Tagesordnung

Beiträge zum Thema Tagesordnung

Am 8. Feber beginnt die Landtagssitzung, die aktuelle Stunde steht am 9.2. um 9 Uhr auf der Tagesordnung. | Foto: Land Tirol
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Vorschau auf die Landtagssitzung
Gesundheitspolitik als Thema der aktuellen Stunde

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

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Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2022. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
Neuwahlen-Abstimmung durch Stimmenthaltungen verhindert

Zur letzte Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt Innsbruck treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Messe, 17 davon enthalten sich beim Antrag auf Auflösung des Gemeinderates der Stimme und verhindern somit eine Diskussion und Abstimmung. Einstimmig hat der Gemeinderat eine Informationsoffensive gegen Böller und illegale Feuerwerke beschlossen. Um 21.38 Uhr ist die Sitzung mit den besten Wünschen für die kommenden Feiertage abgeschlossen. INNSBRUCK. In der...

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Bgm. Willi muss über den Antrag "Auflösung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck", eingebracht von GR Klingler-Newesely, abstimmen lassen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat im Dezember
Keine Adventstimmung in der letzten Sitzung in diesem Jahr

Zu letzte Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt Innsbruck treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Messe. Statt vorweihnachtlicher Stimmung werden Wortgefechte und mit zukunftsweisende Abstimmungen erwartet. Die Themen auf der Tagesordnung sind vielfältig. INNSBRUCK. In der Aktuellen Stunde geht es um die Teuerungswelle, die alle Bürgerinnen und Bürger betrifft. Die Politik ist auf allen Ebenen gefordert, auch die Stadt Innsbruck hat bereits Maßnahmen...

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Gemeinderat am 15.12.: FPÖ bringt dringlichen Antrag gegen Container-Dorf ein. | Foto: zeitungsfoto.at
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Flüchtlingspolitik im Gemeinderat
Dringender GR-Antrag gegen Container-Dorf

Die Gemeinderatssitzung am 15.12. ab 9 Uhr wird ohne vorweihnachtlicher und Adventsstimmung über die Bühne gehen. Hitzige Diskussionen sind garantiert. Ob der Antrag auf Neuwahlen, der von den NEOS eingebracht wurde und in dieser Sitzung zur Abstimmung kommt oder der jetzt eingebracht dringende Antrag der FPÖ gegen das geplante Container-Dorf. INNSBRUCK. Der letzte Gemeinderat in diesem Jahr verspricht Hochspannung und hitzige Wortgefecht. Nach der Entscheidung der Gemeindeaufsicht und der...

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Der Landecker Gemeinderat beschließt am 07. Dezember den Voranschlag für 2023. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Landecker Gemeinderat beschließt Budget 2023 und Bausperre

Der Landecker Gemeinderat tagt am 07. Dezember im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Voranschlag 2023 steht auch die Änderung der Gebühren und Abgaben sowie eine Verordnung Bausperre – Wohnen/Gewerbe auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Mittwoch, 07. Dezember, um 18 Uhr findet die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters...

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Der Gemeinderat tagt am Donnerstag, die NEOS fordern Neuwahlen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 3

Gemeinderatstagesordnung (Umfrage)
NEOS fordern Gemeinderats-Neuwahlen in Innsbruck

"Innsbruck braucht Neuwahlen." Mit dieser Forderung eröffnet NEOS-GR Dagmar Klingler-Newesely die politische Diskussionsphase vor der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.11. Inder Aktuellen Stunde des GR wird das Thema "Bezahlbares Wohnen zurück auf die Tagesordnung: Kann die Stadtführung ruhig schlafen, während Kinder wohnungslos sind?" diskutiert, außerdem steht der Antrag "Bgm. Willi Georg, Verzicht auf das Amt als Bürgermeister" zur Diskussion. INNSBRUCK. „Die Konflikte in der Innsbrucker...

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Eine Gemeinderatssitzung mit viel Diskussionsstoff, kommt for Personal-Kontrollamtsbericht ein Sondergemeinderat? | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderats-Vorschau
Tagesordnung mit brisanten Inhalten, kommt Sonder-GR

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

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Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 15. September um 18 Uhr im Rathaus in Landeck statt. | Foto: Othmar Kolp
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Sommerpause vorbei
Landecker Gemeinderat tagt am 15. September

Der Landecker Gemeinderat tagt nach der Sommerpause am 15. September 2022 wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 15. September 2022, um 18 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des...

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Der Vorplatz des Musikpavillons soll nach dem bekannten Zammer Komponisten Johann Josef Netzer (1808 - 1864) umbenannt werden. | Foto: Othmar Kolp
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Umbenennung
Zammer Gemeinderat berät über "Josef Netzer Platz" beim Pavillon

Der Zammer Gemeinderat tagt am 05. September 2022 wieder im Gemeindeamt. Zahlreiche Anträge stehen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch über die Umbenennung des Platzes beim Pavillon in "Josef Netzer Platz" beraten. ZAMS. Am Montag, 05. September 2022, um 19:00 Uhr findet die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge Auf der...

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Die Klubobleute diskutieren mit Magistratsdirektorin Gabriele Herlitschka die richtige Auslegung der Geschäftsfordnung des Gemeinderates.  | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderat
Inklusionspreis, Online-Verdachtsmeldung einstweilen ausgesetzt

Das letzte Treffen der 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte beginnt mit der Übergabe des Inklusionspreises. Danach folgen teilweise heftige Diskussionen. Ob Migration, Wohnungsnotstand, Bennung eines Teils der Innpromenade oder der Online-Verdachtsmeldungen. Diverse Wahlkampftöne waren nicht zu überhören. INNSBRUCK. "Die Stadt Innsbruck zeigt vorbildhaft, wie es gelingen kann, Gemeinderatssitzungen für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen in Schrift und Gebärden anzubieten und sie so an...

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Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Leibnitz wählt am 7. Juli einen neuen Bürgermeister.
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37 Tagesordnungspunkte, Leibnitz
Gemeinderatssitzung mit Neuwahl des Bürgermeisters

37 Tagesordnungspunkte umfasst die öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz am Donnerstag,  7. Juli in Leibnitz. Höhepunkt bildet die Neuwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters. Beginn ist um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz. LEIBNITZ. Nach 17 Jahren zieht Erfolgsbürgermeister Helmut Leitenberger auf eigenen Wunsch einen politischen Schlussstrich und übergibt bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag offiziell sein Amt. Das Interesse bei der Sitzung dürfte erwartungsgemäß groß sein....

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Der neue Zammer Gemeinderat tagt am 04. Juli erstmals am Zammerberg. | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Neuer Zammer Gemeinderat tagt erstmals am Zammerberg

Der neu gewählte Zammer Gemeinderat tagt am 04. Juli 2022 erstmals im Saal des Feuerwehrgebäudes Lahnbach (Zammerberg). Zahlreichen Anträge stehen auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 04. Juli 2022, um 19:00 Uhr findet die 6. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch findet erstmals im Saal des Feuerwehrgebäudes Lahnbach am Zammerberg statt. Zahlreiche Anträge Auf der Tagesordnung stehen...

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Der Innsbrucker Gemeinderat tagt. | Foto: zeitungsfoto.at
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So war der Gemeinderat
Fußgängerzone, IVB-Auslastung und vieles mehr

Maßnahmen gegen Teuerungswelle beschlossen, keine Tempo 30 Regelung in der Roßbachstraße, "Zeitpunkte" als Beitrag zur Erinnerungskultur. Das war der Juni Gemeinderat. Tagesordnung1. Mitteilungen des Vorsitzenden Die Gemeinderatssitzung beginnt mit einem Gedenken an Meinrad Schuhmacher. Zum Ableben von Meinrad Schuhmacher, BezirksBlätter Innsbruck Artikel 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Eine Stadt für die Menschen - Innsbruck braucht mehr Fußgängerzonen!" (Themenauswahl durch FI) Fußgängerzonen...

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Zwischen Messepark und Bahnhof Messe soll eine Fußgängerzone errichtet werden. | Foto: FI
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Polit-Ticker
Trauer um Nordketten-Trail und sichere Straßenbahngleise

Das Radfahren nimmt in der Innsbrucker Politik weiterhin einen hohen Stellenwert ein. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung stehen aber die Fußgängerzonen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde. Neuigkeiten aus den Innsbrucker Parteizentralen. INNSBRUCK. Der Nordketten-Singletrail ist seit Ende 2019 nicht befahrbar, weil es aktuell keine naturschutzrechtliche Bewilligung mehr gibt. Bereits 2020 hat GR Christoph Kaufmann auf diesen Umstand hingewiesen und einen runden Tisch eingefordert, teilt die...

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Der Zammer Gemeinderat mit Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch tagt am 14. Juni 2022 um 19:00 Uhr. | Foto: Othmar Kolp
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Erneute Finanzhilfe
Zammer Gemeinderat berät über Venet-Zuschuss

Der Zammer Gemeinderat tagt am 14. Juni 2022 erstmals seit über zwei Jahren wieder im Gemeindeamt. Zahlreichen Anträge stehen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird auch über einen Zuschuss an die Venet Bergbahnen AG beraten. ZAMS. Am Dienstag, 14. Juni 2022, um 19:00 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch findet erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie vor über zwei Jahren wieder im...

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Das Insolvenzverfahren über die FC Wacker Innsbruck GmbH ist eröffnet. | Foto: Marco2811
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FC-Wacker-Innsbruck-Insolvenz
Aktenzahl 7S30/22d LG Innsbruck

Anpfiff für die allerletzte Verlängerung des FC Wacker Innsbruck. Nach monatelangen Warten und Hoffen zählen ab jetzt nur mehr Fakten. Mit dem Aktenzeichen 7S30/22d beim Landesgericht ist das Insolvenzverfahren eröffnet wurden. Herbert Matzunski ist der erfahrene Masseverwalter des Insolvenzverfahrens. Er hat bereits den FC-Tirol-Konkurses abgewickelt. Die erste Tagsatzung findet am 27.07.2022 und 11:00 Uhr statt. Vom Verein gibt es Neuigkeiten zur Generalversammlung. Es wird ausdrücklich...

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Viele Diskussionen im Gemeinderat: Im Zusammenhang mit der Neugestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz im O-Dorf kommt es zu einer Grundsatzdiskussion über die Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekte. | Foto: zeitungsfoto.at
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So war der Gemeinderat
Einmal mehr Tempo 30, Teuerungsausgleich und ...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

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Der Zammer Gemeinderat mit Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch tagt wieder im Kultursaal. | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Gemeinde Zams beschließt Jahresrechnung 2021

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat tagt am 31. März im Kultursaal. Neben dem Rechnungsabschluss steht auch der Beschluss über den Abschluss eines Übernahmevertrages hinsichtlich des Vermögens der Gemeinde Zams Immobilien KG samt Löschung der Kommanditgesellschaft auf der Tagesordnung. Gemeinderat tagt wieder im Kultursaal Am Donnerstag, 31. März 2022, um 19 Uhr findet die 3. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Nach den Gemeinderatswahlen am 27. Februar und der...

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Die politische Stimmung ist in Innsbruck wieder auf einem Tiefpunkt. (Archivfoto) | Foto: zeitungsfoto.at

Megakrach im Stadtsenat
Politstimmung vor dem Gemeinderat wieder beim Nullpunkt

INNSBRUCK. Knapp vor dem Gemeinderat ist die Kommunikation zwischen den Gemeinderatsfraktionen wieder einmal auf Intensivwahlkampfniveau. Der Auszug aus dem Stadtsenat von ÖVP, FI und FPÖ hat auch Auswirkungen auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Auszug aus dem Stadtsenat"Die Behauptung, dass die Stadtsenatsmitglieder Lassenberger, Anzengruber, Oppitz-Plörer und Dengg die Sitzung verlassen hätten, weil man eine Beschlussfassung zum Thema Airbnb verhindern wollte, entspricht nicht der...

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Der Gemeinderat tagt in Innsbruck, kommt Tempo 30? | Foto: zeitungsfoto.at

Gemeinderat
Kommt Tempo 30 in Innsbruck?

