Politik

Beiträge zum Thema Politik

Mit einem neuen Organ wartet die Stadt Wien neuerdings auf. (Archiv) | Foto: PID/Wache
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News aus Wien
Neue Mietbeihilfe, Container-Klassen und Hunde-Teams

Was hast du am Mittwoch, 21. Februar, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. "Wiener Hunde-Team" ist ab sofort auf der Straße unterwegs Frau mit Kind marschierte durch den Kaisermühlentunnel Die Standler wollen, dass der Naschmarkt so bleibt wie er ist Mehr Geld durch Mietbeihilfe bei Bezug von Mindestsicherung Container-Klassen sollen gegen Platznot an Wiener Schulen helfen Gewessler soll wegen City-Verkehrsberuhigung "endlich" handeln

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In Kritik vereint: Alle Fraktionen, ausgenommen FPÖ und SPÖ, wünschen sich eine bessere Zusammenarbeit mit der Bezirksvorstehung.  | Foto: privat
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Alsergrund
Sechs Fraktionen üben heftige Kritik an Bezirkschefin Ahmad

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

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  • Fabian Franz
Bezirksvorsteher Wilfried Zankl (SPÖ) und Daniel Dutowsky im Gespräch über den Vierthalerpark, der heuer erneuert wird. | Foto: gb*
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Budget fix
Wofür Meidling heuer mehr als 17 Millionen Euro ausgibt

Vom Straßenbau über Grünflächen bis hin zum Kinder- und Jugendbetreuung: Heuer beträgt das Meidlinger Budget mehr als 17 Millionen Euro. WIEN/MEIDLING. In diesem Jahr hat der Zwölfte ein Budget von 17.730.400 Euro beschlossen. "Der Platz eins bei den Ausgaben geht auch heuer wieder an unsere Kinder", so Bezirksvorsteher Wilfried Zankl (SPÖ). "Rund fünf Millionen werden für die Sanierung und Verbesserung der Pflichtschulen, Kindergärten und der Jugendbetreuung ausgegeben." Im Detail heißt das:...

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  • Karl Pufler
v.l.n.r: BV Daniel Resch, Stadtrat Jürgen Czernohorszky, BR Claudia Beckel, Klubobmann Michael Schödl und Georg Beckel bei der Angelobung der neuen Bezirksrätin. | Foto: Georg Beckel
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Neue Bezirksrätin
Döblingerin Claudia Beckel folgt auf Dorothea Dworzak

Die Döblinger ÖVP hat eine neue Bezirksrätin. Claudia Beckel wurde gerade frisch angelobt und ist Nachfolgerin von Dorothea Dworzak.  WIEN/DÖBLING. Die ÖVP Döbling hat einen neuen Zuwachs. Denn mit Claudia Beckel hat der Bezirk eine weitere engagierte Bezirksrätin, die sich um die Anliegen der Döblingerinnen und Döblinger bemüht.  Mit den Worten „Ich gelobe“ wurde Claudia Beckel von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) als 48 Mandatarin Döblings angelobt. Sie folgt der im Dezember überraschend...

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  • Laura Rieger
So soll das Projekt nach Fertigstellung in etwa aussehen. | Foto: Stadt Wien/Stadtteilplanung und Flächenwidmung
Aktion Video 9

Nach Widerstand
Wiener Westbahnareal soll ab 2030 Landschaftspark werden

Wird beim Westbahnareal gebaut oder nicht? Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) verriet, wie es um die Zukunft des Areals steht. Zuvor gab es reichlich Bedenken gegen zu viel Verbauung. Die Stadt habe darauf reagiert, versichert man. Doch den Kritikern reicht dies noch nicht. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Seit Herbst 2022 wurde im Zuge eines intensiven Planungs- und Beteiligungsprozesses an der künftigen Entwicklung des ÖBB-Areals im Herzen des 15. Bezirks gefeilt. Eine Pressekonferenz wäre von der...

