Neuwahl im Oktober: jetzt doch alle Parteien dafür – mit Umfrage
- Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag für Neuwahlen eingebracht werden.
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Nachdem der neue VP-Chef Sebastian Kurz für seinen Neuwahl-Vorstoß von allen Parteien scharf kritisiert worden war, sind jetzt doch plötzlich alle dafür. SPÖ inklusive.
ÖSTERREICH. Auch die SPÖ will den am Montag verabredeten, gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien für eine Neuwahl mittragen. Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen hatten sich zuvor geeinigt, gemeinsam die Neuwahl zu beantragen.
Neuwahl-Antrag noch diese Woche
Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag für Neuwahlen eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung bis Ende Juni, hieß es gegenüber Journalisten. Damit will man die Arbeit des Eurofighter-U-Ausschusses gewährleisten.
Man habe noch keinen Wahltermin endgültig festgelegt, sagte FPÖ-Klubchef Heinz-Christian Strache. Aber vermutlich soll es der 8. oder 15. Oktober 2017 werden.
Schieder: "Der Vorschlag ist für uns ein guter"
Der designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz äußerte sich positiv dazu. Die ÖVP werde den Neuwahlantrag "auf jeden Fall" unterstützen, so Kurz’ Büro. Wenig später kam auch von der SPÖ die Einwilligung, den Antrag zu unterstützen, wie Klubchef Andreas Schieder sagte: "Der Vorschlag ist für uns ein guter."
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