Novellierung

Beiträge zum Thema Novellierung

Landesrätin Verena Dunst fordert eine Novellierung des Mietrechtsgesetzes.
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Landesrätin Dunst: „Rasche Hilfe bei Mietrechtsproblemen"

EISENSTADT. Gibt es Fristen, die ich als Mieter beachten muss? Was kann ich tun, wenn die Betriebskostenabrechnung nicht gesetzeskonform erfolgt? Welches Gesetz ist auf meinen Mietvertrag überhaupt anwendbar? Es gibt viele Fragen bezüglich eines Mietverhältnisses, die Menschen unter den Nägeln brennen. Landesrätin Verena Dunst war sich dieser Problematik bereits vor einem Jahrzehnt bewusst, woraufhin sie am 1. März 2005 ein kostenloses Mieterberatungsservice (Telefonnummer: 057 600 2346) im...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Franz Tscheinig
Die Anhebung der Rezeptgebühr um mehr als zwei Prozent ist nur eine der zahlreichen Änderungen.

Und jährlich grüßt die Novellierung

Was ändert sich 2015, wo wird der Sparstift angesetzt? Experten sprechen über die Gesetzesänderungen. NÖ. Haben Sie sich heuer Vorsätze fürs neue Jahr vorgenommen? Die Regierung hat es wie jedes Jahr getan, im Sinne von Gesetzesänderungen. Egal ob Arbeitnehmer oder -geber, Pensionist oder Jugendlicher, jeden trifft die Änderung auf unterschiedliche Weise. Besonders im Pflegebereich wird der Zugang ab heuer verschärft werden. "Pflegegelder der Stufe 1 und 2 sind davon betroffen", erklärt Peter...

  • Amstetten
  • Daniel Butter

Unterstützung der Petition zur Novellierung der Universitätsgesetzes (UG 2002)

Diese Petition richtet sich direkt an den Wissenschaftsminister: Geschehnisse wie die Absetzung eines Rektors im Alleingang durch einen Universitätsrat sollen in Zukunft nicht mehr möglich sein. Die UnterzeichnerInnen fordern eine Novellierung des UG 2002 dahingehend, dass die Wirkungsmöglichkeiten und Entscheidungsspielräume der obersten Organe angeglichen und so „gremiale Alleingänge“ verhindert werden. Bei Konflikten sind außerdem verpflichtende Mediationen vorzusehen. Begründung: Die...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Judith Michael
  • 1
  • 2

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