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  • Patricia Hillinger
Bis zu 10.000 Teilnehmende erwarten die Organisatoren der Großdemo für Demokratie, eine klimagerechte Zukunft und gegen Rechtsextremismus.  (Archiv) | Foto: A. Edler
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Gegen Rechtsextremismus
Demo mit 10.000 Menschen vor dem Parlament geplant

Bis zu 10.000 Teilnehmende erwarten die Organisatoren der Großdemo für Demokratie, eine klimagerechte Zukunft und gegen Rechtsextremismus. Mit von der Partie sind u. a. SPÖ-Chef Babler, die Grünen-Kandidatin zur Europawahl Schilling sowie einige bekannte Schauspieler. WIEN. Nachdem hunderttausende Menschen gegen den Rechtsextremismus bei den Nachbarn in Deutschland protestiert hatten, schwappt die Demowelle auch nach Österreich. In Wien kündigten einige Bewegungen eine Kundgebung für Freitag,...

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  • Antonio Šećerović
Ob Wien weiterhin auf der roten Liste bleibt, wird das Welterbe-Komitee im Sommer 2024 in Indien entscheiden. | Foto: Dan V/Unsplash
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Ludwig
Experten prüfen Maßnahmen, Wien von Roter Liste zu streichen

Bei der Gemeinderatssitzung am 24. Jänner wurden von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) die nächsten Schritte, um Wien von der "Liste des gefährdeten Welterbes" zu holen, aufgezeigt. WIEN. Die Gemeinderatssitzung am 24. Jänner hat wieder einmal große und kleine Fragen über die Stadt aufgeworfen. Wohl am meisten Gesprächsstoff lieferte die Frage von Elisabeth Olischar (ÖVP), wie man das Weltkulturerbe in Wien erhalten kann?  Die Frage richtete sich an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)....

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  • Philipp Scheiber
Im Amtshaus Margareten will man künftig auf "Hidden Disabilities" achten. | Foto: mak/RMW
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Einheitliches Symbol
Margareten will Behinderungen sichtbar machen

Margareten will barrierefreier und inklusiver werden. Nicht jede Behinderung ist sichtbar. Momentan wird über ein einheitliches Symbol entschieden, das Betroffene beim Behördengang unterstützen soll. WIEN/MARGARETEN. In der Margaretner Bezirksvertretungssitzung gab es viele heiße Diskussionen. Bei einem Thema aber herrschte absoluter Konsens: Der Bezirk muss barrierefreier werden. Und das auch für jene Menschen, denen man ihre Beeinträchtigung nicht ansieht. Bei einem...

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  • Tamara Winterthaler
Das Wohnen muss laut den Wien-Parteivorsitzenden Judith Pühringer und Peter Klaus günstiger und grüner werden, weshalb man Druck auf die Stadtregierung mache. (Archiv) | Foto: HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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23. Jänner
Grüne Wien kündigen Sonderlandtag zum leistbaren Wohnen an

Die Grünen haben für den 23. Jänner einen Sonderlandtag angekündigt. Dabei will man über die Maßnahmen für den Schutz des leistbaren Wohnens in der Bundeshauptstadt sprechen. WIEN. Im September vergangenen Jahres starteten die Grünen Wien eine Volksbefragung zu leistbarem Wohnen. Unter dem Namen "Zu Hause zu teuer" beinhaltet die Kampagne einige Forderungen, etwa die Wohn- und Mietbeihilfe auszuweiten und zu vereinfachen, Raus aus Öl und Gas noch vor 2040 und eine Leerstandsabgabe....

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  • RegionalMedien Wien
Am neuen Fernbusterminal würde es 30 bis 34 Haltestellen für abfahrenden und ankommenden Busse geben. | Foto: FLA-PATBAG FBT
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Fernbusterminal-Projekt
Wien prüft Schadenersatz gegenüber Investoren

Die Wien Holding prüft derzeit mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber den Investoren von DBR, mit denen man den Bauvertrag für den Fernbusterminal gekündigt hat. Das Projekt will man "auf alle Fälle" realisieren. WIEN/LEOPOLDSTADT. Es sind die zwei größten Projekte, die die rot-pinke Stadtregierung realisieren will - doch beide sind ins Stocken geraten. Die Rede ist vom Fernbusterminal sowie der Wien Holding Arena. Im Falle des Fernbusterminals wurde der Baukonzessionsvertrag mit den...

