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Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

Nach sieben Jahren liegt die Abschlussfinanzierung für die Neue Mittelschule Taufkirchen vor – mit überraschendem Ergebnis. TAUFKIRCHEN (ebd). Rund 13,7 Millionen Euro waren ursprünglich für den Schulneubau vorgesehen. Der 2008 ausgehandelte Finanzierungsschlüssel sah vor, dass 87 Prozent der Kosten aus Landesmittel kommen und die Gemeinde 13 Prozent der Gesamtkosten selbst zu tragen habe. Doch der abschließende Finanzierungsplan sieht nun Gesamtkosten von rund 17,5 Millionen Euro vor und einen...

Nach Jahren werden die Tageskartenpreise sowohl im Trofaiacher Freibad als auch im Hallenbad angehoben. Die FPÖ macht mit völkerverbindendem Dringlichkeitsantrag auf sich aufmerksam und ein Schanigarten am Rossmarkt erregt die Gemüter. TROFAIACH. Der Sommer war glühend heiß und das Trofaiacher Freibad nagelneu - so wundert es wenig, dass man eben dort im Jahr 2015 einen Besucherrekord von 29.334 Personen verzeichnen konnte. Nun mag zwar die Badesaison vorbei sein, die nächste kommt aber...

FPÖ-Anfrage bezüglich Aufwertung des Schubertplatzes! Bei der Gemeinderatssitzung am 22. September 2015 brachte sich der freiheitliche Gemeinderat Walter Gall mit einer konkreten Anfrage bezüglich einer kostengünstigeren Variante zur Hauptplatzumgestaltung ein! "Unser Schubertplatz ist ein geschichtsträchtiger Platz in Theresienfeld", begann Walter Gall mit seine Anfrage und führte weiter aus: "Das Schubert-Jahr 1928 wurde in Österreich groß gefeiert, unzählige Denkmäler, Gedenktafeln und...

EBENAU (mb). Abgelehnt wurde in Ebenau bei der letzten Gemeinderatssitzung ein Antrag der SPÖ gegen die Verlegung der Bezirkshauptmannschaft. Die ÖVP sprach sich geschlossen für einen neuen Standort aus. Entschieden wurde durch das sogenannte Dirimierungsrecht – bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Rückendeckung gegen eine Übersiedlung haben die Roten von der FPÖ und den Grünen bekommen. "Für die Ebenauer würde ein neuer Standort schwierigere Behördengänge bedeuten",...

Klare Ansage von FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer, der sich erstmals Bürgermeisterwahl stellt. TAUFKIRCHEN (ebd). Im Interview spricht Waizenauer über seine Ambitionen, Ehrlichkeit und einen vierten Anlauf in Sachen "Schul-Überhitzung". Herr Waizenauer, welche private Motivation steckt hinter Ihrer Kandidatur? Waizenauer: Meine Kandidatur entspricht meinem persönlichen Grundverständnis, sich dieser demokratischen Wahlauseinandersetzung zu stellen. Ich bin zwar nicht der Wunschkandidat...

Bei Sondergemeinderatssitzung wurde Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark abgelehnt. SCHÄRDING (ebd). Demnach endete die geheime Abstimmung 15:15 – und damit kam es nicht zum nötigen Mehrheitsbeschluss. Dazu Bürgermeister Franz Angerer: "Aus meiner Sicht ist die Entscheidung ein falsches Signal. Als Bezirkshauptstadt hat Schärding hier eine Signalwirkung. Eigentlich sollte die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum über Parteigrenzen hinweg oberste Priorität haben. Leider ist aber...

FPÖ und SPÖ dafür – Bürgermeisterpartei spricht von Wahlzuckerl ST. FLORIAN (ebd). Auf ein verfrühtes Christkind dürfen sich St. Florians Bürger freuen. Grund: Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden die Kanalgebühren gesenkt. Dadurch spart sich künftig ein durchschnittlicher Haushalt 50 bis 100 Euro pro Jahr. Initiiert wurde die Senkung von SPÖ und FPÖ. Dazu FPÖ-Obmann Harald Wintersteiger. "In St. Florian liegen die Kanalgebühren über den vom Land vorgeschriebenen Mindestgebühren. Laut...

