In diesem Jahr

Vizekanzler Kogler rechnet mit Nationalratswahl im Herbst

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wünscht sich in einem Interview, dass die Nationalratswahl Ende September 2024 stattfindet. In einem Interview lobte er seine Regierung und kritisierte die FPÖ. Eine Allianz gegen die Freiheitlichen stehe nach der Wahl ebenfalls im Raum.

ÖSTERREICH. 14 Tage ist das politische Superwahljahr erst alt. In diesem Jahr gibt es die Europawahl, die Landtagswahlen in der Steiermark und in Vorarlberg, die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg sowie die Nationalratswahl. Für die NR-Wahl gibt es Gerüchte, dass Teil der ÖVP früher wählen wollen.

In einem Interview mit der "APA" wünscht sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) einen NR-Wahltermin im Herbst. "Es wäre gut, wenn die Nationalratswahl Ende September diesen Jahre stattfindet", so Kogler. Die türkis-grüne Bundesregierung sei "durchaus in der Lage" ganz viele Ergebnisse zu liefern.

Die genannten Gerüchte wollte er nicht kommentieren. Laut Kogler habe es zuvor niemals eine Regierung gegeben, die trotz der vielen Krisen im Umfeld "so viel weitergebracht" habe wie die aktuelle. Und "solange das der Fall ist, ist es doch sinnvoll, wenn das so weitergemacht wird".

Nicht nur Lob gab es in seinem Interview, auch viel Kritik - etwa an den Freiheitlichen. Gefragt zum möglichen Bundeskanzler Herbert Kickl (FPÖ) sagte er: „Ich finde mich mit gar nichts ab, was Schaden stiftet für Österreich. Und die Gefährdung ist massiv.“ Da der FPÖ-Chef selbst Ungarns Premierminister Viktor Orbán als Vorbild nenne, sagte Kogler, dass das Nachbarland "komplett runtergewirtschaftet" werde und "korrupt an der Spitze" sei. Und weiter: „Das kann man sich eh vorstellen, wie das bei den Blauen dann wieder funktioniert, mit diesen ganzen Haberern, die da dann immer schnell einmal bei der Hand sind.“

SPÖ-ÖVP-Grüne möglich

"Zumindest eine Möglichkeit" wäre für Kogler, Teil einer Regierung mit SPÖ und ÖVP zu sein. Er will den "blanken Rechtsextremismus" in der FPÖ thematisieren und Gespräche mit anderen Parteien, Vertretern der Zivilgesellschaft, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Unternehmen suchen. Wichtig sei es, so der Vizekanzler, dass jene, die Alternativen bieten können, so miteinander umgehen, dass sie während der Wahlbewegung „und erst recht nach einer Wahl halbwegs gut miteinander reden und zusammenarbeiten können“.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) lässt ebenfalls in einem "APA"-Interview Präferenzen für eine Zweierkoalition nach der NR-Wahl erkennen. Eine Koalition mit drei Parteien sei schwieriger, wie etwa das Beispiel der "Ampelkoalition" in Deutschland zeige. Für Tanner sei Bundeskanzler Karl Nehammer "selbstverständlich" die richtige Persönlichkeit an der ÖVP-Spitze und als Spitzenkandidat unumstritten.

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