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  • Antonio Šećerović
Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner plant, die Hitzeinseln in Alt-Penzing aufzubrechen. Auch neue Radwege sollen errichtet werden. | Foto: BV14
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Im Interview
Penzings Bezirkschefin Schüchner über die Pläne 2024

Bezirkschefin Michaela Schüchner (SPÖ) startet mit Elan ins heurige Jahr. Am Plan stehen alte und neue Projekte, wie sie MeinBezirk.at verrät. WIEN/PENZING. Das neue Jahr hat für die Penzinger Bezirkschefin mit der Familie gestartet: "Zu Silvester war ich in Wien und habe im kleinen Rahmen privat gefeiert", so Michaela Schüchner (SPÖ), auf deren Agenda bereits einige Projekte stehen. 2024 plant sie, Menschen aus dem Bezirk zu treffen und öffentliche Sprechstunden in Gasthäusern zu geben. Ihr...

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  • Patricia Hillinger
2023 hat sich in der Landstraße einiges getan, wie geht es jetzt weiter? Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verriet der BezirksZeitung, was 2024 alles für den Bezirk geplant ist. | Foto: Tamara Wendtner
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Jahresausblick
Auch 2024 geht in der Landstraße ordentlich was weiter

2023 hat sich in der Landstraße einiges getan, wie geht es jetzt weiter? Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verriet MeinBezirk.at, was 2024 für den Bezirk geplant ist. WIEN/LANDSTRASSE. Die große Bürgerbefragung zur Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße, Diskussionen um einen autofreien Schulvorplatz in der Hainburger Straße, eine neue Soundanlage für die Arena – viel war 2023 in der Landstraße los. Einige Themen begleiten uns ins neue Jahr. Wie genau es im neuen Jahr weitergehen soll,...

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  • Tamara Winterthaler
Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ) hat heuer in Favoriten einiges vor. | Foto: Schuster
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Favoriten
Bezirksvorsteher Franz über die Pläne im neuen Jahr

Dieses Jahr ist für den Zehnten ein ganz Besonderes: Heuer feiert Favoriten sein 150-jähriges Jubiläum. MeinBezirk.at bat Bezirkschef Marcus Franz (SPÖ) zum Interview, was alles für das Jahr geplant ist. WIEN/FAVORITEN. Im neuen Jahr 2024 feiert der 10. Wiener Bezirk sein 150-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass sprach MeinBezirk.at mit Favoritens Bezirksvorsteher darüber, was in den kommenden zwölf Monaten im Bezirk geplant ist. Heuer wird Favoriten 150 Jahre alt. Wie wird gefeiert? MARCUS...

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  • Karl Pufler
Alsercast Icon | Foto: Christian Drastil
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Der Alsergrund hat nun seinen eigenen Podcast
Der ALSERCAST geht on air - was ist 2023 am Alsergrund passiert?

Der Medienunternehmer Christian Drastil arbeitet und lebt am Alsergrund. Nach vielen Print- und Onlineformaten zu seinen Hauptthemen Börse und Sport ruft er nun den Alsercast ins Leben, in dem seine Gäste das Geschehen am Alsergrund informativ und kurzweilig kommentieren.  Die Idee zum Alsercast, einem Mashup aus Alsergrund und Podcast, ist bei ihm länger gereift, die Umsetzung ging dem Medienprofi, der alleine 2023 mehr als 800 Podcasts produziert hat, natürlich leicht von der Hand: vom...

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  • Christoph Weißenbäck
Mit 85 Millionen Euro Förderung soll der Bau von Photovoltaikanlagen vorangehen. | Foto: MICHAEL WILSON/Unsplash
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Gemeinderat
85 Millionen Euro-Förderung für Wiener Photovoltaik beschlossen