Schärdings ÖVP holt sich Posten des dritten Bürgermeisters zurück SCHÄRDING (ebd). Nachdem Schärdings FPÖ-Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger bereits zum "blauen" Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 gekürt wurde, übernimmt er nun auch das Stadtratsmandat von Gerhard Reinthaler. "Um mich einarbeiten und profilieren zu können", sagt Weinzinger. Reinthaler war bisher auch dritter Bürgermeister der Stadt. Durch den Wechsel verliert die FPÖ allerdings diesen Titel. Denn: Nach der...

Einmal pro Quartal findet in der Regel (weil vorgeschrieben) eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. So geschah dies auch in Pfaffstätten am 23. Juni. Es waren fast alle Gemeinderäte da, von den insgesamt 21 Mitgliedern des Ortsparlamentes. Und sie sprachen mit einer Zunge – alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst, also von der ÖVP, der SPÖ und den Grünen gemeinsam. Da sich eben alle einig waren, konnten die zahlreichen Tagesordnungspunkte und Anträge innerhalb von etwa einer Stunde...

FPÖ prangt Jobvergabe im öffentlichen Dienst an und spricht von Postenschacher. Ortschef ist von Freiheitlichen enttäuscht. ST. FLORIAN (ebd). Für die Gemeinde wurde ein neuer Bauhof-Facharbeiter gesucht. Auf FPÖ-Initiative kam es zur öffentlichen Ausschreibung, wobei es ein klar definiertes Anforderungsprofil für den Job gegeben hatte. Auf die Stellenausschreibung haben sich laut FPÖ schließlich 17 Bewerber gemeldet. "Der Clou an der ganzen Sache ist aber, dass eine Person eingestellt wurde,...

WELS. Wels hat nicht nur überdurchschnittlich viele Schulabbrecher, sondern in der Folge mit neun Prozent nach Steyr auch die zweithöchste Arbeitslosigkeit in Oberösterreich (vgl.ams.at, Stand April 2014). Grund für die Arbeitslosigkeit ist überwiegend die fehlende bzw. zu geringe Qualifikation. Das ergibt sich auch bei einer Analyse der Arbeitslosenzahlen. Die Arbeitslosenquote bei Pflichtschulabsolventen liegt bei 22,7 Prozent, bei allen anderen Gruppen stark unter dem Durchschnitt, bei...

Ex-Nationalrat Pepi Trenk (FPÖ) verfolgte die Sitzung des Ternitzer Stadtparlaments und hätte einen Tipp für seine FPÖ-Kollegen parat. TERNITZ. Der "Blaue Blitz" ist zurück im Leben. Die einstige Nr. 1 der Bezirks-FPÖ saß als Obdachloser auf der Straße. Vor Weihnachten besorgte ihm SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak eine bescheidene Wohnung in Ternitz und der Schwarzataler Social Club richtete Trenk ein Notquartier mit gebrauchter Kleidung und Möbeln ein (die BB berichteten). Kritik an...

Nach Horrorunfall soll "Furthnerkreuzung" entschärft werden TAUFKIRCHEN (ebd). "Der Schock über den schrecklichen Verkehrsunfall mit zwei Todesopfern vom vergangenen Sommer sitzt noch tief. Schon zu oft sind an dieser besonders risikoreichen Kreuzung von der Schwendtner Bezirksstraße mit der B129 Verkehrsunfälle mit Personenschäden ausgegangen", sagt FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer. Bereits 2009 wurde von den Freiheitlichen eine Resolution eingebracht, um auf diese gefährliche Situation...

ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die...

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

SCHÄRDING (ebd). Alles andere als die angekündigte Einigkeit herrscht bei der Anschaffung von fixen Radarboxen für die Barockstadt. Denn bei der jüngsten Gemeinderatssitzung stimmte die FPÖ dagegen, spricht öffentlich von Abzocke. "Nach dem Motto Schärding tut gut und Schärding vereint kommt für 2013 nun Strafen tut gut – Schärding lässt es blitzen", ätzt FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Standhartinger. Demnach stimmten alle FPÖ Gemeinderäte gegen den Antrag, dass künftig zwei fixe Radarkästen in...