FPÖ Linz

Bernhard Baier (ÖVP) im Sommergespräch über Regionalität als das neue Soziale, Bäume versus Parkplätze und was er zu der permanenten Kritik seitens der FPÖ sagt. LINZ. Bernhard Baier (45) ist seit 2013 ÖVP-Vizebürgermeister und aktuell unter anderem für Wirtschaft, Märkte und Stadtgrün verantwortlich. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Vor allem der Umstand, dass die Stadt von einem Moment auf den anderen wie leer gefegt war und man gemerkt...

Ein unfassbarer Fall von Tierquälerei erschüttert Kleinmünchen. Einem Kater wurde das Fell am Schwanz abgezogen. Die Polizei bittet um Hinweise. Die FPÖ setzt eine Belohnung aus. LINZ. In Kleinmünchen treibt ein Tierquäler sein Unwesen. In den frühen Morgenstunden des 26. August, konkret zwischen 2 und 2.30 Uhr wurde einem Kater in der Blümelhuberstraße das Fell am Schwanz abgezogen. Ein Mitarbeiter der Tierrettung fand das abgezogene Fell unweit des Tatortes neben der Fahrbahn – offenbar wurde...

Ganz Österreich konferiert per Video? Nein, Gemeinde- und Stadträte dürfen laut oberösterreichischer Gemeindeordnung keine Entscheidungen über den Bildschirm treffen. LINZ. In Zeiten der Corona-Krise boomen Videokonferenzen. Vom großen Konzern bis zum kleinen Verein finden Sitzungen oft nur mehr vor den Bildschirmen statt. Wichtige Entscheidungen können so weiter gefällt werden, ohne dass sich die Teilnehmer dem Risiko einer Ansteckung aussetzen müssen. Gemeindepolitik nur Face-to-Face Nicht...

Die Linzer FPÖ hat einen Mandatar wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen. Über die Hintergründe ist noch nichts bekannt. LINZ. Bekommt Linz einen "wilden" Abgeordneten? Oder fasst gar das DAÖ von Heinz-Christian Strache Fuß im Linzer Gemeinderat? In einer denkbar knappen Aussendung hat die Linzer FPÖ heute bekannt gegeben, dass ihr Gemeinderat Manfred Gabriel bei der Sitzung des Landesparteivorstandes mit sofortiger Wirkung wegen "parteischädigendem Verhalten" aus der FPÖ...

FPÖ-Stadtrat Raml hat sein viel kritisiertes Posting gelöscht und in der StadtRundschau erstmals dazu Stellung genommen. Die anderen Parteien bleiben jedoch bei ihrer teils heftigen Kritik. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft. LINZ. Nach fünf Tagen hat FPÖ-Stadtrat Michael Raml sein umstrittenes Posting gelöscht und gegenüber der StadtRundschau erstmals zu der heftigen Kritik an ihm Stellung genommen (was er gepostet hat, können Sie hier nachlesen). Einsichtig oder gar schuldbewusst zeigt...

In der solarCity wurden drei FPÖ-Plakatständer zur Wirtschaftskammer-Wahl entwendet. Diese verdächtigt SPÖ-Sympathisanten und setzt eine Belohnung aus. LINZ. Aufregung in der Linzer FPÖ: Rund um den Lunaplatz in der solarCity sind offenbar drei ihrer Plakatständer zu den Wirtschaftskammer-Wahlen verschwunden. Klubobmann Günther Kleinhanns spricht von "demokratiefeindlichen Vandalen". Er fordert mehr Respekt vor Demokratie und Meinungsvielfalt ein – und vor dem Steuerzahler, denn letztlich zahle...

Der Linzer Gemeinderat Zeljko Malesevic wurde einstimmig zum Obmann der FPÖ-Ortsgruppe Franckviertel/Hafen gewählt. LINZ. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Gemeinderat Zeljko Malesevic zum neuen FPÖ-Obmann im Franckviertel/Hafen gewählt. Malesevic ist seit 2019 im Linzer Gemeinderat vertreten und freut sich über das große Vertrauen: „Ich werde meiner neuen Herausforderung mit großem Engagement begegnen, um das Beste für unser Franckviertel zu erreichen.“ Zur geschäftsführenden Ortsparteiobfrau...

LINZ. In einer Aussendung kritisiert der für Infrastruktur zuständige Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) eine Enthaltung bei der Stimmabgabe der Grünen im Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau, scharf. Dort wurde am 13. Jänner über die konkrete Vergabe eines Konzessionsvertrages an einen Fahrradverleiher abgestimmt. Hein spricht von "fehlender Unterstützung der Grünen". „Das Signal, das die Grünen mit ihrem Abstimmungsverhalten gesetzt haben, ist fatal. Gerade in Zeiten,...

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik.  LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik.  Luger: "Städte spielen keine...

Sicherheitsstadtrat Raml besuchte alle Linzer Einsatzorganisationen vor Weihnachten. LINZ. Wie bereits in den letzten Jahren besuchte Stadtrat Michael Raml in der Vorweihnachtszeit die Linzer Einsatzorganisationen. „Neben der Berufsfeuerwehr besuche ich auch die Beamten in der Linzer Justizanstalt sowie alle Polizeiinspektionen im Stadtgebiet und den Ordnungsdienst. Ich will mit meinem Besuch den Einsatzorganisationen für die unermüdliche Arbeit, die sie leisten, danken und meine große...