Der Gemeinderat kam am Dienstag zusammen, um unter anderem für eine Anpassung der Förderungen im Bereich der Photovoltaikanlagen abzustimmen. 85 Millionen Euro werden ab dem Jahr 2024 für zukünftige und bestehende Anlagenerrichter ausgeschüttet. WIEN. Mit der Sonnenstrom-Offensive möchte die Stadt Wien den Umstieg von fossilen Energieträgern zur Stromproduktion auf Photovoltaikanlagen vorantreiben. Bis 2030 sollen so viele Anlagen errichtet werden, dass man damit 230.000 Haushalte - also gut...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Neues Parlament und schiefes Lueger-Denkmal: Was hat die City 2023 bewegt? | Foto: Dan V/Unsplash
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Das Jahr 2023
Rückblick auf ereignisreiche 365 Tage in der Inneren Stadt

Im Jahr 2023 hat sich in der Inneren Stadt einiges getan. Die BezirksZeitung wirft einen Blick zurück. WIEN/INNERE STADT. Für die Innere Stadt geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Aber was hat die Bewohnerinnen und Bewohner der City am meisten bewegt? Was hat sich grundlegend geändert? Vom neuen Parlament über eine grünere Schwarzenbergstraße bis hin zur Minoritenkirche, die nach 100 langen Jahren wieder über Glocken verfügt: Im 1. Bezirk ist 2023 definitiv viel passiert. Wir haben die...

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  • Innere Stadt
  • Anna-Sophie Teischl
Die 47. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode bringt einige spannende Themen. | Foto: RMW
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WAFF, Kunst, Kinder
Themen der Weihnachts-Gemeinderatssitzung in Wien

Die 47. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode bringt einige spannende Themen. U. a. will die FPÖ über "Korruption in tiefroten" Wiener Gesundheitsverbund sprechen. Die Stadt wird mehr Geld für Kunst, Kinder sowie Frauenprojekte und -vereine beschließen. WIEN. Am Dienstag, dem 19. Dezember, findet die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten, die 47. der laufenden Wahlperiode, in Wien statt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sowie amtsführende Stadträtinnen und -räte werden Fragen...

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  • RegionalMedien Wien
Siegrid Widhalm (Grüne) ist die neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin. | Foto: BV3
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Landstraße
Eine Bezirksvertretungssitzung mit vielen Highlights

Bei der letzten Sitzung 2023 gings in der Landstraße harmonisch zu: Es gab denkwürdige Momente, Punsch und Schokotorte für das Bezirksparlament. WIEN/LANDSTRASSE. Auf dem Podest glitzert ein Weihnachtsbaum, alle lachen ein bisserl mehr und eine Torte wartet versteckt auf ihren Überraschungsauftritt: In der letzten Sitzung des Jahres ist die Stimmung im Bezirksparlament im Dritten ausgelassen. Das wird auch nicht von der neuen Sitzordnung mit extra Abstand getrübt, die wegen der erneuten...

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  • Tamara Winterthaler
Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) sprach über die Erfolge 2023 und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit.  | Foto: Tamara Wendtner
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Margareten
Eine besinnliche Fetzerei in der Bezirksvertretungssitzung

Bei der letzten Sitzung des Jahres gab es im Bezirksparlament Margareten ein Wechselbad der Gefühle. Es wurde gelacht, geschrien und hitzig diskutiert. WIEN/MARGARETEN. Es ist ein Abend der Weihnachtswünsche und lautstarken Wortgefechte. Hier wird debattiert, gewitzelt und auf den Tisch gehaut. Dazwischen wird die Familie per Livestream gegrüßt und ein "Augustin"-Verkäufer platzt aus dem Nichts ins Geschehen. Bei diesem chaotischen Szenario handelt es sich nicht um eine Weihnachtskomödie....

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  • Tamara Winterthaler
Das Neue Bezirksteam der Neos in Margareten, v. l.: Markus Österreicher, Maximilian Lonauer, Sarah Mayer, Florian Wandruszka und Manuel Hanselmann. | Foto: Neos Margareten
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Neos-Bezirksteam
Sarah Mayer ist die neue Bezirkssprecherin im Fünften

Die Neos Margareten wählten vor Kurzem ihr neues Bezirksteam. An der Spitze befindet sich Sarah Mayer, die sich schon auf ihre Aufgaben im Bezirk freut. WIEN/LANDSTRASSE. Neos Margareten haben aufregende Neuigkeiten zu verkünden. Sie wählten kürzlich ihr neues Bezirksteam mit weiblicher Führung. Sarah Mayer wurde zur neuen Bezirkssprecherin gewählt. Mitgewählt haben alle Neos-Mitglieder aus Margareten. Das Bezirksteam der Neos wird sich künftig zusätzlich zu den Neos-Mitgliedern in der...

