Grenzkontrollen

TIROL. Seit dem 1. August gilt von deutscher Seite aus wieder einen Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland. Die Pflicht gilt für alle Einreisenden, die nicht geimpft oder genesen sind. Was zu beachten ist, könnt ihr hier lesen: Was gilt aktuell?Einreisende nach Deutschland, die weder geimpft noch genesen sind, sind ab sofort wieder verpflichtet sich auf Corona testen zu lassen. Betroffen sind alle Länder, von denen man nach Deutschland einreisen kann – und damit auch Österreich bzw....

TIROL. Die Gesundheitsbehörden bekommen seit über einem Jahr Unterstützung vom Bundesheer im Kampf gegen das Virus. Die aktuelle Infektionslage lässt zu, dass viele SoldatInnen nun in den Bereich der "illegalen Migrationsbekämpfung" wechseln. Die Unterstützung in der CoronakriseDas Bundesheer unterstützte in der akuten Krise bei der Gesundheitshotline 1450 und bei der Kontaktnachverfolgung. Die SoldatInnen waren ebenfalls bei der Ein- und Ausreisekontrolle an den Staats- und Binnengrenzen im...

TIROL. Die Grenzsituation, die sich durch die Coronamaßnahmen ergab, führt nun weit über die Spannungen zwischen Tirol und Bayern hinaus. Die Klage und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einer Unterländer betroffenen Pendlerin, wird jetzt von der Arbeiterkammer Tirol unterstützt. „Klage im Namen aller Pendlerinnen und Pendler!“Es wäre von Anfang an eine "willkürliche Beschränkung" gewesen, kritisiert AK Präsident Zangerl, und bezieht sich damit auf die Grenzsituation zwischen...

TIROL. Vielen kommt es doch etwas seltsam vor, wenn nicht sogar beängstigend: Die Eindämmung des Coronavirus wird durch 569 Soldaten des Österreichischen Bundesheeres durchgeführt – die Waffe ist dabei immer griffbereit. „Für uns Soldaten ist es selbstverständlich, im Einsatz Waffen zu tragen", rechtfertigt jetzt der Militärkommandant von Tirol, Brigadier Ingo Gstrein, die Feuerwaffen bei den Kontrollen. Bundesheer im vollen EinsatzAktuell sind insgesamt 3.000 Angehörige der Streitkräfte mit...

TIROL. Wie sich die Situation an den deutsch-österreichischen Grenzen in dieser Woche entwickelt, ist bisher immer noch ungeklärt (Stand 16. März 12:00 Uhr). Für den ÖGB und den DGB Bayern steht jedoch fest: das "unkoordinierte Vorgehen der verantwortlichen Regierungen" gefährdet den europäischen Zusammenhalt und die Arbeitnehmerfreizügigkeit – einer der Grundpfeiler des vereinten Europas. Sie fordern das Öffnen der Grenzen und eine "faire Mobilität in Europa". Koordinierte und durchdachte...

TIROL. Die Entscheidung Deutschlands bezüglich der Einreisebeschränkungen steht noch an. Bevor überhaupt ein Wort gesprochen wurde, pochen die Tiroler Grünen auf erhebliche Lockerungen bzw. das Auslaufen der sogenannten Virusvarianten-Verordnung und die damit zusammenhängenden strengen Maßnahmen bei der Ein- und Ausreise nach oder von Tirol.  Auslaufen der Verordnung am 17. März?In den Augen des Grünen Tirol Klubobmann Mairs spricht aktuell alles für ein "Auslaufen" bzw. für Lockerungen mit dem...

TIROL. Die Grenzschließungen führen aktuell zu enormen Spannungen in der Bevölkerungen aber auch politisch. Jetzt konnte man sich zumindest darauf einigen, dass bestimmte Personengruppen die deutsche Grenze mit negativem Coronatest und einer digitalen Einreiseanmeldung die Grenze passieren dürfen. Die SPÖ Tirol übt nach wie vor Kritik an der Verordnung, die Grünen ziehen inzwischen eine positive Bilanz. SPÖ nach wie vor kritischMan konnte sich inzwischen auf Ausnahmen bei der Einreise nach...

TIROL. Die Diskussion um die Grenzschließungen ist mal wieder voll im Gange und für den FPÖ Tirol Obmann Abwerzger noch lange nicht beendet. Besonders das "Behördenchaos" hinsichtlich der Verordnungen kritisiert Abwerzger und macht dafür die Landesregierung verantwortlich, insbesondere LH Platter. Grenzschließung ist "untragbar"Die Maßnahmen, die aktuell an den Tiroler Grenzen umgesetzt werden, stehen mehr als in der Kritik. Vor allem seitens des FPÖ-Landesparteiobmanns Abwerzger hört man eine...

TIROL. In einem offenen Brief wendet sich das Transitforum Austria an die Bundesregierung. Es betrifft die neu getroffenen Entscheidungen bezüglich der Grenzregelungen aufgrund der Corona-Entwicklung. Änderungen gefordertDas Transitforum fordert eine Änderung der angeführten Verordnung die seit heute Freitag, den 12.2.2021, in Kraft ist. Man fordert die Verordnung in Bezug auf die Ausnahmen wie folgt zu ändern: "Verordnung entsprechender Tests auf SARS-CoV-2 wie in § 2 „Anforderungen beim...

TIROL. Die geplante 5-tägige Quarantäneregelung ohne Freitesten an den Grenzen hält der Grüne Tirol Klubobmann Mair für "nicht nachvollziehbar". Er spricht sich für den Ersatz der Quarantäne durch vorliegende negative Testergebnisse aus. Durch die Schnelltests wäre man in der Grenzregel-Gestaltung flexibler geworden, so das Argument. Dauerhafte Einrichtung von Teststraßen?Eine neue Grenzregelung ist für Tirol geplant. Demnach sollen sich Personen, die im (Risiko-)Ausland waren, einer 5-tägigen...

TIROL. Zwar hat man in der Europäischen Kommission bezüglich der Pandemie Anfang September gefordert, Grenzschließungen im Risikofall nicht mehr zu gebrauchen, jedoch gibt es ein neues Instrument, dass die Wirtschaft der betroffenen Länder fürchten lässt: die Reisewarnungen. So sieht es zumindest MEP Thaler, die die Reiswarnungen als neues "Damoklesschwert" bezeichnet.  Quarantäne statt GrenzschließungWer aus einem Risikogebiet kommt, muss in in Quarantäne, so die allgemeine Regel aktuell....

TIROL. Dass die Bundesregierung plant erneut das Bundesheer an der Brennergrenze zu Gesundheitskontrollen einzusetzen, ist dem Landesparteivorsitzenden und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol, Georg Dornauer, ein Dorn im Auge. Für ihn ist es lediglich eine "türkise Inszenierung", für die das Bundesheer "missbraucht" wird.  Gesundheitskontrollen am BrennerDie Infektionsraten steigen wieder und einer der Gründe wird sicher das vermehrte Reisen der Bevölkerung sein. Als Maßnahme plant die...