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

Trotz Social Media und TV-Duellen bleibt die Linzer Innenstadt bei Wahlkämpfern heiß begehrt. LINZ. Am 29. September ist es so weit: Ein eigentlich kurzer Nationalratswahlkampf geht zu Ende. Mehr denn je hat sich dieser in den TV-Studios abgespielt. Duelle, Bürgerforen, große und kleinere Diskussionsrunden und vieles mehr haben den Spitzenkandidaten kaum Zeit für den klassischen Straßenwahlkampf gelassen. Zwar waren die fast alle zumindest einmal auch in der Linzer Innenstadt unterwegs. Das...

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) über Ibiza, bettelnde Kinder, die SPÖ, Ärztemangel und Greta Thunberg. LINZ. Michael Raml ist Jurist, war von 2015 bis 2019 FPÖ-Bundsrat und seit dem Frühjahr als Stadtrat für Sicherheit, Gesundheit, Finanzen und Städtepartnerschaften verantwortlich.    Sie sind tatsächlich der erste in Linz aufgewachsene Interviewpartner bei den StadtRundschau-Sommergesprächen. Ich bin ein Urfahraner und komme aus einer Handwerkerfamilie. Ich war in Urfahr in der Peuerbachschule,...

Wie entschlossen die Stadtpolitik auf die Klimakrise reagieren wird, wird sich aber erst herausstellen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hatte am 4. Juli eine anstrengende letzte Sitzung vor der Sommerpause. Bis etwa 21 Uhr wurden Anträge diskutiert, beschlossen, abgelehnt oder zugewiesen. Top-Thema war dabei die Klimakrise. Gleich sieben Anträge behandelten die Folgen des Klimawandels in der Stadt, die Themen öffentlicher Verkehr und Radfahren gar nicht mitgezählt. Besonders auffällig: Alle...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

Nach dem Koalitionsbruch im Bund fordern die Linzer Grünen Bürgermeister Klaus Luger auf, die Koalition mit der FPÖ auch in Linz zu beenden. LINZ. Die Grünen sehen sich durch die blaue Ibiza-Affäre und den Koalitionsbruch in Wien in ihrer Haltung bestätigt, wonach mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. Und sie fordern Konsequenzen auch in der Linzer Stadtpolitik.  „Jetzt muss endlich auch Klaus Luger Konsequenzen ziehen und die Koalition mit der FPÖ beenden“, sagt die grüne Stadträtin Eva...

Die FPÖ möchte Volkshäuser oder leerstehende Geschäftslokale für Coworking Spaces nutzen. LINZ. Die Stadt Linz bietet Jungunternehmern und „Startups“ viele Möglichkeiten Fuß zu fassen, meint die FPÖ und hebt die „Strada del Startup“ in der Tabakfabrik, oder sogenannte „CoWorking Spaces“ hervor, wo Büroflächen für nahezu jeden Bedarf gemietet werden können. Junge  Unternehmen mit kleinem Budget können so professionelle Infrastruktur nutzen. Allerdings beschränken sich diese Möglichkeiten vor...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

FPÖ-Gemeinderat Manfred Pühringer fordert eine Gebührenregelung für Grillzonen nach Vorbild der Wiener Donauinsel. LINZ. Keine Freude hat die FPÖ mit der neuen Grillzone am Pichlinger See. Sicherheitsstadtrat Michael Raml befürchtet großes Konfliktpotential.   „Die Idee von Stadträtin Fechter eine Grillzone am Voest-Gelände außerhalb einer Wohnsiedlung zu machen ist grundsätzlich, falls alle Regeln eingehalten werden, in Ordnung. Dass man jetzt auch eine Grillzone neben dem Pichlingersee macht,...

Wir haben mit dem Linzer Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) über Kärnten, Linux, Pendler und die Identitären gesprochen. LINZ. Vor einem Monat folgte der Linzer FPÖ-Chef Markus Hein Detlef Wimmer auch als Vizebürgermeister nach. Was hat sich für Sie seit dem Wechsel verändert? Markus Hein: Nicht wirklich viel. Die Verantwortung ist größer geworden, ich bin jetzt für die Partei verantwortlich. Für mich war es keine Frage, das Ressort zu wechseln. Mir macht Stadtplanung und Verkehr – so...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Die "Villa Hagen" beherrscht seit Tagen die bundespolitische Debatte über ein mögliches Naheverhältnis zwischen FPÖ und Identitären. LINZ. Jetzt hat sogar der Bundeskanzler sein Schweigen gebrochen. "Ich dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären", schreibt Sebastian Kurz auf Twitter. Er erwarte sich von der FPÖ, dass sie klar Position bezieht und etwaige Verbindungen auflöst. Der unmittelbare Anlass für diese für Kurz bemerkenswert deutliche Reaktion ist ein Gründerzeithaus in...

Linz bekommt einen neuen Vizebürgermeister, einen neuen Stadtrat und einen neuen Gemeinderat. LINZ. "Alles neu" ist das Motto bei der Linzer FPÖ, zumindest was Personalfragen betrifft. Gleich fünf Änderungen gibt es. Der politische Frühjahrsputz wurde durch das Ausscheiden des langjährigen Obmanns und Vizebürgermeisters Detlef Wimmer notwendig. Stadtrat Markus Hein wird anstelle von Wimmer neuer Vizebürgermeister, seine Zuständigkeiten Raumplanung und Infrastruktur behält er. An seiner Seite...