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  • Tamara Winterthaler
Neben einer kostenlosen warmen Mahlzeit und Getränken erhielten tausende Besucher auch Geschenkesäckchen mit Nahrungsmitteln, Kleidung und Hygieneprodukten. | Foto: M. Nachtschatt
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Weihnachtsfest für Bedürftige
26. Adresslosenfest in der Wiener Stadthalle

Weil die Menschen zählen - lautete das Motto beim 26. Adresslosenfest, welches am Dienstag, 12. Dezember, in der Wiener Stadthalle stattfand. Organisiert wurde es von den Kulturfreunden Ottakring. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Mehr als 1.000 Menschen mit oder ohne Adresse feierten am 12. Dezember gemeinsam bei warmen Essen, Getränken und Keksen das „Fest für Adressenlose“ in der Wiener Stadthalle. Trotz zahlreicher Institutionen für wohnungslose Menschen ist die Situation für Betroffene alles...

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  • Patricia Hillinger
Das neue Neos-Team der Leopoldstadt (v.l.): Simon Becke, Murat Aksakali, Eleonore Gudmundsson, Elisabeth Petracs (am Handy), Christian Moritz. | Foto: Neos
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Eigene Bezirkssprecherin
Neos Leopoldstadt stellen ihr Team neu auf

Neos baut die Strukturen in der Leopoldstadt aus. Mit Eleonore Gudmundsson gibt es fortan eine eigene Bezirkssprecherin. Sie wird von vier weiteren Personen politisch unterstützt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Neuerungen gibt es bei Neos. Aktuell werden die Strukturen der Pinken ausgebaut und dabei auch Sprecherinnen und Sprecher für alle 23 Bezirke gewählt. In der Leopoldstadt wird diese Rolle von Eleonore Gudmundsson übernommen. „Der 2. Bezirk hat viele schöne Orte und Grätzln, aber es gibt auch solche,...

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  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
In Wien wird gebaut, auch leistbarer Wohnraum. Das wird jedoch zunehmend schwieriger. Schuld sind unter anderem die Baukosten. | Foto: Johannes Reiterits
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Neuer Beirat
Stadt Wien will mehr Qualität bei der Quartiersentwicklung

Der Wohnbau geht in Wien voran. Dafür soll der Qualitätsbeirat sorgen, der bis dato im geförderten Wohnbau Empfehlungen gab. Zukünftig werden auch frei finanzierte und sogar gesamte Wohnprojekte unter die Lupe genommen. WIEN. Wer in Zeiten der Teuerung eine neue Wohnung sucht, der kennt es. Vorrangig ist für viele einmal der Preis und die Größe, zurückgestellt werden müssen Wünsche wie die Lage und Umgebung der neuen Unterkunft. Der sogenannte Qualitätsbeirat des Wohnfonds Wien soll dafür...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Bei der Präsentation der Großwärmepumpe, v.l.: Wien-Energie-Geschäftsführer Karl Gruber, EU-Kommissar Nicolas Schmit, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Wien-Energie Geschäftsführer Michael Strebl und der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich Martin Selmayr. | Foto: Max Spitzauer/RMW
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Kraftwerk Simmering
Wiens Bürgermeister zeigt EU-Kommissar Großwärmepumpe

Wien will bis 2040 klimaneutral werden, dabei helfen sollen innovative Techniken wie die Großwärmepumpe im Kraftwerk Simmering. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) präsentierte EU-Kommissar Nicolas Schmit die Pumpe, die für tausende Haushalte Fernwärme erzeugt. Sie könnte ein Vorbild für andere Metropolen sein. WIEN. Es sind ambitionierte Ziele, die sich die Stadt selbst und auch der Wien Energie auferlegt hat. Bis 2040 möchte man klimaneutral sein. Und damit zehn Jahre früher, als es die EU für...

  • Wien
  • Johannes Reiterits

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