Grüne als „Gegengift“ zur rot-schwarzen Blockade

Werner Kogler und Co. wollen in die Regierung und rot-schwarze Stopptafeln auf Grün stellen.

markus.kopcsandi@woche.at

Wir brauchen die Grüne Kraft in der Region – viele fühlen sich alleine gelassen. Was Bürgerinitiativen betrifft, haben wir viel zu tun“, betont die Oststeiermarksprecherin der Grünen, Marianne Müller-Triebl, beim Pressegespräch in Feldbach. An ihrer Seite Werner Kogler, Abgeordneter zum Nationalrat, der vor den Steirischen Landtagswahlen als Spitzenkandidat klare Worte findet: „Die Regierungskonstellation ist durch Proporz vorgegeben, der Erste wird vom Zweiten blockiert. Das Ergebnis ist Stillstand.“
Sein klares Ziel lautet, vor der FPÖ zu stehen, durch den Einzug in die Regierung bzw. eine 4-4-1-Sitzverteilung eine vernünftige Verhandlungsbasis zu schaffen. Auf rot-schwarze Visionen hofft er künftig nämlich nicht: „Denen traue ich nicht mehr. Das ist eine Hassbeziehung zwischen SPÖ und ÖVP.“

Oberösterreich als Vorbild

Punkten möchten die Grünen mit Vorbild Oberösterreich vor allem in der Sparte Energiewirtschaft und Klimaschutz. 20.000 geschaffene Arbeitsplätze sollten laut Kogler auch in der Grünen Mark allein in diesen Fach-sparten möglich sein – weitere würden durch Synergien mit der Bauwirtschaft etc. entstehen. „Wir haben in der Steiermark bessere Voraussetzungen, alleine wegen der Universitäten“, legt der Hartberger klare Fakten auf den Tisch.
Rund zehn Millionen Euro für den Finanzhaushalt der Bezirke Feldbach und Fürstenfeld seien zudem durch mehr Steuergerechtigkeit möglich, wobei die Sozialschiene erhalten bleiben müsse, um der Regionalwirtschaft keine weiteren Probleme im Haushalt zu bereiten.
Ein Schlussstrich soll unter sogenannte Doppelförderungen gesetzt werden. „Wir haben den Zustand, dass manche Ressorts nicht wissen, wer wen fördert“, bekrittelt Kogler. Kopfschütteln bereitet ihm auch das „Ballerspiel“ der FPÖ: „Das ist Verhetzung, geht über jede Grenze.“