Corona-Budget
Blümel: „Massive Neuverschuldung auch 2021“
- "Auch nächstes Jahr wird es noch eine massive Neuverschuldung brauchen", kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ohne konkrete Nennung von Zahlen an.
- Foto: Markus Spitzauer
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Auch 2021 wird die Coronavirus-Krise den heimischen Staatshaushalt ordentlich belasten. „Auch nächstes Jahr wird es noch eine massive Neuverschuldung brauchen“, sagt Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Konkrete Zahlen nennt er dabei nicht.
ÖSTERREICH. D´ie Bekämpfung der CoV-Krise sei der Budgetschwerpunkt im nächsten Jahr. „Vielleicht schaffen wir es gegen Ende der Legislaturperiode, die Maastricht-Kriterien wieder annähernd einzuhalten“, so Blümel und fügt hinzu, dass dies"durchaus ambitioniert" wäre. Die auf EU-Ebene vorgegebenen Budgetkriterien sehen eine jährliche Neuverschuldung unter drei Prozent und eine Gesamtverschuldung unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Letzteres hat Österreich seit dem EU-Beitritt nie eingehalten.
Neuverschuldung bei 10,5 Prozent
Die Neuverschuldung dürfte heuer bei 10,5 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. 2021, also kommendes Jahr, könnte sie laut WIFO-Prognose etwa 4,3 Prozent betragen. Die Staatsverschuldung soll demnach bis 2024 auf 81 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ansteigen.
„Ökosoziale Steuerreform“ soll kommen
Zar mit leichter Verzögerung, aber auf Kurs sei trotz Coronavirus samt Folgen die zwischen ÖVP und Grünen paktierte „ökosoziale Steuerreform“, die das Steuersystem mehr in Richtung Umweltschutz umbauen soll. „Das wird kommen, weil wir uns darauf geeinigt haben. Und was im Regierungsprogramm steht, gilt auch.“ Bis zum Sommer hätte die knapp vor Ausbruch der Pandemie eingesetzte "Taskforce" konkrete Lenkungsmaßnahmen erarbeiten sollen. Durch das Virus sei allerdings nicht die Zeit vorhanden gewesen, „intensiv daran zu arbeiten“, so Blümel.
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