormittag präsentierte die Bundesregierung eine geplante Gesetzesnovelle, die es Seniorinnen und Senioren künftig erleichtern soll, einen Kredit aufzunehmen. Derzeit ist das in Österreich selbst dann schwer möglich, wenn Sicherheiten vorhanden sind. ÖSTERREICH. In einer gemeinsamen Pressekonferenz kündigten Justizministerin Alma Zadić, Sozialminister Johannes Rauch (beide Grüne) sowie Seniorenrats-Präsidentin Ingrid Korosec (ÖVP) am Dienstag das Ende der Altersdiskriminierung bei der...

Beim "Jailshop" werden online von österreichischen Häftlingen gefertige Geschenke verkauft. Das meistverkaufte Unikat ist ein Erdnusspender aus Salzburg. Diese Woche gibt es auch ein Weihnachtsbasar im Justizpalast. WIEN/INNERE STADT. Ein Schwemmholzengel mit Kastanie für zwölf Euro, eine Eule aus Hufeisen für 25 Euro oder ein Schnitzelausstecher in Form der Österreich-Karte für 80 Euro: Das und vieles mehr kann man im "Jailshop" finden. Dabei handelt es sich um ein Online-Shop für...

Am Montagvormittag präsentierten Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die angekündigten Verschärfungen des Verbotsgesetzes. Die Regierung will damit nicht nur in letzter Zeit ersichtlich gewordene Gesetzeslücken schließen, sondern auch Hass und Hetze im Netz entgegentreten. ÖSTERREICH. Anfang Oktober sorgte der Fall eines Bundesheer-Unteroffiziers für Aufregung. Der Berufssoldat war wegen des Tragens einer SS-Uniform nach dem Verbotsgesetz...

Bundesministerin Alma Zadić besuchte mit der Nationalratsabgeordneten Olga Voglauer und dem Feldkirchner Stadtrat Christoph Gräfling die BH Feldkirchen.  FELDKIRCHEN. Bundesministerin Alma Zadić war zu Gast in der Tiebelstadt. Gemeinsam mit der Nationalratsabgeordneten und Landessprecherin Olga Voglauer und Christoph Gräfling, Stadtrat von Feldkirchen und stellvertretender Landessprecher der Grünen Kärnten informierte sie sich über die Tätigkeitender BH Feldkirchen. Im Rahmen eines Rundganges...

Ende Juni kippte der Supreme Court in den USA das landesweite Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch. Nun fordert das EU-Parlament, dieses Recht in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufzunehmen. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) begrüßen diesen Vorstoß und sehen zugleich Nachholbedarf in Österreich.  ÖSTERREICH. Die medizinische Grundversorgung von Frauen müsse überall verfügbar sein – noch sei das in Österreich...

Justizministerin Alma Zadic war am Wochenende zu Besuch in der Steiermark: Zahlreiche Grüne Politikerinnen und Politiker sowie Engagierte aus dem Grünen Umfeld begleiteten sie auf einer Wanderung auf der Teichalm. TEICHALM. Bei herrlichem Wetter nutzten viele "Grüne" bei dieser Wanderung die Möglichkeit zum Austausch mit Klubobfrau Sandra Krautwaschl und Justizministerin Alma Zadic. Mit dabei waren unter anderem auch die Landtagsabgeordnete Veronika Nitsche, Landesgeschäftsführer Timon Scheuer,...

Bei einer österreichweiten Aktion gegen Rechtsextremismus und Hate Crime ergriffen Einsatzkräfte Maßnahmen gegen dreizehn Zielpersonen in sechs Bundesländern. Die Vorwürfe reichen von Wiederbetätigung über Verhetzung bis zum illegalen Waffenbesitz. Begangen wurden die Straftaten allesamt im virtuellen Raum. ÖSTERREICH. Zusammen mit den zuständigen Staatsanwaltschaften ist der Verfassungsschutz am Donnerstag in einer österreichweiten Aktion gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus...