Nach Stauchaos an Grenze

"Stümperhaft": Opposition fordert Anschobers Rücktritt

Mehr als 12 Stunde warteten Urlauber bei der Einreise nach Österreich, meinbezirk.at berichtete. Grund dafür: Die neue Verordnung der Bundesregierung, nach der jeder registriert werden müsse. Nun hagelt es heftige Kritik von der Opposition.

ÖSTERREICH. Was war passiert? Die neue Corona-Verordnung der Bundesregierung sieht vor, dass jedes Fahrzeug bei der Einreise angehalten werden musste, Österreicher und alle, die aus Risikoländern kamen, mussten einen negativen PCR-Test vorweisen oder eine Verpflichtung ausfüllen, sich in Heimquarantäne zu begeben. Mehr als einen Tag Wartezeit waren die Folge, ebenso Kilometerlange Staus, meinbezirk.at berichtete.

Anschober soll zurücktreten

Laut FPÖ sei Minister Anschober in seinem Amt als Sozialminister "unfähig".Rudolf Anschober sollte endlich einsehen, dass er heillos überfordert ist, zurücktreten und Platz für einen Experten in diesem Bereich machen“, forderte FPÖ-Chef Norbert Hofer.„Wenn auch die Reparatur von Verordnungen und Gesetzen nun offenbar wieder nicht der Verfassung entsprechen, dann ist das peinlich und nicht das, was sich die Bevölkerung von einem Minister erwartet.

Stümperhaftes Vorgehen

Auch die SPÖ ist scharf mit ihrer Kritik an Anschober. „Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft“, befand auch SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. „Die Novelle des Covid-Gesetzes offenbart, dass die türkis-grüne Bundesregierung aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs nicht viel gelernt hat." Und weiter: Offensichtlich wurde die Regierung völlig davon überrascht, dass das Ausfüllen von Formularen an der Grenze Zeit benötigt. Ein Schildbürgerstreich, ist doch jedem völlig klar, dass eine Überprüfung der Einhaltung des Erklärten tatsächlich nicht möglich ist."

"Verordnung wurde falsch ausgelegt"

Das Gesundheitsministerium weist die Verantwortung für den Megastau hingegen von sich und betont, dass aus der Verordnung nicht hervorgehe, dass jeder Durchreisende kontrolliert werden solle. „Bei den Kontrollen solle verhältnismäßig vorgegangen werden, mit Blick auf Verkehrslage, Vermeidung von Staus und der Versorgung der Ein- und Durchreisenden", so das Ministerium: Man habe Sonntagnachmittag auch gegenüber den Kärntner Gesundheitsbehörden klargestellt dass vor allem bei Durchreisenden nur stichprobenartige Kontrollen vorzunehmen seien." Laut Landeshauptmann  Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) sei die Verordnung auch nicht abgesprochen worden.  Auch dem widerspricht das Ministerium: Man habe die Details zur Novelle am Freitag öffentlich kommuniziert, außerdem seien die lokalen Gesundheitsbehörden immer berechtigt gewesen, die Kontrollen auch stichprobenartig durchzuführen.