Grüne

WARTH. Rot-Grün-Blau setzte eine Sondersitzung des Gemeinderates Warth durch. Grund: Der Dialog mit der ÖVP-Mehrheit sollte verbessert werden (die Bezirksblätter berichteten). Die heiß ersehnte Sitzung fand zwar statt. Die Zusammenarbeit dürfte aber dennoch nicht besser werden. „Trotz intensiver Diskussionen werden weder eine Arbeitsgruppe noch Ausschüsse eingeführt“, schilderten die Oppositionsparteien frustriert. Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke meint dazu: „Mehr als der ÖVP...

Aufregung über angeblichen Watzl-Sager im Gemeinderat. LINZ (ok). Hoch gegangen sind die Wogen vorigen Donnerstag im Gemeinderat. Im Visier der (grünen) Kritik: Vizebürgermeister Erich Watzl. Er soll während einer Debatte über Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne), dass sie und ihre Meinung "gekauft" worden sei. Schobesberger: "Ich habe das nicht persönlich gehört. Wir werden schauen, was auf den Tonbandprotokollen zu hören sein wird." Sollte der Vorwurf der Käuflichkeit tatsächlich zu hören...

Touristen sollen nach Vorbild der Stadt Basel die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos benutzen dürfen. LINZ (ok). Die grüne Klubobfrau Gerda Lenger drängt auf die Einführung eines „Mobility Tickets“ für Touristen nach dem Vorbild der Stadt Basel. Dort erhält seit 1999 jeder Gast, der in der Stadt übernachtet, beim Check-In kostenlos ein personalisiertes Mobility-Ticket. Dieses ermöglicht die freie Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt während der gesamten Aufenthaltsdauer...

Sondersitzung des Hartberger Gemeinderates am Montag, 6. August. Mit nur einem Tagesordnungspunkt müssen die die Hartberger Gemeinderatsmitglieder in einer Sondersitzung am Montag, 6. August beschäftigen. Der hat es aber in sich: Geht es doch um die Aufhebung der in der Gemeinderatssitzung am 2. Juli gefassten Beschlüsse zur Reorganisation der hoheitlichen Gebührenbetriebe (Wasser, Abwasser und Müll). Voraussetzung für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag der SPÖ sowie der Grünen &...

LINZ (ok). Seit Jahren torpedieren SP und VP Pläne für eine eigene Donauquerung für Rad- und Fußgänger. Ergebnis sind heute drei ungenügende Donau-Übergänge. Das ist die Meinung der Grünen Klubobfrau Gerda Lenger. "Klaus Luger und Franz Hiesl sollen jetzt rasch die Nibelungenbrücken-Verbreiterung beschließen", ist daher ihre Forderung. Und auch bei einem zweiten Radprojekt verlangt Lenger eine rasche Lösung: beim Radweg von Linz nach Wilhering. Auch in Hinblick auf die mögliche gemeinsame...

Im Gemeinderat gingen die Wogen zum geplanten Billa hoch: Anträge, Unterbrechungen, Lesungen. ROHRBACH (pirk). Unüblich heftig wurde in der Gemeinderatssitzung über die Ansiedelung eines Billa-Marktes in der Hanriederstraße diskutiert. Die Grünen versuchten die Punkte über Anträge von der Tagesordnung zu bekommen. Begründung: Sie hätten vorher keine Informationen erhalten. Die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Es kam sogar zu einer Unterbrechung. Danach wurden die Stellungnahmen aller...

Die Wörgler Grünen wollen den Bau eines Wasserkraftwerkes an der Brixentaler Ache verhindern. WÖRGL (mel). Auf Antrag der Stadtwerke beschloss der Wörgler Gemeinderat den Bau eines Kraftwerkes an der Brixentaler Ache. Dieses Kleinkraftwerk kostet rund 11,5 Millionen Euro und wird zu 35 Prozent durch eine Privatstiftung fremdfinanziert. Die 65 Prozent seitens der Stadtwerke werden durch Auflösung von Rücklagen (3,9 Millionen Euro) und eine Kreditaufnahme von 3,8 Millionen Euro aufgebracht. Das...