INNSBRUCK. Der Gemeinderat trifft sich zu seiner Märzsitzung. Im Brennpunkt der Öffentlichkeit: die Entscheidung über Tempo 30 in der Stadt. Die Tagesordnung hat aber noch weitere spannenden Themen. Kritik gibt es an der Redezeitbeschränkung im Gemeinderat, das Thema Sicherheitspoller soll geklärt werden und rund 1.500 Wohnen aus Innsbruck werden auf der Airbnb-Plattform angeboten. Tempo 30Zwei Anträge stellen die flächendeckende Tempo-30-Regelung auf Gemeindestraße in Innsbruck in den...

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Die Vorgangsweise zur Oberflächengestaltung der Altstadt wurde im Gemeinderat beschlossen. Die Neugestaltung Domplatz wurde aus dem Programm genommen. | Foto: BB IBK
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Gemeinderat (Video)
Altstadtplasterung ohne Domplatz, Kulturquartier 2018+ abgelehnt

INNSBRUCK. Ein Antrages aller Gemeinderatsmitglieder für finanzielle Hilfe der Ukraine wurde einstimmig beschlossen. Die Oberflächengestaltung Altstadt geht ohne Domplatz über die Bühne, das Kulturwuartier 2018+ wurde abgelehnt und die Neustartförderung Nachtgastronomie auf Schiene gebracht. TagesordnungMittteilungen des Vorsitzenden Der Gemeinderat wird mit einer Redezeitbegrenzung abgehalten, gegen die Stimmen von GR Depaoli, GR Onay und GR Mayer. Die Tagesordnung wurde geändert. Ein Antrag...

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Die Neugestaltung des DDr.-Alois-Lugger-Platzes im O-Dorf wurde endlich auf Schiene gebracht. | Foto: zvg
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Gemeinderat (Video)
Blutbuche vor dem Haus der Musik bleibt stehen

INNSBRUCK. Das war der Gemeinderat: Elf Punkte wurden von der GR-Tagesordnung genommen, trotzdem dauerte der Gemeinderat recht lange. Die Neugestaltung des DDr. Alois-Lugger-Platzes im O-Dorf wurde endlich auf Schiene gebracht. Die Blutbuche beim Haus der Musik wird stehen bleiben. Das Thema IVB-Ferienfahrplan wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Der Depaoli-Abwahlantrag von StR Uschi Schwarzl ist gescheitert. Elf Punkte gestrichen Die von der Tagesordnung genommen Punkte finden Sie am Ende des...

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Mitder Abschaffung der IVB-Ferienfahrpläne für die Linien 2 und 5 kann der Gemeinderat ein starkes Zeichen setzen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
IVB-Ferienfahrplan abschaffen, jetzt!

INNSBRUCK. Gemeinderatssitzung am unsinnigen Donnerstag. Ab 9 Uhr entscheiden die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über zahlreiche wichtige Fragen. Im Interessen der tausenden Pendlerinnen und Pendler und als Zeichen für ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot kann heute der IVB-Ferienfahrplan für die Linien 2 und 5 abgeschafft werden. Außerdem der Blick auf alle anderen Themen. Ärger über FerienfahrplanDie Anpassung der Fahrintervalle der IVB-Linien in der Ferienzeit sorgt immer wieder für Ärger....

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Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Neue Fahrzeuge, Fördergelder und Personalmangel

In der Sitzung des Mattighofener Gemeinderates am 17. Februar 2022 fielen einige Beschlüsse: MATTIGHOFEN (ebba). Zum einen wurde der Ankauf eines neuen Staplers für den Bauhof beschlossen. Preis: 39.900 Euro. Da das Kommandofahrzeug der FF Mattighofen ebenfalls „am Ende“ ist, wurde auch hier der Ankauf eines neuen Fahrzeuges beschlossen. Die Anschaffungskosten betragen 95.000 Euro. Weiters wurde vom Gemeinderat beschlossen, Private beim Errichten von Photovoltaik-Anlagen finanziell zu...

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  • Barbara Ebner

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