Grün-Bezirkssprecher Severin Mayr farblos. Naheverhältnis zu SP. Eva Schobesberger als starke Person in Linz. Unklar ist und bleibt für Politikbeobachter die Dreiteilung der wichtigsten Ämter bei den Linzer Grünen. Während Umweltstadträtin Eva Schobesberger im Stadtsenat sitzt, lenkt Gerda Lenger als Vorsitzende die Geschicke des Gemeinderatsclubs. Nominell das höchste Amt bekleidet Severin Mayr: Er ist Bezirkssprecher, gilt aber für Kenner der Politszene als zu farblos. Seine schwache Position...

Riedaus Grüne verlangen für nächste Gemeinderatssitzung Bekenntnis RIEDAU (ebd). Prioritäten setzen – das verlangen die Grünen in Riedau vom Gemeinderat. Grund: 2011 beschloss der Gemeinderat den Radweg nach Dorf an der Pram zu bauen. 2012 wurde zudem die Zustimmung der Gemeindemandatare für einen Neubau des Sportverein-Clubheimes gegeben. „Für beide Vorhaben muss die Gemeinde zum Land OÖ ums Geld betteln gehen“, sagt Grünen-Gemeinderat Ernst Sperl. „Aber wofür betteln wir zuerst?“ will Sperl...

Ein Antrag der ÖVP, der Bürgermeister solle eine Strategie zur Aufwertung des Uni-Standortes Linz ausarbeiten, wurde abgelehnt. Die VP ortet Verweigerung bei Rot-Grün. Die FPÖ stimmte der ÖVP-Initiative zu, ebenso Mandatar Reinhard Reiman, gescheitert ist der Vorstoß aber an der laut Linzer VP-Klubobmann Klaus Fürlinger „Verweigerungs-Haltung von SPÖ und Grünen“. Und dies, obwohl Wirtschaft und auch Rektorat längst städtische Initiativen für den Hochschulstandort Linz einfordern. „Wer die...

Am 05. Februar gastierte der Engländer Nick Hunt – der zu Fuß über 3000 Kilometer von England via Riedau bis nach Istanbul unterwegs ist – in der Marktgemeinde. Genächtigt wurde bei Riedaus Grünen-Gemeinderat David Witzeneder. Dabei kam es auch zu einem „Ländermatch“ der besonderen Art. RIEDAU (ebd). „Der Brite ist seit Dezember 2011 unterwegs und folgt der Route des englischen Schriftstellers Patrick Leigh Fumor, der schon 1933 bei uns vorbeigekommen ist“, weiß Witzeneder. Der Kontakt zu dem...

Ein neues Gesicht und grüne Gedanken in Wagna: Ein Radwegenetz soll her. Sesselrücken innerhalb der Grünen Partei Wagna: Der langjährige Gemeinderat Markus Grabler hat sein Amt nieder gelegt. In seine Fußstapfen tritt der 32-jährige Leitringer Klaus Martin Rannacher. Er wurde im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung offiziell angelobt, wo er gleich einen Antrag für ein Radwegnetz im Gemeindegebiet eingebracht hat. „Mir ist es wichtig, dass Wagna endlich ein Radwegnetz bekommt, das mit...

Weniger Politiker – darauf haben sich die Parteien in Graz (eigentlich) geeinigt. Der Stadtsenat soll nach der nächsten Wahl von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder verkleinert werden. Doch kommt dieses Sparmodell wirklich? Viele Insider zweifeln bereits. Zu lange schon schiebt man im Land den Beschluss dieser „heißen Kartoffel“ vor sich her. Kolportierter Hintergrund: die Gemeindezusammenlegungen. Dann werden nämlich auch für Graz die Karten neu gemischt. Landeschef Franz...

Trotz Budgetmangels verschleudert Stadt Innsbruck Tausende Euro an Großverdiener Spendabel zeigte sich am vergangenen Donnerstag eine Mehrheit des Innsbrucker Gemeinderates gegen die Stimmen der Grünen. Jedem olympischen Medaillen-Gewinner aus Innsbruck wurden mehrere Tausend Euro zugesprochen. (gstr). An allen Ecken und Enden muss in der Stadt gespart werden. Sozialvereine, Kulturvereine und Sportvereine müssen heuer mit einem teils stark gekürzten Subventionszuschuss haushalten. Sowohl Bgm....